Von Jochen Buchsteiner

Erfurt

Zweiundzwanzig Skinheads machen einen "Ausflug", die Polizei wünscht gute Fahrt. Sie überfallen einen türkischen Blumenhändler, die Polizei zuckt mit den Achseln. Sie randalieren am Ufer eines Badesees, die Polizei sieht weg. Erst als die Kahlgeschorenen mit "Sieg Heil"-Rufen in das ehemalige Konzentrationslager Buchenwald einfallen und Scheiben zu Bruch gehen, greift die Polizei ein. Nach zehn Stunden.

Was ist nur los mit den Beamten im Osten? Von Hoyerswerda im Süden bis Rostock im Norden, von Eberswalde im Osten bis Magdeburg im Westen – allerorten bieten Ordnungshüter in den neuen Uniformen ein klägliches Bild. Statt einzuschreiten, sehen sie oft genug tatenlos zu, wie sich der rechte Mob austobt, gegen Ausländer, gegen "Linke", gegen Gedenkstätten des Nazi-Terrors. Ist die Polizei im Osten rechtslastig? Ist sie unfähig? Oder ist sie schlicht überfordert?

Aus der Sicht derer, die aus dem Westen gekommen sind, um die neue Polizei aufzubauen, sind die Polizisten vor allem "zutiefst verunsichert". Ein Mann wie der Inspekteur der Polizei Sachsen, Helmut Spang, erklärt das mit dem "Erbe von vierzig Jahren Volkspolizei". Das Erbe beschreibt er so: "Unsere Leute kommen mit den neuen, auf mehr Eigenverantwortung zielenden Befehlsstrukturen nicht zurecht. Und sie haben das neue Rechtssystem nicht verinnerlicht. Viele haben ständig Angst, etwas falsch zu machen."

Nach dem Schock von Hoyerswerda zog das sächsische Innenministerium Konsequenzen. Seit drei Jahren werden alle Straftaten mit "rechtsorientiertem" Hintergrund in die Hände von Spezialisten im Landeskriminalamt gegeben. Doch was helfen geschulte Ermittler, wenn die Streifenbeamten vor Ort versagen? Auch in Thüringen gelten Sonderbestimmungen. Stolz spricht Arved Semerak, der zum Zeitpunkt der grotesken Skinhead-Eskortierung nach Buchenwald als Erfurter Polizeipräsident amtierte, von der "Thüringer Linie": Danach sind die Beamten gehalten, in solchen Fällen schneller einzugreifen als sonst. Aber nach dem jüngsten Fehlverhalten seiner Polizisten bleibt ihm nur der lapidare Kommentar: "Das kann ich auch nicht verstehen."

Die polizeiinternen Untersuchungen haben ergeben, daß die Randale in Buchenwald hätte verhindert werden können. Der 20. Juli stellt sich im kritischen Rückblick so dar: Morgens, um kurz vor acht, macht eine Streife am Erfurter Bahnhof Meldung von einem Bus mit 22 glatzköpfigen Passagieren. Schon jetzt hätte es bei der Polizei klingeln müssen, denn ihr war bekannt, daß für jenen Tag ein Konzert mit der Geraer Rechts-Gruppe "Oithanasie" in Bayern geplant war. Zwar war das Konzert einige Tage zuvor verboten worden, aber es lag nahe, daß sich die Fans ein "Ersatzprogramm" zusammenstellen würden. Gleichwohl, unbeobachtet fährt der Bus stadtauswärts.

An einer Gaststätte an der Autobahnausfahrt machen die Kahlgeschorenen halt und nehmen einem türkischen Blumenhändler seine Sträuße weg, nicht ohne ihn vorher zu verprügeln. Als der Streifenwagen eintrifft, ist nur noch der Zeuge da, der den Vorfall ausführlich schildert. Ein klarer Fall, sollte man meinen: Raub, Körperverletzung, das reicht allemal, um eine Fahndung auszulösen. Doch die beiden – inzwischen suspendierten – Beamten melden etwas ganz anderes an die Einsatzzentrale: leichte Körperverletzung, Täter unbekannt – ein Antragsdelikt. Weder der Dienstgruppenleiter noch der Einsatzleiter in der Zentrale – beide sind mittlerweile strafversetzt – zählen eins und eins zusammen, und so fährt der Bus unbehelligt weiter.

Am Stausee Hohenwarte nahe Rudolstadt fällt er wenig später zwei Streifenbeamten aus Saalfeld auf. Offenbar unbeeindruckt, sehen sie dabei zu, wie die grölende Horde ein kleines Boot halb versenkt und Fische, die für den Verkauf bestimmt sind, ins Wasser wirft. Meldung an die Einsatzzentrale: keine besonderen Vorkommnisse, Bus hat Weiterfahrt aufgenommen. Gegen die beiden Beamten läuft inzwischen ein Disziplinarverfahren.

Als der Bus schließlich in den Polizei-Bezirk Jena rollt, soll die "Observation" an die neuen Kollegen übergeben werden. Doch der – inzwischen ebenfalls strafversetzte – Einsatzleiter in Jena scheitert an dieser Aufgabe, und so gelangt der Bus nach Buchenwald. Erst hier, nachdem die angetrunkenen Jugendlichen Besucher mit "Sieg Heil!" begrüßt und zwei Fenster eingetreten haben, greift die Polizei ein. Mittlerweile sitzen die Skins bis auf einen, der selbst zum Randalieren zu betrunken war, in Untersuchungshaft.

