Im Frühjahr 1987 wendet sich Wolfgang Schaupensteiner von der Frankfurter Staatsanwaltschaft einem neuen Aktenberg zu. Es geht um ein bereits abgeschlossenes Konkursverfahren. Die Akten lägen längst im Archiv, hätte der bankrotte Bauunternehmer nicht ausgesagt, er habe einen Bautechniker des Frankfurter Bauamtes bestochen. Nur so sei er an Aufträge gekommen. Noch "recht entsetzt, daß es überhaupt einen deutschen Beamten gibt, der Bargeld nimmt", beantragt der Staatsanwalt einen Haftbefehl gegen den Bautechmker vom Amt. Damit hat er eine Lawine losgetreten, deren Folgen ihn heute, sieben Jahre später, noch Mittlerweile ist Schaupensteiner Leiter der eigens geschaffenen "Sonderabteilung Korruption"

der Frankfurter Staatsanwaltschaft. Sie arbeitet derzeit an rund 1300 Korruptionsverfahren. Eine mmmmmmmmam Zeitlang haben die Ermittler das gesamte Bauamt der Mainmetropole lahmgelegt: Fast hundert Baubeamte, darunter die Leiter aller vier Bezirksbauämter, und achtzig Unternehmer gestanden schließlich, Schmiergelder gezahlt oder angenommen zu haben. Vom Frankfurter Bezirksbauamt Nord führte eine Spur ins Rhein Main Gebiet. Seither wird zwischen Limburg und Darmstadt auch gegen etliche Bürgermeister und einige Landräte ermittelt. Damit sind erstmalig in den Fällen der Korruption am Bau politische Amtsträger ins Visier der Frankfurter Staatsanwaltschaft geraten. Gerade die müßten für die Kontrolle der Ämter in ihren Kommunen und Landkreisen sorgen "Wenn aber ein Bürgermeister selbst eingebunden ist in korruptive Vorgänge", weiß Schaupensteiner, "dann wird er sich natürlich nicht selbst kontrollieren Dem Strafverfolger schwant deshalb Böses für die Zukunft: "Jeder Gedanke daran, Korruptionsstränge aufzubrechen, ist erledigt, wenn die Kontrollorgane von Leuten gesteuert werden, die selbst korrupt sind " Was den Staatsanwalt erschreckt, überrascht den Politikwissenschaftler Ulrich von Alemann kaum: "Es gibt eine lange Geschichte der Korruption", betont er, "in fast jeder Gesellschaft Auch in Deutschland wurde seit jeher geschmiert: mit Goldmark, Reichsmark und mit D Mark.

"Schmieren" oder "korrumpieren" sind Begriffe, die im Gesetzbuch nicht auftauchen. Was gemeinhin als Korruption gilt, heißt dort Vorteilsnahme und Vorteilsgewährung, Bestechlichkeit und Bestechung, Unterlassung, Betrug und Untreue. Mit diesen juristischen Begriffen wird allerdings längst nicht alles unter Strafe gestellt, was gemeinhin als "korrupt" und unmoralisch gilt. Eindeutig strafbar sind Fälle, in denen Beschäftigte des öffentlichen Dienstes oder im öffentlichen Auftrag tätige Personen, sogenannte "Amtsträger", ihre berufliche Stellung oder ihre Befugnisse mißbrauchen, um sich - oder anderen Vorteile zu verschaffen. So konnte in einem der jüngsten Korruptionsskandale der Republik ein Beamter der Telekom umgehend festgenommen werden. Er war für den Ankauf von Werbegeschenken zuständig. Dabei verhandelte er so, daß mindestens ein Hersteller bereit war, ihm für einen lukrativen Auftrag der großen Telekom ein ordentliches Bestechungsi geld zu zahlen. Nach den bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft kassierte der Beamte (einer von 38 Beschuldigten) weit über 100000 Mark".

