Späte Rechnung für Stripper – Seite 1

Der Frankfurter Börse steht ein heißer Sommer bevor. Doch nicht die Kursentwicklung am Aktien- oder Rentenmarkt wird einige Akteure auf dem Parkett ins Schwitzen bringen, sondern die Furcht vor dem Fiskus. Denn in den nächsten Wochen muß eine Reihe von Börsenmaklern mit saftigen Steuerbescheiden rechnen. Die hessischen Finanzbehörden fordern Millionenbeträge zurück, die Effektenhändler mit trickreichen Aktiengeschäften, dem sogenannten Dividenden Stripping, offenbar illegal vom Staat kassiert hatten. Können sie ihre Schulden nicht bezahlen, droht den Maklern das Aus.

Allein schon die Pleite mehrerer Börsenteilnehmer würde dem Ruf des Finanzplatzes Frankfurt beträchtlich schaden. Es könnte jedoch noch schlimmer kommen. Denn an der umstrittenen Stripperei auf Kosten der Steuerzahler waren auch amtliche Kursmakler und Kreditinstitute beteiligt. Sollte sich herausstellen, daß sie ebenfalls das Finanzamt beschummelten, wäre dies ein handfester Börsen- und Bankenskandal. Und die hessischen Steuerbehörden müßten sich fragen lassen, warum sie den schamlosen Manipulationen nicht schon früher auf die Schliche gekommen sind.

Das Dividenden Stripping kam 1977 in Mode. Um eine doppelte Abgabenbelastung von Aktiengesellschaften und deren Anteilseignern zu vermeiden, führte der Gesetzgeber damals ein Anrechnungsverfahren ein. Seitdem erhalten Aktionäre zusätzlich zur Dividende eine Gutschrift über die Körperschaftsteuer, die das Unternehmen auf den ausgeschütteten Gewinn entrichten muß. Diese bereits gezahlte Abgabe, deren Satz inzwischen von 36 auf 30 Prozent gesenkt wurde, können Anteilseigner von ihrer persönlichen Steuerschuld wieder absetzen, sofern sie unbeschränkt steuerpflichtig sind. Gleiches gilt für die einbehaltene Kapitalertragsteuer. Die Sache hat allerdings einen Haken: Gemeinnützige Einrichtungen und vor allem ausländische Anleger, die hierzulande weder Einkommen- noch Körperschaftsteuer zahlen, können das Anrechnungsverfahren nicht nutzen.

Diesen Nachteil mochten internationale Investoren nicht hinnehmen. Gemeinsam mit deutschen Geschäftspartnern, die ihnen gerne zu Diensten waren, brüteten sie eine clevere Konstruktion zur Steuerumgehung aus, das Dividenden Stripping: Dabei verkauft der ausländische Anleger kurz vor dem Ausschüttungstermin seine Aktien an einen in Deutschland wohnenden Kontrahenten und kauft sie anschließend zu einem wegen des üblichen Dividendenabschlags niedrigeren Kurs wieder zurück. Der Inländer kassiert die Dividende, macht die Steuergutschrift geltend und kann als Gewerbebetrieb den Kursverlust absetzen. Stimmen die jeweiligen Kurse, machen beide Seiten einen Gewinn zu Lasten des Fiskus.

Das Bundesfinanzministerium versuchte denn auch rasch, den Steuersündern das Handwerk zu legen. Bereits 1978 teilte es dem Bundesverband deutscher Banken mit, daß derartige Geschäfte einen "Gestaltungsmißbrauch" der Gesetze darstellen, wenn sie nur dazu dienen, Abgaben zu sparen. Der Verband wiederum informierte kurz darauf seine Mitglieder in gleichem Sinne und warnte vor "erheblichen Risiken": Falls Kreditinstitute falsche Steuerbescheinigungen ausstellten, müßten sie für zu Unrecht gewährte Steuervorteile haften.

Doch die Geldbranche scheint diese Warnungen in den Wind geschlagen zu haben. Das Stripping lief munter weiter, wobei sich die Akteure im Laufe der Zeit immer neue Variationen einfallen ließen. Gestrippt wurde mit jungen Aktien oder mittels Wertpapieranleihe, mit Tauschgeschäften oder unter Zuhilfenahme von Optionen, listet die Landeszentralbank (LZB) Hessen die diversen Praktiken auf. Ziel derartiger Finanzakrobatik war im Zweifel immer, die wahren Motive, nämlich die nackte Steuerumgehung, zu verschleiern. Denn wenn es den Kontrahenten gelang, die Transaktionen als "normale", unabhängig voneinander abge- , , ;, , ;, , schlossene Einzelge-m schäfte darzustellen, "dürfte die Stripping Absicht für Dritte kaum zweifelsfrei zu identifizieren sein", stellt die LZB fest. Dies erklärt viel- 0 leicht, warum die Finanzbeamten dem Treiben tatenlos zusahen, entschuldigt aber nicht ihren Mangel an Wachsamkeit und Problembewußtsein. So wurden die merkwürdigen Stripping Geschäfte erst Ende 1991 aufgedeckt, als August Schäfer, der im Auftrag des hessischen Wirtschaftsministeriums die Frankfurter Börse beaufsichtigt, aufgrund eines neuen Gesetzes die Bilanzen der Makler unter die Lupe nahm. Dabei fiel dem Staatskommissar auf, daß seine Klienten bei den Finanzämtern riesige Steuerrückerstattungen für Dividenden geltend machten. Auf die Stripping Spur brachte ihn unter anderem die Beobachtung, daß zu den Ausschüttungsterminen die Umsätze in jungen Aktien die tatsächlich vorhandene Menge um ein vielfaches übertrafen. Der damalige hessische Wirtschaftsminister Ernst Welteke (SPD) erklärte daraufhin, "daß bei einer größeren Zahl von Fällen ein systematisches und individuelles Zusammenwirken von Maklern und Auftraggebern, also Banken, stattgefunden hat". " - Affige Aktien sind in diesem Zusammenhang deshalb so interessant, weil sie an der nächsten Dividendenausschüttung noch nicht teilnehmen und daher von vornherein mit einem Kursabschlag gehandelt werden. Tauscht man alte, dividendenberechtigte Aktien vor der Ausschüttung gegen junge, so hat man die steuerpflichtige Dividende umgangen und behält dennoch den ursprünglichen Aktienbestand. Denn nach der Dividendenausschüttung sind die jungen Aktien den alten gleichgestellt, und die Kursdifferenz zwischen beiden ist verschwunden.

