Von Arne Daniels

Was kostet die Arbeit? Der Preis des wichtigsten Produktionsfaktors wird auch in der Marktwirtschaft nur bedingt durch das freie Spiel von Nachfrage und Angebot festgelegt. Über Löhne und Gehälter entscheiden weitgehend die Tarifparteien. Sie bilden de facto eine Art Kartell, das den Preiswettbewerb auf dem Arbeitsmarkt einschränkt. Das ist, im Kern, der Befund der Monopolkommission, die sich in ihrem jüngsten Gutachten kritisch mit dem Thema "Arbeitsmarkt und Wettbewerb" auseinandersetzt. Die Diagnose ist richtig, doch ist sie wirklich so beunruhigend?

Die Monopolkommission muß sich qua Auftrag an allem stören, was den Wettbewerb behindert, und dem Gesetzgeber Vorschläge zur Abhilfe machen. Mit dem Arbeitsmarkt hat sich das Gremium freilich auf schwieriges Terrain gewagt. Denn Arbeit ist keine Ware wie jede andere, und die Preisbildung über die reinen Marktkräfte verhülfe angesichts von 3,6 Millionen Arbeitslosen dem Frühkapitalismus zu einer Renaissance. Mit ihren Vorschlägen legt die Kommission Hand an ein sensibles Gebilde: das deutsche System der Tarifautonomie, das nach Meinung der Wettbewerbswächter "allenfalls" in "gemäßigter Form" zu rechtfertigen sei, und auch das nur aus Gründen der Effizienz.

Am liebsten wären der Monopolkommission gesetzliche Öffnungsklauseln in den Tarifverträgen. Kurz gesagt: Ein Unternehmen kann, aber muß sich nicht an die Abmachungen halten. Das jedoch würde nicht nur dem Sinn eines Tarifvertrags widersprechen, sondern verstieße wohl, weil vom Gesetzgeber erzwungen, gegen das Grundrecht der Koalitionsfreiheit. Das weiß auch die Kommission. Deshalb würde sie sich notfalls auch mit weniger zufriedengeben, etwa mit der Verpflichtung zu "Korridorlösungen" in Lohntarifverträgen. Die Tarifparteien wären gezwungen, eine Spanne von Entgelterhöhungen zu vereinbaren. Nur: Es ist das Wesen von Tarifverträgen, Mindestbedingungen festzulegen, und einen "Korridor" gibt es de facto längst. Ertragsstarke Unternehmen können mehr als den Tariflohn zahlen, wovon in guten Zeiten reger Gebrauch gemacht wird. Ein gesetzlicher Zwang zu Lohnkorridoren brächte herzlich wenig, denn die Gewerkschaften würden um die Untergrenzen dieser Spannen genauso kämpfen wie heute um die tariflichen Mindestbedingungen.

Die Tarifparteien haben gerade in diesem Jahr Mut und Bereitschaft zu mehr Flexibilität bewiesen. Daß gerade deshalb die Monopolkommission den Zeitpunkt für günstig hält, ihnen nun auch noch gesetzliche Fesseln anzulegen, wirkt schon eine Spur grotesk – ebenso wie die unbelegte Behauptung, die Gewerkschaften ließen sich kaum "auf Dauer in einen Konsens produktivitätsorientierter Lohnpolitik" einbinden. Die Monopolkommission mag sich an der "ordnungspolitischen Anomalie des Arbeitsmarktes" reiben. Der Gesetzgeber sollte dennoch die Finger von der Tarifautonomie lassen – nicht zuletzt wegen ihrer Bedeutung für die Sicherheit der Betroffenen, die Chancengleichheit der Unternehmen und den sozialen Frieden in den Betrieben.

Weitaus mehr Gewicht als die provozierenden Vorschläge der Wettbewerbshüter hat freilich die zugrundeliegende These, deutlich niedrigere Löhne für bestimmte Beschäftigtengruppen würden sowohl die Konkurrenzfähigkeit der Unternehmen stärken als auch die Arbeitslosigkeit eindämmen. Diese Behauptung, von einer steigenden Zahl von Ökonomen und Politikern vertreten, ist alles andere als populär. Falsch ist sie deswegen nicht.

Die Statistiken der Bundesanstalt für Arbeit zeigen: Beschäftigungslosigkeit entsteht vor allem am unteren Rand des Arbeitsmarktes. Ungelernte und schlecht Qualifizierte stellen das Gros der Arbeitslosen, vor allem der Langzeitarbeitslosen. Das heißt: Qualifikation bleibt eine ständige Herausforderung, für den einzelnen wie für die Gesellschaft. Doch ein Volk von Facharbeitern wird eine Illusion bleiben. Es gibt eine Fürsorgepflicht auch für jene, die im Wettlauf um immer höhere Anforderungen nicht mithalten können.