Von Klaus-Peter Schmid

Bonn

Darauf hätte Helmut Kohl gerne verzichtet. Binnen vierzehn Tagen muß er einen Nachfolger für Jacques Delors, den Präsidenten der Brüsseler Kommission, finden. Elf Mitglieder der Europäischen Union einigten sich vergangene Woche in Korfu auf den belgischen Regierungschef Jean-Luc Dehaene, doch die Briten legten sich quer. Und da am 1. Juli die Präsidentschaft in der EU auf Deutschland übergeht, muß nun der Bundeskanzler entweder Dehaene durchdrücken oder einen neuen Namen aus der Tasche ziehen. Am 15. Juli treffen sich die Staats- und Regierungschefs wieder, dann will Kohl die Kür zum glücklichen Ende bringen.

Mit diesem unfreiwilligen Kraftakt wird Bonn den ersten Akzent während seiner sechsmonatigen Präsidentschaft setzen. In dieser Rolle findet sich die Bundesrepublik zum erstenmal seit der Wiedervereinigung, und die Partner warten gespannt darauf, wie das neue, größere Deutschland auftritt. Natürlich erhoffen sie sich auch Aufschluß darüber, wohin die deutsche Europapolitik steuert. Manche zweifeln an der Unerschütterlichkeit des deutschen Engagements. Und mehr oder weniger offen stellen sie die Frage, ob dieses neue Deutschland für Europa nicht eine Nummer zu groß ist.

Schon der erste Schritt der Bundesregierung weckte Mißtrauen. Sie kündigte eine intensive Absprache mit Frankreich an, das zum Jahreswechsel die EU-Präsidentschaft übernehmen wird. Noch Ende Mai, beim deutsch-französischen Gipfel im Elsaß, wurde die Absicht bekräftigt, ein "übergreifendes, eng miteinander verzahntes Ein-Jahres-Programm beider Präsidentschaften zu erarbeiten" (so die Staatsministerin Ursula Sailer-Albring). Das war Grund genug für andere Europäer, ihrem Argwohn gegenüber einer dominierenden Achse Paris-Bonn Luft zu machen.

Inzwischen aber wiegeln Deutsche und Franzosen ab. Von einem gemeinsamen "Regierungsprogramm" könne nicht die Rede sein, und der Eindruck sei falsch, ab sofort und für ein ganzes Jahr diktiere eine Zweierallianz das Gesetz des Handelns in Europa. Außenminister Klaus Kinkel spricht von Zurückhaltung, um jeder Angst vorzubeugen, jetzt werde Deutschlands Europa durchgepaukt. Kinkel hat wohl gespürt, daß kraftvolle Worte bei den Partnern nicht ankommen.

In den vergangenen Monaten hat es an Irritationen über den künftigen deutschen Weg in Europa nicht gefehlt. Was wollte Kinkel wohl sagen, als er wiederholt von der neuen Rolle Deutschlands "als dem größten Land der Union" sprach? Sein wenig diplomatisches Auftreten während der Verhandlungen über den Beitritt Österreichs und Skandinaviens erregte Anstoß. Unverständlich blieb Kinkels Satz, Europa müsse gleichzeitig erweitert und vertieft werden. Und was hatte die Hartnäckigkeit zu bedeuten, mit der sich Bonn als "Anwalt der Umbruchstaaten" (Kinkel) für die baldige Osterweiterung stark machte?