Nicht immer liegt die sogenannte Unrechtsvereinbarung - hier: Schmiergelder gegen Auftragsvergabe - so klar auf der Hand. Meistens fehlen eindeutige Beweise - Diskretion gehört zum Geschäft. Außerdem verfügt die Justiz nur über wenige Fachleute, die gefälschte Bilanzen und obskure Kontobewegungen aufdecken können. Für solche Spezialisten fehlt angeblich das Geld. Dabei geht der alljährlich durch Bestechlichkeit und Bestechung verursachte Schaden weit in die Milliarden: Denn Bestechung ist fast immer verbunden mit Betrug: Der Unternehmer "investiert" in aller Regel zunächst hohe Bestechungssummen, um den Zuschlag zu bekommen. Danach muß sich das Schmiergeld amortisieren. Dafür kann er mehr Arbeitsstunden in Rechnung stellen, als tatsächlich geleistet wurden, mehr Beton abrechnen, als tatsächlich verbaut wurde, oder einfach - wie im Telekom Fall - überhöhte Preise fordern. Den so allein bei der Vergabe und Finanzierung öffentlicher Bauaufträge entstehenden Schaden bezifferte kürzlich der Landesrechnungshof in Darmstadt allein für Hessen "nach vorsichtigen Schätzungen" auf bis zu 170 Millionen Mark pro Jahr. Staatsanwalt Schaupensteiner bezeichnet solche Schätzungen höflich als "außerordentlich, zurückhaltend". Nach seinen Erfahrungen treibt Bestechung bei der Vergabe öffentlicher Aufträge die Preise zwischen 30 und 160 Prozent in die Höhe. Da läßt sich schnell rechnen: 1993 wurden in Deutschland öffentliche Bauvorhaben in Höhe von 73 5 Milliarden Mark abgewickelt. Schaupensteiner - und andere Experten - gehen davon aus, daß neunzig Prozent aller durch die öffentliche Hand finanzierten Bauaufträge auf Bestechung und Preisabsprachen beruhen. Legt man hierbei die unterste Preisüberhöhungsmarge von dreißig Prozent zugrunde, dann haben Bund, Länder und Kommunen in einem einzigen Jahr rund zwanzig Milliarden Mark zuviel bezahlt.

Der volkswirtschaftliche Schaden durch Korruption ist aber, durch eine verblüffende Regelung im Steuerrecht, noch höher: Wer besticht, kann seine Schmiergelder ordentlich von der Steuer absetzen. Denn Bestechungsgelder sind notwendige Betriebsausgaben, wenn das Schmiergeld nachweislich in einem konkreten Zusammenliang mit dem Geschäftsabschluß steht. Das heißt: Auch das Steuerrecht operiert mit dem Tatbestand, der im Strafrecht "Unrechtsvereinbarung" heißt. Nur, was im Strafrecht Voraussetzung für eine Verurteilung wegen Bestechlichkeit ist, dient im Steuerrecht als Voraussetzung für die legale Steuerminderung.

Auch die Tatsache, daß der Bestochene, wenn er Deutscher ist, in der Steuererklärung der absetzenden Firma genannt werden muß, ist kein Problem. Denn das Steuergeheimnis verbietet den Finanzämtern, ihre Erkenntnisse weiterzugeben. Geht die Bestechungssumme an einen Auftraggeber im Ausland, muß nicht einmal der Name des Empfängers angegeben werden "Einen Skandal" nennt das der SPD Abgeordnete Ingomar Hauchler. Praktiker im Auslandsgeschäft, wie der ehemalige Weltbank Mitarbeiter Peter Eigen, der iieute mit seiner Firma Transparency International die Korruption bei Auslandsgeschäften bekämpfen will, gehen davon aus, daß "zehn, manchmal 15 Prozent der Auftragssumme" als Bestechungssumme üblich sind - vor allem in Entwicklungsländern. Deshalb hat die SPD Fraktion im Frühjahr 1993 einen Antrag zur "Abschaffung der steuerlichen Absetzbarkeit von Besteermngsund Schmiergeldern" eingebracht. Der Entwicklungshilfeausschuß hat den Antrag abgelehnt, im federführenden Finanzausschuß wird noch darüber beraten.

Im Bestechungsskandal bei der Telekom gerieten auch Bundestagsabgeordnete des Postausschusses unter Beschüß. Sie sollen wertvolle Uhren, Champagner und edle Weine von der Telekom angenommen haben. Auch wenn die Post Politiker diese Vermutungen inzwischen als "ungeheuerlich" zurückwiesen, will man bei der zuständigen Staatsanwaltschaft in Darmstadt die Vorwürfe nicht völlig dementieren. Wie auch immer - ein Straftatbestand läge im Fall der Abgeordneten ohnehin nicht vor. Selbst wenn sie sich hätten beschenken lassen, wäre dies keine Bestechung. Denn nur Minister, Ministerpräsidenten, der Bundeskanzler oder der Bundespräsident können als Amtsträger im Sinne des Gesetzes bestochen werden, Parlamentarier nicht. Abgeordnetenbestechung, in England seit dem 17. Jahrhundert ein Kapitalverbrechen, war bis vor wenigen Wochen hierzulande nicht einmal ein Kavaliersdelikt.