Von Werner A. Perger

Bonn

Vielleicht ist das anfangs nicht optimal gelaufen. So weit würde Volker Rühe immerhin gehen. Natürlich paßt es ihm nicht, daß sein Konzept für eine strukturelle Bundeswehrreform politisch vorerst steckenbleibt. Als die Koalitionsrunde beim Kanzler neulich beschloß, nun solle eine gemeinsame Kommission über die "konzeptionellen Leitlinien" des Verteidigungsministers diskutieren, da war er schon ein bißchen überrascht. Seine Gegner in der CDU, das sind gar nicht so wenige, weiden sich mit der FAZ an "Rühes Niederlage"; unter Parteifreunden ist Schadenfreude am schönsten.

Dennoch: Zu Selbstkritik sieht Rühe keinen Anlaß. Jedes Projekt braucht seine Methode, meint er. "Sie müssen vorher wissen: Soll was Neues rauskommen oder nur Neuigkeiten?" Er will Neues schaffen: die Bundeswehr verkleinern (auf 340 000 Mann), umstrukturieren, "ausdifferenzieren", entsprechend umrüsten, zwei Wehrdienstzeiten (zehn und zwölf Monate) einführen, Spezialeinheiten für weltweite Einsätze ("Krisenreaktionskräfte") aufbauen und mit alledem schließlich auch noch dem Sparzwang dieser mageren Jahre gerecht werden (der ja am Beginn der ganzen Operation stand). Ein großes Werk. Rühe wählte dafür die Methode Dampfhammer: wenig Worte, viel Wucht.

Das geht nicht anders als top down, von oben nach unten, versichert Rühe. Einwände wischt er beiseite und ignoriert die Ironie des FDP-Manns Hoyer (einer der wenigen übrigens, die er für voll nimmt), das Reformkonzept müsse "vom Kopf auf die Füße gestellt werden". Aus Sicht des Ministers braucht das Projekt die entscheidende politische Vorgabe von der Hardthöhe. Das hieß für ihn allerdings: vom höchsten Gipfel der Hardthöhe.

Die Erarbeitung der Reformrichtlinien geschah als geheime Kommandosache, abgeschirmt und abhörsicher, fünf ebenso sachkundige wie diskrete Herren unter sich: Rühe, seine beiden beamteten Staatssekretäre Wichert und Schönbohm (Exgeneral), Generalinspekteur Naumann und Planungschef Weisser (Vizeadmiral). Insgesamt an die dreißig Stunden haben sie, wie aus ihrem Kreis berichtet wird, zusammengesessen und diskutiert, angeblich auch kontrovers. Rühe sagt jedenfalls, für seine engsten Mitarbeiter gelte stets die Devise, jedes denkbare Gegenargument müsse auf den Tisch: "Wehe!", das sei ihr internes Diskursprinzip, "wehe, ich höre von anderen ein Argument gegen uns, das ich nicht zuerst schon von euch gehört habe!"

Zum Sammeln solcher Gegenargumente habe man daher zu Einzelfragen auch Fachleute befragt, das war Sache der Staatssekretäre und des Generalinspekteurs. Im übrigen verfuhren die Fünf von der Hardthöhe nach dem Grundsatz: keine Papiere, keine Zuarbeit aus dem Hause, keine formelle Beratung von draußen. Die Vorgabe war: Um die Wehrpflicht zu erhalten, dürfe die Gesamtstärke nicht unter 320 000, die Länge des Wehrdienstes nicht unter zehn Monate sinken. Das sachliche Arbeitsziel lautete: eine neue, schlankere, effizientere und zugleich billigere "Bundeswehr der Zukunft". Hinzu kam das formale Arbeitsprinzip: Nichts darf nach draußen dringen. Jede Indiskretion schadet der Sache. Und so war’s dann auch.