Von Wolfgang Hoffmann

Die Vorstellung, die deutsche Automobilindustrie werde das Drei-Liter-Auto mit der Aussicht auf ein Preisgeld von fünfzig Millionen Mark schneller entwickeln, brachte der niedersächsische Ministerpräsident Gerhard Schröder erst nach einigen Anläufen vom Tisch. In ihrem Regierungsprogramm für die ersten hundert Tage hat die SPD auf die Auslobung, die irgendwo in der Mainzer Staatskanzlei des SPD-Kanzlerkandidaten Rudolf Scharping kreiert wurde, verzichtet. Damit hat Gerhard Schröder, Mitglied der sozialdemokratischen Wahl-Troika, seiner Partei gerade noch rechtzeitig Spott und Hohn der wichtigsten Industriebranche Deutschlands erspart.

Der Hannoveraner weiß: Mit solchen Mätzchen wird man den Ansprüchen, die sich einem „Wirtschaftsminister plus“ stellen, kaum gerecht. Das aber ist Schröders Ziel – zumindest für die allernächste Zukunft. Die niedersächsische Landeshauptstadt wird ihm auf Dauer zu eng.

„Wirtschaftsminister plus“, das jetzige Ressort soll um das Verkehrsministerium ergänzt werden, wäre eine Art Superministerium. So will Schröder das Ressort, das ihm im Fall eines SPD-Wahlsiegs zufiele, zwar nicht genannt wissen. Aber Rexrodt plus, das traut er sich allemal zu. Viel ist das für einen, der höher hinauswill, allerdings nicht. Jürgen Trittin (Bündnis 90/Grüne), der vier Jahre als Junior-Partner im rotgrünen Bündnis in Niedersachsen engstens mit Schröder zusammengearbeitet hat, bescheinigt ihm zwar, daß er ein besserer Wirtschaftsminister als Rexrodt wäre, merkt aber bissig an: „Wer mißt sich schon an Herrn Rexrodt, dem Substitut des Herrn Bangemann, des Herrn Hausmann, des Herrn Möllemann.“

Die Zusammenlegung der Ressorts Wirtschaft und Verkehr gehört zu Scharpings geplanter Kabinettsreform. Die Reduzierung der achtzehn Ministerien auf dreizehn und die Verringerung der Staatssekretäre um ein Drittel sollen zwanzig Millionen Mark einsparen.

Schröders ureigenen Vorstellungen entspricht das Ressort, das Scharping ihm zugeschnitten hat, allerdings nicht. Richtiger hätte er gefunden, das Wirtschaftsministerium um das für den Standort Deutschland wichtige Forschungsressort zu ergänzen. Der Kanzlerkandidat wollte allerdings zwischen „harter und weicher Infrastruktur“ unterscheiden. Wirtschaft, Energie und Verkehr gehören danach zur harten, Bildung, Wissenschaft, Forschung und Entwicklung zur weichen Infrastruktur. „Das ist auch ein Konzept“, sagt Schröder ohne große Überzeugung, „und akzeptabel.“ Denn „mein Ziel war Wirtschaft plus, den Rest wird man sehen“.

Auf die regelmäßig wiederkehrende Diskussion, die für die Steuerung der Wirtschaftspolitik wichtige Abteilung Geld und Kredit vom Finanzwieder ins Wirtschaftsministerium zurückzuholen, läßt Schröder sich gar nicht erst ein. Daß das einmal so unter Karl Schiller war, schreibt er dessen Eitelkeiten zu. Über die sei er hinweg. Geld und Kredit gehörten ins Finanzressort, sagt er, Punkt. Was er nicht sagt, ist, daß der potentielle Finanzminister Oskar Lafontaine einer Regierung Scharping die Herausgabe gerade dieser Abteilung verweigern würde.