Zehn Stunden Dilettantismus pur. Zehn Stunden, in denen sieben Beamte vom einfachen Polizeimeister bis hin zum Kommissar die Grundregeln der Polizeiarbeit verletzten. Oder war am Ende gar Sympathie für die Rechtsextremisten im Spiel? Roland Richter, Chef der Erfurter Polizeidirektion, winkt ab. Arglosigkeit, ja – aber Politik? "Damit wollen die Polizisten hier nichts mehr zu tun haben." Richter, der vier der Beamten persönlich vernommen hat, erklärt ihre Verfehlungen mit handwerklichen und psychologischen Defiziten: mit ihren Schwierigkeiten, auf Anhieb den richtigen Straftatbestand zu erkennen, mit ihrer Unfähigkeit, selbständig Entscheidungen zu treffen.

Gegen die Beamten sind dienstrechtliche Schritte eingeleitet worden. Aber was ist mit ihren Vorgesetzten? Müssen nicht auch sie Konsequenzen ziehen? Nicht nur bei den Oppositionsparteien im Erfurter Landtag, bei SPD und Bündnis 90, auch in den Wachen und in der Polizeigewerkschaft regt sich Unmut. Das Wort von den "Bauernopfern" macht die Runde. Doch Polizeiführung und Innenministerium weisen jede Verantwortung von sich. Schuld treffe allein die einzelnen Beamten. "Man kann eben nicht in vier Jahren schaffen, wofür im Westen vierzig Jahre benötigt wurden", erklärt Roland Richter.

Fast sechstausend der siebentausend Polizisten in Thüringen arbeiteten schon vor der Wende in ihrem Beruf. Sie mußten das Rechts- und Polizeisystem der Bundesrepublik, das den Kollegen im Westen in einer zweieinhalb- bis dreijährigen Ausbildung eingetrichtert wird, in einem achtwöchigen Crash-Kurs erlernen. Manche.fuhren jahrelang ungeschult Streife. Sie behalfen sich mit Heimlektüre und Ratschlägen von "geschulten" Kollegen. Noch heute haben nicht alle den Kurs absolviert. Aber auch die, die ihn hinter sich haben, kämpfen mit ihren Wissenslücken. Der junge Polizeimeister Uwe Weller erzählt, wie man damit umgeht: "Wenn ich vor Ort in eine schwierige rechtliche Situation komme, nehme ich die Leute einfach mit auf die Wache und schlage in meinem grünen Polizeihandbuch nach."

Die Beamten im Osten arbeiten in ihrer Heimat – und befinden sich doch in einer fremden Welt: Die Aufgaben sind fremd, die Gesetze sind fremd, die Vorgesetzten aus dem Westen denken anders. "Früher war alles ganz einfach", erinnert sich Wellers Kollege Bernt Keltonik: "Da haben wir uns vor Ort von oben sagen lassen, was wir tun sollen. Und das hat man getan, egal, ob wir das richtig fanden." Der Vorteil: Man war immer "von oben" gedeckt. "Wenn ich heute was falsch entscheide", sagt Weller, "dann ist die Gefahr groß, daß sich keiner mehr vor einen stellt."

Einen Fehler zu machen ist leicht. Wer früher als Schutzpolizist arbeitete, hatte mit vielem nicht zu tun, was heute polizeiliches Alltagsgeschäft ist: "Spurensicherung, Zeugenvernehmungen, Anzeigenbearbeitung – das hat zu DDR-Zeiten die Kriminalpolizei gemacht", erzählt Polizeimeister Hartmut Trojca. "Wir Schutzpolizisten haben vor Ort nur das Nötigste erledigt."

Die Verunsicherung der Beamten wird verschärft durch ihre oft ungeklärten Zukunftsaussichten. In Sachsen ist noch kein einziger Polizist Beamter auf Lebenszeit; alle sind Staatsdiener auf Probe. In Thüringen wird die ersehnte Urkunde erst überreicht, wenn die Rückmeldung der Gauck-Behörde eingetroffen ist – der "Gauck-Schein", wie es unter den Polizisten heißt.

Noch sind nicht alle auf ihre Stasi-Kontakte überprüft. Seit der Wende mußten mehr als 300 Thüringer Polizisten den Dienst quittieren, weil sie als Informelle Mitarbeiter geführt wurden; weit mehr sind freiwillig gegangen. Für dieses Jahr rechnet das Erfurter Polizeipräsidium mit 250 bis 300 Stasi-bedingten Entlassungen. "Das ist ein großes Problem", sagt Richter, "denn das MfS hat immer die Besten genommen, nie die Schlechten – wer bleibt also?" Helmut Spang, der sächsische Polizeiinspekteur, macht eine finstere Rechnung auf: "Ich habe dem Minister immer gesagt: Wir werden den Anschluß an die Altpolizeien in fünf Jahren erreichen, was organisatorische Dinge angeht; was technische Dinge angeht, noch schneller. Was aber die Dinge im Kopf angeht, schaffen wir das erst in der nächsten Generation – erst wenn der letzte Angehörige der Volkspolizei weg ist."