Von Zbigniew Brzezinski

WASHINGTON. – Der Europabesuch des amerikanischen Präsidenten Bill Clinton, vor allem seine Reise nach Lettland und Polen sowie seine Teilnahme am G-7-Gipfel in Neapel, signalisiert einen Wandel in der amerikanischen Mittel- und Osteuropapolitik. Sie ist umfassender und strategisch kohärenter geworden.

Die enge Zusammenarbeit zwischen Nationalem Sicherheitsrat und Außenministerium hat eine amerikanische Politik auf den Weg gebracht, die eine realistische Kooperation mit Rußland aufrechterhalten und gleichzeitig den europäischen Sicherheitsrahmen erweitern will.

Die neue Strategie Washingtons berücksichtigt, daß es beim postkommunistischen Wandel in Mitteleuropa nicht allein auf die Wirtschaftsreformen ankommt. Der Kernpunkt ist mittlerweile das Verhältnis der Region gegenüber dem restlichen Europa, insbesondere in sicherheitspolitischer Hinsicht. Die amerikanische Strategie berücksichtigt ferner, daß stabile, auf Zusammenarbeit gerichtete Beziehungen zwischen Rußland und der Ukraine entscheidend sind für den politischen und wirtschaftlichen Wandel in beiden Staaten.

Die ernsthafte Debatte – nicht nur innerhalb, sondern auch außerhalb der Clinton-Administration – führte zu einer zeitgemäßen, realistischeren Politik, die im Auge hat, die neue politische Landkarte, die nach dem Zusammenbruch des Sowjetimperiums entstanden ist, festzuschreiben und ihr eine beständige Form zu geben. Ihr wichtigstes Ziel bleibt die Ausformung kooperativer Beziehungen zwischen dem Westen und Rußland. Sie erkennt aber auch an, daß dieses Ziel vereinbar ist mit der fortschreitenden Vertiefung der politischen Union Europas und der Ausdehnung ihres Sicherheitsraumes.

Der Besuch des Präsidenten wird das Problem der Nato-Mitgliedschaft für die mitteleuropäischen Staaten nicht lösen, aber ein Fortschritt in dieser Frage ist durchaus wahrscheinlich.

Als Rußland vor kurzem der „Partnerschaft für den Frieden“ beitrat, machte die Allianz unmißverständlich klar, daß Rußland kein Vetorecht erhalten werde, wenn in der Nato Beitrittsentscheidungen anstehen.