Wer in der Welt besitzt bereits ABC-Waffen? Welche Länder streben nach Massenvernichtungsmitteln? Wie kann sich Europa schützen? In einer Rede vor dem Wirtschaftsausschuß des Deutschen Bundestages gab der Chef des Bundesnachrichtendienstes, Konrad Porzner, im Mai eine vertrauliche Einschätzung der Lage. Wir drucken Auszüge

Der Mechanismus der Verbreitung von nuklearen, biologischen und chemischen Waffen unterscheidet sich grundsätzlich von dem der Verbreitung konventioneller Waffen: Während konventionelle Waffen über den Waffenhandel erhältlich sind, kann man Nuklearwaffen, biologische und chemische Waffen bisher zumindest nicht kaufen. Die zu ihrem Einsatz verwendbaren weitreichenden Träger, wie zum Beispiel Mittelstreckenraketen, werden derzeit nur von Nordkorea verkauft.

Ein Land, das sich mit diesen Waffen ausrüsten will, muß sich daher die Fähigkeit zu deren Produktion selbst schaffen. Es muß diese Waffen selbst entwickeln oder das entsprechende technische Know-how und Pläne erwerben und die zur Herstellung der Waffen nötigen Produktionsanlagen aufbauen.

Da diese Rüstungsvorhaben der Geheimhaltung unterliegen oder so lange wie möglich geheimgehalten werden sollen, werden Beschaffungsvorgänge dafür meistens getarnt. Zur Abwicklung dieser Geschäfte werden Tarnadressen und gefälschte Enduser-Zertifikate (Bescheinigungen über den letztlichen Käufer; d. Red.) benutzt; Lieferungen werden häufig über unbeteiligte Drittstaaten geleitet.

Diese Beurteilung der Proliferationsrelevanz setzt Erkenntnisse über die Abnehmerländer voraus...

Ohne auf einzelne Länder im Detail einzugehen, möchte ich einige allgemeine Feststellungen zum derzeitigen Lagebild machen.

Mit Ausnahme von Nordkorea gehören nahezu alle Staaten, die den Besitz von Kernwaffen, biologischen oder chemischen Waffen und Trägersystemen anstreben, dem Krisenbogen von Nordafrika bis Südostasien an. Die Verfügbarkeit dieser Waffen in mehreren dieser Staaten, teilweise unter der Führung von nicht demokratisch legitimierten Regierungen, wird die Instabilität dieser Region noch weiter erhöhen.