Tatsächlich entdeckten die hessischen Börsenaufseher, daß in zahlreichen Fällen zeitgleieh Kauf und Rückkauf sowie die genauen finanziellen Konditionen vereinbart worden seien, was den Verdacht begründe, daß die Kursbildung nicht nach der jeweiligen Marktlage erfolgte. Mit anderen Worten: Es wurden offenbar nicht nur Steuern gekürzt, sondern zum Schaden der Anleger auch Börsenpreise manipuliert. So liefen an einem Tag nur 35 junge Hoechst Aktien über den amtlichen Kursmakler, obwohl die Frankfurter Börse gleichzeitig einen Gesamtumsatz von fast 2 8 Millionen Stück in diesen Papieren registrierte. Die Freimakler weisen die Vorwürfe allerdings entschieden zurück. Ein umfangreiches Gutachten ihres Verbandes kommt zu dem Ergebnis, daß die von Hessen monierten Geschäfte steuerrechtlich imbedenklich seien, weil sie den Tatbestand des Mißbrauches nach Paragraph 42 der Abgabenordnung "in der Regel" nicht erfüllten. Offenbar sind hier aber die Ausnahmen die Regel. Die Pulina GmbH, der größte Frankfurter Freimakler, hat sich bereits vom Wertpapierhandel zurückgezogen, was als Schuldeingeständnis gewertet wurde. Denn der Firma stehen wegen des DividendenStrippings hohe Steuernachforderungen ins Haus. Fünf bis sechs Frankfurter Makler müssen in den nächsten Wochen mit ähnlicher Post vom Finanzamt rechnen. In anderen Fällen wird noch geprüft. Dabei geht es um mehr als nur peanuts. Allein das bisher aufgedeckte Volumen an verkürzten Steuern soll sich auf annähernd fünfzig Millionen Mark belaufen. Da die hessischen Finanzbehörden bislang lediglich Makler Unterlagen aus dem Jahr 1988 nach Stripping Geschäften durchforstet haben und die Prüfung der folgenden Jahre noch aussteht, dürfte ein gewaltiger Betrag zusammenkommen. Das Bundesfinanzministerium schätzt den jährlichen Steuerausfall aus Dividenden Stripping auf etwa 450 Millionen Mark, Branchenkenner gehen sogar von der doppelten Summe aus. Ob der Fiskus dieses Geld jemals zurückerhält, ist allerdings fraglich. Im Fall Pulina beispielsweise dürften die Finanzbeamten in die Röhre gucken.

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Denn nach der Geschäfts aufgäbe ist bei der GmbH wohl nichts mehr zu holen "Der geht mit Blasmusik zum Konkursrichter", feixen Frankfurter Börsianer aus Schadenfreude darüber, daß der Makler der Steuerbehörde ein Schnippchen geschlagen hat. Effektenhändler, die als Personengesellschaften geführt werden, dürften nicht so leicht davonkommen. Ernst Welteke, inzwischen hessischer Finanzminister, läßt aber durchblicken, daß er eine Pleitewelle an der Frankfurter Börse verhindern will. Die betroffenen Makler dürfen also darauf hoffen, daß das Finanzamt bei den Rückzahlungsmodalitäten zu Zugeständnissen bereit ist. Vorausgesetzt, die Steuerbescheide werden überhaupt wirksam. Denn der Verband freier Börsenmakler hat bereits angekündigt, daß er gegen eventuelle Nachforderungen gerichtlich vorgehen will.

Welteke befindet sich damit in einer unangenehmen Situation. Als neuer Finanzminister muß er nun das weiterverfolgen, was er als Wirtschaftsminister ins Rollen brachte. Er muß sich beispielsweise fragen lassen, warum seine Behörde, die damals von seiner Vorgängerin Anette FugmannHeesing geleitet wurde, nicht sofort nach Bekanntwerden der Stripping Praktiken tätig wurde und weshalb die Prüfungen so langsam vorangehen. So sollen die Finanzämter noch 1992 den Maklern Steuergutschriften auf Dividenden gezahlt haben, obwohl der Mißbrauch bereits 1991 vermutet wurde. Läßt Welteke jetzt auch Bilanzen der Banken überprüfen, die die umstrittenen Geschäfte vermittelten?

Inzwischen hat Bonn präzisere Vorschriften gegen das Stripping erlassen, trotz heftiger Gegenwehr der Geldbranche, die vor erheblichen Nachteilen für den deutschen Finanzplatz warnte. Der von den Banken befürchtete Rückzug ausländischer Anleger bleib! allerdings aus. Und Staatskommissar Schäfer stellt befriedigt fest, daß zumindest am Kassamarkt und an der Terminbörse nicht mehr gestrippt wird. Die Akteure scheinen aber ein neues Schlupfloch gefunden zu haben und wickeln ihre Geschäfte jetzt über den außerbörslichen Terminmarkt ab.