Von Wilfried Herz

In geschraubten Worten, aber eindeutig in der Aussage klärte Kanzler Helmut Kohl die Zuschauer seines Leib-und-Magen-Senders Sat 1 über die Wirtschaftslage auf: „Es gibt überhaupt niemanden in Deutschland, der von der Ökonomie etwas versteht, der bestreitet, daß der Aufschwung in Gang gekommen ist.“ Und wem verdanken die Bürger die Wende zum Guten? „Daß natürlich dabei die Politik einen wesentlichen Anteil hat, steht außer Frage“, erläutert Kohl ohne Bescheidenheit, läßt aber – es sind schließlich Wahlkampfzeiten – andere an seinem Erfolg teilhaben: „Wenn’s jetzt aufwärts geht“, sei dies „eine gemeinsame Leistung von vielen“. So fängt der Kanzler Stimmen.

Im Aufwärtstrend der Konjunktur eine Regierung abzulösen sei für eine Opposition „schwierig“, weiß Hans-Ulrich Klose, der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag. Gleichwohl dürfe seine Partei nicht ihren „schon vielfach gemachten Fehler, auf Abschwung zu setzen“, wiederholen: „Wir können uns nicht in die Ecke der Miesmacher setzen.“ Klose ist „dafür zu sagen: Es ist prima, daß der Aufschwung stattfindet“. Nur: „Wenn die Regierung sich den Wirtschaftsaufschwung als Pluspunkt anrechnet, muß sie sich auch die vier Millionen Arbeitslosen anlasten lassen.“ Und im Herbst, zur Zeit der Bundestagswahl, würden die Arbeitslosenzahlen wieder steigen.

Halbzeit im Superwahljahr: Die positiven Schlagzeilen über die Wirtschaftsentwicklung mehren sich, die Konjunkturdaten deuten auf ein – wenn auch in Westdeutschland bescheidenes – Wachstum hin, die Wirtschaftslobby hat ihre öffentlichen Attacken auf die Bundesregierung eingestellt. Halbzeit im Superwahljahr heißt aber auch: ein erneuter Verlust von über einer halben Million Arbeitsplätzen und saisonbereinigt eine weiterhin steigende Arbeitslosenquote, Abgabenlasten für die Steuerzahler in bisher nicht gekannten Ausmaßen und ein immer höher aufgetürmter Schuldenberg des Staates; die Pleiten werden neue Rekordzahlen erreichen.

Heute schon die verbesserten Konjunkturdaten in einen Aufschwung umdeuten zu wollen hat mehr mit Wahlkampf und Schönfärberei als mit Ökonomie zu tun. Denn noch hat sich die gesamtwirtschaftliche Kapazitätsauslastung nicht erhöht, und auch im weiteren Verlauf des Jahres ist damit nicht zu rechnen. Noch liegt die gesamtwirtschaftliche Produktion deutlich unter dem Stand vor Beginn der Rezession. Der seit Frühjahr 1992 erlittene Rückschlag ist bislang gerade zur Hälfte aufgeholt.

Die Koalitionspolitiker haben als letzte die schwerste Rezession der Nachkriegsgeschichte wahrgenommen; nun reden sie als erste wieder vom Aufschwung. Schon im April hatte der Freidemokrat Otto Graf Lambsdorff verkündet: „Der Aufschwung in Deutschland faßt Tritt.“ Und der CSU-Finanzpolitiker Kurt Faltlhauser wiegelte die Krise zu einer „durchlittenen Flaute“ ab. Noch Ende Mai konstatierte dagegen Bundesbank-Präsident Hans Tietmeyer, daß die Stimmung in der Wirtschaft „eher etwas besser“ zu sein scheine „als die Fakten selbst“. Inzwischen erkannte die Bundesbank in ihrem jüngsten Monatsbericht sich mehrende „Zeichen für eine nachhaltige Konjunkturerholung“. Eine Konjunkturwende hat auch der Präsident des Kieler Instituts für Weltwirtschaft, Horst Siebert, registriert. Seine Erkenntnis: „Das Rezessionstal ist durchschritten.“

Noch steht die Konjunkturerholung auf wackligem Fundament. Wenn nicht neue Turbulenzen an den internationalen Finanzmärkten wieder einen Strich durch die Hoffnungen machen, spricht inzwischen allerdings manches dafür, daß die ursprünglich ausgesprochen optimistische Wachstumsprognose des Jahreswirtschaftsberichts von real 0,5 bis 1,0 Prozent für Westdeutschland in diesem Jahr tatsächlich erreicht und vielleicht sogar geringfügig übertroffen werden wird.