Das ist schon eine merkwürdige Methode. Anstatt mit dem Gang an die Öffentlichkeit abzuwarten, bis sein Weißbuch zur Bundeswehr gedruckt vorliegt, benutzt Verteidigungsminister Rühe die Verabschiedung des Textes durch das Kabinett, um ein paar Gemeinplätze darüber zu verbreiten. Und er entwertet die für Anfang April vorgesehene Veröffentlichung noch zusätzlich, indem er erst für die Zeit danach "konzeptionelle Leitlinien" für die künftige Sicherheitspolitik ankündigt.

Wie sollen denn Aufgabe und Umfang der künftigen Bundeswehr bestimmt werden, wenn die Konzeption erst nachfolgt? Und wie soll ein Weißbuch ernst genommen werden, dessen Hauptaussagen, vom Minister vorweggeplaudert, keinerlei Neuigkeiten zu enthalten scheinen?

Gewiß, Volker Rühe ist in keiner beneidenswerten Lage. Mehr Geld darf er nicht fordern. Die Wehrpflicht darf er nicht in Frage stellen. Neue Umfangszahlen darf er nicht vorschlagen. Sonst würden im Wahljahr unerwünschte Kontroversen aufgerissen. So tut er denn, als hätte er ein Konzept, auch wenn er keines hat. Das mag inzwischen in Bonn für Politik gelten. Von Volker Rühe hätte man anderes erwartet. -cb-