Von Christof Siemes

Daß Kunst Kunst ist, gilt nur, solange sie nicht in die Fänge der Politik gerät. Dann nämlich werden aus Bildern Trophäen, aus Goldschätzen potentielle Devisenbringer, aus bibliophilen Kostbarkeiten wird Verhandlungsmasse. Auf einmal ist Kunst zu etwas nutze – als Geisel politischer Interessen. Abhängig von den Stimmungen der Kidnapper, hat sie mal Hofgang oder bleibt im Verlies.

Ob der oberste Kunstnapper Adolf Hitler seine Beute eingesperrt oder triumphierend ausgestellt hätte? Systematisch plünderten seine Einsatzstäbe die Museen, Bibliotheken und Archive, vor allem in den besetzten Gebieten der Sowjetunion. Nach ihrem Sieg hielten sich die Beraubten schadlos: Eine Trophäenkommission sammelte sowjetisches Eigentum wieder ein und nahm – als Entschädigung und Siegesbeweis – gleichzeitig eine ungeheure Menge deutsches Kulturgut mit. Das verstieß gegen die Haager Landkriegsordnung von 1907, weshalb drei Viertel der Beute in den fünfziger Jahren zurückgegeben wurden. Allerdings nur an das Deutschland mit der richtigen, antifaschistischen Gesinnung. Der Rest, rund 200 000 Kunstwerke, zwei Millionen Bücher und drei Kilometer Archivakten aus westdeutschen Beständen, blieb in Dunkelhaft. Nach Jahrzehnten kommen sie nun stückweise ans Licht, und in zwei Verträgen (dem deutsch-sowjetischen Partnerschaftsvertrag von 1990 und dem deutsch-russischen Abkommen über kulturelle Zusammenarbeit von 1992) wurde die Rückgabe "unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter" festgeschrieben.

Seither verhandelt eine deutsch-russische Kommission über die Rückführung, doch nach anfänglichen Erfolgen herrscht nun weniger Einigkeit denn je – so das Fazit nach der Kommissionstagung in der vergangenen Woche. Dabei hatte alles so gut begonnen: Wertvolle Zeichnungen und Graphiken aus der Bremer Kunsthalle wurden 1992 in St. Petersburg gezeigt, ihre Rückkehr an die Weser war so gut wie sicher. Fast 6000 Bücher aus der Gothaer Bibliothek standen schon verpackt und abfahrbereit; fünf davon durfte Außenminister Kinkel persönlich aus Moskau mitbringen. Der russische Kulturminister Sidorow schämte sich gar öffentlich für das jahrelange Versteckspiel. Doch jetzt fordert er plötzlich ein Gesetz, das die Rechtsgrundlage für "diese schwierige internationale Frage" klärt. Wie lange ein Gesetzgebungsverfahren in der jetzigen russischen Situation dauern wird, weiß indes niemand.

Der Versuch, einige Fälle schnell zu lösen, ist mißlungen; aus konstruktiven Verhandlungen ist ein Streit um Worte geworden. Plötzlich will Sidorow auch nicht mehr von "Restitution" reden, weil das Wort in Rußland "einen schlechten Klang" hat: Es bedeute Rückgabe rechtswidrig erworbenen Eigentums – und ist Rußland nicht der rechtmäßige Besitzer der Kunstgegenstände? Der Minister stützt sich ähnlich wie die Mitglieder der Verhandlungskommission auf ein Gutachten des renommierten Instituts für Staat und Recht der Russischen Akademie der Wissenschaften, in dem es heißt: "Alle verlagerten Kulturgüter, die früher feindliches Eigentum waren und auf Befehl der jeweiligen Militärbefehlshaber der Sowjetarmee auf der Grundlage der Regierung der UdSSR in das Gebiet der UdSSR verbracht wurden, sind als staatliches Eigentum der UdSSR zu betrachten, das nunmehr staatliches Eigentum Rußlands geworden ist." Freilich steht die juristische Argumentation auf wackeligen Füßen, so daß das Gutachten nicht offiziell in die Verhandlungen eingebracht wurde. Aber die Argumente hat sich die russische Seite zu eigen gemacht.

Das heißt: Rückgabe erfolgt – wenn überhaupt – nur freiwillig, weil sie vielleicht "politisch zweckmäßig" sein könnte. Und nur im Tausch gegen russische Kulturgüter, die noch in Deutschland sein sollen. Oder gegen Bares ("ganz erhebliche Devisenzugänge hätte auch der Staatshaushalt", heißt es im Gutachten).

Offensichtlich wird deutsches Kulturgut im innerrussischen Fraktionskampf instrumentalisiert. Die Nationalisten stilisieren, nachdem alle russischen Soldaten aus Deutschland abgezogen sind, die Trophäen zum letzten Unterpfand des Sieges. Gäbe man sie her, wäre es, als hätte Deutschland den Krieg nie verloren. Dies mag eine Position ohne großen Rückhalt in der Bevölkerung sein – immerhin waren es ja zwei Weltkriegs-Veteranen, die ihre Kunstbeute (aus Beständen der Bremer Kunsthalle) öffentlich machten und damit erst den Stein ins Rollen brachten. Aber die Hardliner haben immerhin das herbeigeführt, was ein deutsches Delegationsmitglied den "administrativen Nichtzustand" nennt: Selbst die russischen Verhandlungsführer wissen nicht mehr, wer über die Rückgabe entscheidet. Der Präsident? Das Parlament? Der Föderationsrat? So haben die russischen Experten die Rückgabe der Gothaer Bücher empfohlen; sie sind in Rußland nutzlos, zudem ist die Rechtslage hier klar: Der größte Teil der Bibliothek, 330 000 Bände, wurde bereits in den fünfziger Jahren zurückgegeben; den jetzt in Frage stehenden Rest hatte man einfach vergessen. Gäbe man die Bücher zurück, würde kein Präzedenzfall geschaffen, sondern eine auch aus russischer Sicht legale und legitime Aktion abgeschlossen. Aber selbst zu dieser Entscheidung ist niemand bereit oder befugt.