In Treue fest

Michael Glos, der CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, war neulich in der Türkei. Das war schön. Gutes Wetter, nette Leute – und von Minderheitenverfolgung, also wirklich, keine Spur. Davon hätte er – ein Deutscher in der Türkei – schließlich was merken müssen. Also schrieb er gleich nach seiner Rückkehr einen Artikel im Bayernkurier unter dem Titel „Ankara – ein treuer Partner“. Eindringlich belegt er darin, warum es Menschenrechtsverletzungen im Nato-Partnerland Türkei nicht gibt, ja gar nicht geben kann: „Folter“, fand Augenzeuge Glos heraus, „ist ausdrücklich gesetzlich verboten und unter Strafe gestellt.“ Saubere Recherche. Wer was anderes behaupte, sei „einseitig“ und „parteiisch“. Nun gut, „einzelne Ungesetzlichkeiten untergeordneter Organe“ möge es geben – aber die seien nun mal „traditions- und mentalitätsbedingt“. Wie man so sagt im Abendland: andere Länder, andere Sitten. Dem Pressedienst der türkischen Botschaft in Bonn gefiel der Artikel übrigens so gut, daß er ihn prompt nachdruckte. Glos – ein treuer Partner.

Verdacht erhärtet

ZEIT-Dossiers und ihre Folgen: Ein Leser stellte nach Lektüre des Dossiers „Ein abschreckender Erfolg“ (Nr. 27/94) Strafanzeige gegen einen Sachbearbeiter bei der Ausländerbehörde Oschersleben. Wie berichtet, hatte die Behörde Hinweise ignoriert, daß der Abschiebehäftling Zhou Zhegen selbstmordgefährdet war. Der Chinese erhängte sich später in seiner Zelle. In einem anderen Fall, über den das Dossier vor zwei Jahren berichtete („Das Kirchengeschäft“, Nr. 36/92), erhärtete sich nun der vorgetragene Verdacht, daß beim Freikauf politischer Häftlinge aus der DDR jahrzehntelang bundesdeutsche Gesetze gebrochen wurden. Die Berliner Staatsanwaltschaft ließ die Zentrale des Diakonischen Werkes in Stuttgart, das Haus des ehemaligen DDR-Devisenbeschaffers Alexander Schalck-Golodkowski sowie die Geschäftsräume mehrerer westdeutscher Firmen durchsuchen. Und noch ein Nachtrag: Vergangene Woche berichtete das Dossier über Prügel- und Folterpraktiken in der Polizeiwache Bernau („Jagdrevier Bernau“, Nr. 28/94). Der Verdacht gegen mindestens fünf Polizeibeamte der Schicht „Dora“, die vietnamesische Zigarettenhändler malträtiert haben sollen, hat sich weiter konkretisiert. „Dora“ wurde inzwischen aufgelöst, die Beamten auf andere Schichten verteilt. Ein Mitarbeiter des Ordnungsamtes im angrenzenden Biesenthal wurde festgenommen. Er hat zugegeben, die Vergewaltigung eines Vietnamesen versucht zu haben.