Von Hans Schueler

Der Mann mit den vielen Pseudonymen, Kurt Tucholsky, war Frontsoldat des Ersten Weltkrieges und hatte den wechselseitigen, von den militärischen Führungen befohlenen Massenmord deutscher und französischer Soldaten bei Verdun überlebt. Er wurde Pazifist und einer der hellsichtigsten Kritiker des beginnenden Hitlerismus in der Republik von Weimar.

In der Weltbühne des späteren Friedensnobelpreisträgers Carl von Ossietzky schrieb er unter dem Pseudonym Ignaz Wrobel, es habe von 1914 bis 1918 ganze Quadratmeilen Landes gegeben, auf denen der "Mord" obligatorisch gewesen sei, während er eine halbe Stunde davon entfernt ebenso streng verboten war: "Sagte ich: Mord? Natürlich Mord. Soldaten sind Mörder."

Mit dem Tucholsky-Wort und unter Hinweis auf seinen Urheber beklebte ein junger Pazifist und Kriegsdienstverweigerer während des Golfkrieges 1991 sein Auto: "Soldaten sind Mörder." Dafür wurde er wegen Beleidigung der Bundeswehr und Verhetzung des deutschen Volkes vom Amts- und Landgericht in Krefeld bestraft. Das Bundesverfassungsgericht erklärte die dagegen erhobene Beschwerde "für offensichtlich begründet", mit dem knappen und erst kürzlich in einem vergleichbaren Fall dargelegten Hinweis: Politische Meinungen und auf sie gegründete Werturteile genössen den Schutz des Grundrechts auf Meinungsfreiheit, "ohne daß es darauf ankommt, ob die Äußerung begründet oder grundlos, emotional oder rational ist, als wertvoll oder wertlos, gefährlich oder harmlos eingeschätzt wird".

Man könnte glauben, damit sei ein Mißverständnis aufgeklärt und der Streit zu Ende. Die Karlsruher Verfassungshüter hatten die Ansichten des jungen Spinners ja mit keinem Wort für gut, richtig oder wünschenswert gehalten, sondern nur festgestellt, er dürfe sie äußern, ohne daß er dafür bestraft werden müsse.

Den Mehrheitsparteien im Bundestag aber ließ die Sache keine Ruhe. Sie hoben das Thema auf die Tagesordnung. Nicht nur der pflichtschuldige Verteidigungsminister Volker Rühe hielt den höchstrichterlichen Spruch aus Karlsruhe für einen "politischen Skandal". Seine Koalitionspartner von der Rechtsstaatspartei FDP schlossen sich mit Entschiedenheit an, zuerst Außenminister Klaus Kinkel und dann auch noch der Pensionär Hans-Dietrich Genscher: Wir müssen vor allem die Bundeswehr in Schutz nehmen, "uns vor alle Soldaten stellen".

Haben die das denn nötig? Die Bundeswehr hat, solange sie besteht, noch niemals gegen einen militärischen oder zivilen Feind gekämpft. Sie ist, was das Töten oder gar "Morden" angeht, im Stande der vollkommenen Unschuld. Ein Gericht hätte deshalb ohne weiteres zu der Überzeugung kommen können, die Bundeswehr sei weder als Kollektiv noch in der Summe ihrer einzelnen Angehörigen überhaupt beleidigungsfähig, noch könne das eigene Volk gegen sie "verhetzt" werden. So gesehen, verhält es sich mit der derzeitigen deutschen Armee ebenso wie mit der deutschen Auschwitz-Wahrheit: Ihre Nichtschuld am Töten ist ebenso evident und deshalb keines Beweises bedürftig wie die Geschichtstatsache, daß Millionen jüdischer Menschen in deutschen Konzentrationslagern ermordet wurden.