Von Hans-Jürgen Krupp

Spätestens mit dem Bonner Regierungswechsel 1982 zeichnete sich ein deutlicher wirtschaftspolitischer Wandel ab. Zwar blieben bestimmte Nachfrageorientierungen der Wirtschaftspolitik erhalten; vor dem Hintergrund eines tiefgreifenden Umstellungsprozesses in der Wirtschaft waren jetzt aber die Reduzierung der öffentlichen Defizite, eine Politik des knappen Geldes, Steuersenkungen und Deregulierung die Elemente einer angebotsorientierten Wirtschaftspolitik, mit der die Volkswirtschaft „revitalisiert“ werden sollte. Die Bedingungen für Investitionen und Strukturwandel sollten so verbessert werden, daß wieder ein angemessenes Wachstum und ein hoher Beschäftigungsstand zu erwarten waren. Mit der Festlegung auf Angebotsorientierung und Haushaltskonsolidierung geriet freilich die Nachfrageseite aus dem Blickfeld. Reine Angebotspolitik war gleichbedeutend mit einem Verzicht auf Globalsteuerung. Der Staat sollte sich möglichst aus dem Wirtschaftsprozeß heraushalten.

Das Wachstum in diesen Jahren blieb verhalten. Erst mit der deutschen Einheit ergaben sich nennenswerte Wachstumsraten. Die heute vor dem Hintergrund der hohen Wachstumsraten im Gefolge der deutschen Einheit oft als „langanhaltender Aufschwung“ gekennzeichnete Entwicklung glich über lange Zeiten eher einer Wellblechkonjunktur.

Sehr viel krasser wurde das wirtschaftspolitische Ruder in Großbritannien und in den USA herumgeworfen. In beiden Ländern wurde konsequente Angebotspolitik betrieben. Inzwischen liegen damit genügend Erfahrungen vor. Diese Politik hat die in Aussicht gestellten Ergebnisse nicht erzielt. Die Geschichte von der Autokonsolidierung der Haushalte durch Steuersenkungen erwies sich als Märchen, allerdings mit sehr harten Konsequenzen. Die Defizite in den Staatshaushalten wurden größer, es setzte ein internationaler Steuersenkungswettlauf ein, der dieses Problem auch jenen Ländern bescherte, die nicht daran glaubten, daß man mit Steuersenkungen mehr Steuereinnahmen erzielen könne.

Der Wegfall der Abschreibungsvergünstigungen benachteiligte die Industrieproduktion. Zwar entstand kurzfristig eine beschäftigungsintensive Dienstleistungswirtschaft, sie erwies sich jedoch als anfällig. Letztendlich hat diese Politik beide Länder nicht vorangebracht. Die Rezession war in Großbritannien besonders früh und tief. Bei ihrer Überwindung hat ein sehr fragwürdiges Mittel, nämlich eine massive Abwertung des Pfundes, eine wesentliche Rolle gespielt. Die USA haben mit ihrem ungewollten, aber bei ihrer Politik unvermeidbaren Budgetdefizit die Weltwirtschaft nachhaltig geschädigt und ihre eigenen Probleme verschärft. Präsident Clinton hat nun mit der Bewältigung dieser Erblast erhebliche Schwierigkeiten.

Die angebotspolitische Programmatik ist nicht auf die beiden Hauptvertreter USA und Großbritannien beschränkt geblieben. In unterschiedlichem Ausmaß hat sie sich in der Welt verbreitet und das wirtschaftspolitische Denken in erheblichem Umfang geprägt. Das Resultat ist nicht gerade ermutigend. Die Internationale Arbeitsorganisation hat gerade darauf verwiesen, daß wir es mit der größten Arbeitsmarktkrise seit der Depression in den dreißiger Jahren zu tun haben, daß mit weltweit 820 Millionen Menschen dreißig Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung ohne Beschäftigung sind. Rund 120 Millionen Menschen seien weltweit offiziell als arbeitslos registriert. Erinnert man sich daran, daß die Vertreter der Angebotspolitik gerade in ihr die Chance sahen, die Beschäftigungskrise zu meistern, führt nichts an der schonungslosen Feststellung vorbei, daß dieser in Aussicht gestellte Effekt nicht eingetreten ist.

Im übrigen treten hier einige Interpretationsschwierigkeiten auf. Man mag den Wirtschaftsaufschwung in den USA während der Reagan-Jahre als Erfolg der Angebotspolitik feiern, man kann ihn aber ebenso als keynesianischen Prozeß deuten: Die enorme Ausweitung des Staatsdefizites – in den acht Jahren der Reagan-Präsidentschaft hat sich die Bundesschuld mehr als verdoppelt – hat wie ein riesiges Konjunkturprogramm gewirkt. Ebenso kann man den deutschen Vereinigungsboom 1990 und 1991 als Folge eines keynesianischen deficit spending interpretieren. Es ist in der Praxis nicht so einfach, wirtschaftspolitische Erfolge oder Mißerfolge eindeutig einem Leitbild zuzuschreiben.