Von Hansjakob Stehle

Auch nach einem Eigentor muß das Spiel noch nicht verloren sein. Und doch hat der Schuß, mit dem Silvio Berlusconi, der rechtsliberale "Revolutionär" Italiens, die Justiz aus dem politischen Großreinemachen verjagen wollte, seine eigene, ohnehin schillernde Glaubwürdigkeit als populärer Saubermann getroffen. Die Krise seiner Regierung, die erste dieser zweiten, angeblich so neuen Republik, ist da – auch wenn sie jetzt nach altbewährtem Muster vertuscht, vertagt, vernebelt wird.

Nein, er habe keineswegs mit dem Schwamm über den Schlamm der Bestechungsskandale und mafiosen Verstrickungen hinwegwischen, sondern nur verhindern wollen, daß aus dem Rechtsstaat ein Polizeistaat wird. So verteidigte Berlusconi das Regierungsdekret, mit dem plötzlich die Gefängnistore für Tausende von Untersuchungshäftlingen geöffnet wurden. Nicht nur für kleine mutmaßliche Gauner, auch für korruptionsverdächtige Prominente wie den ehemaligen Gesundheitsminister De Lorenzo, den eine wütende Volksmenge empfing, bevor er sich vom neapolitanischen Kerker zum bequemen Hausarrest begeben durfte. Ein ins Zwielicht geratener ehemaliger Regierungschef wie Bettino Craxi mußte, so schien es, nicht mehr mit einem Haftbefehl rechnen; das Dekret seines früheren (?) Freundes Berlusconi ließ ihn zunächst in seinem tunesischen Ferienexil ruhiger abwarten...

Gewiß, allzu schnell und meistens so effektlos wie theatralisch hat man bislang in Italien die Handschellen angelegt. In hoffnungslos überfüllten, veralteten Gefängnissen sitzen gegenwärtig 56 000 Häftlinge, von denen 31 000 auf ein Urteil warten, das durchschnittlich nach drei Jahren gefällt und nach acht Jahren in letzter Instanz rechtskräftig wird. Zweihundert Jahre nachdem Italien durch den Strafrechtsreformer Cesare Beccaria für ganz Europa Signale gegen Folter und Inquisition gegeben hatte, ist heute die custodia cautelare, die Vorbeugehaft, als unbegrenzte Beugehaft zum fragwürdigen Instrument einer überforderten Justiz geworden. Grund genug also für Reformen. Aber warum hat Berlusconi sie nicht auf normalem parlamentarischem Weg eingeleitet? Warum erließ er eines jener befristeten Dekrete, mit denen schon die Regierungen der alten Republik ihre Schwächen überspielten? Und warum fehlten ausgerechnet Beamtenbestechung und Erpressung auf der Liste der Fälle, in denen die Verdächtigen mit Untersuchungshaft rechnen müssen?

Eine Antwort gab vorige Woche der Mailänder Ermittlungsrichter Antonio Di Pietro: Der Nationalheld der "Sauberen Hände", der fast täglich neue Verdächtige hinter Gitter bringt, bat um Versetzung, weil er einen Konflikt zwischen der neuen Rechtslage und seinem Gewissen befürchtet.

Erst dieser Aufschrei eines Mannes, dem Berlusconi noch vor zwei Monaten zwecks "Zähmung" vergeblich das Justizministerium angeboten hatte, alarmierte die Koalitionspartner des Regierungschefs. Innenminister Roberto Maroni von der Lega Nord – immerhin auch Vizepremier – behauptete nun, er sei mit dem "technisch schwer verständlichen Text" des Dekrets hereingelegt, ja "in eine Falle" gelockt worden. Vom Regierungssprecher wurde der Minister deshalb als "infantil und dilettantisch" abgekanzelt – ein Schauspiel im römischen Sommertheater, bei dem nicht jeder Schein trog. Als dann am vorigen Wochenende beide Verbündeten Berlusconis, der Lega-Chef Umberto Bossi wie Gianfranco Fini, der Anführer der postfaschistischen Nationalallianz, heftig gegen das Dekret auftraten, schien der Bruch unvermeidlich. Auch weil Berlusconi selbst sich unnachgiebig gebärdete.

War ihm, dem hellhörigen Medienmogul, die Volksstimmung plötzlich gleichgültig? Oder war dem politischen Neuling die Gipfelluft von Neapel, Brüssel und Bonn in den Kopf gestiegen? Im Gegenteil. Zum erstenmal schien er sanft verunsichert zu sein, und am Dienstag beendete er das übliche Gefeilsche mit dem üblichen Kompromiß: Aus dem Dekret wird nun doch eine Gesetzes vorlage. Vielleicht wird sich im Parlament sogar die Linke dafür gewinnen lassen. Wenn sie etwas nach rechts rückt... Zur italienischen Wende ist es noch weit.