Von Wolfgang Hoffmann

Mit der Zukunft, die der neue Minister für Forschung, Technologie, Bildung und Wissenschaft gestalten soll, war Jürgen Rüttgers schon Ende der achtziger Jahre befaßt. Als Vorsitzender der Enquetekommission „Technikfolgen-Abschätzung und Bewertung“ wirkte er maßgeblich daran mit, daß denkbare und mögliche Folgen des Einsatzes neuer Techniken auf die Gesellschaft frühzeitig erkannt und bewertet werden. Der aufgeklärte Konservative sieht nicht nur die Chancen des technischen Fortschritts, er verbindet damit auch Risiken. Seine Schlußfolgerung damals: „Wer das Freiheitspotential der Technik nutzen will, muß sein Wissen über kurz- und langfristige Wirkungen und Nebenwirkungen politischer Entscheidungen erhöhen.“

Wenn der Bundestag heute über ein eigenes Beratungsgremium für Fragen von Technikfolgen, das „Technikfolgenabschätzungsbüro“ (TAB), verfügt, ist das unbestreitbar Rüttgers’ Verdienst. Fast ein Jahrzehnt lang wurde über das Projekt gestritten, das die sozialliberale Regierung ebenso wie ihre Nachfolgerin zunächst abgelehnt hatte. Daß es dann doch zu einem relativ kleinen „TA-Büro“ kam, ist dem Talent Rüttgers’ zu verdanken, der ein Ziel mit leisen Tönen verfolgt: behutsam, dabei beharrlich, nachdenklich und mit Autorität, die auf Distanz bleibt. Trotz aller Kritik der Opposition an dem zu zaghaften Einstieg in die Technikbewertung attestiert der bisherige Vorsitzende des Forschungsausschusses, Wolf-Michael Catenhusen (SPD), dem CDU-Mann, daß er dieses neue Instrument „vor dem Aus bewahrt hat“.

Die Karriere des 43jährigen „Zukunftsministers“, der preußische Disziplin mit rheinischem Witz verbindet, verlief schnell und steil: 1980 Landesvorsitzender der Jungen Union, Ratsmitglied und Beigeordneter in Pullheim bei Köln, 1987 Bundestagsabgeordneter. Der erste Reiz, die „Großen der Welt von nah gesehen zu haben“, wich rasch der Ernüchterung über den vielfältigen Leerlauf des parlamentarischen Betriebes. Fast wollte er wieder aufhören, doch dann eroberte er sich eine Lücke, die niemand recht ausfüllen mochte – die Forschungspolitik im allgemeinen, Weltraumforschung im besonderen und die Enquetekommission Technikfolgen. Da ist er aufgefallen. So wurde er 1989 in den Kreis der parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer von CDU/CSU aufgenommen, zwei Jahre später wählte ihn die Fraktion zu deren Vormann.

Im neuen Amt wird Rüttgers die Fesseln einer großen Bürokratie zu spüren bekommen; es mangelt ihm nicht am Selbstbewußtsein, damit fertig zu werden. Sich schnell vom Haus einfangen zu lassen, wie das in Bonn Übung ist, scheint seine Sache nicht. Der Pragmatismus des gelernten Juristen wird ihm bei der nüchternen Einschätzung seiner Möglichkeiten helfen. „Die Welt ist, wie sie ist“, sagt er. Aber auch dies: „Wichtig ist, daß von den Ideen nichts verlorengeht.“

Mit welchen Ideen und Vorstellungen er die beiden Ressorts, die nach über zwanzig Jahren wieder vereint sind, prägen wird, läßt Jürgen Rüttgers nicht erkennen. Zwar hat er seit seinem vorübergehenden Abschied aus der Forschungspolitik das Forschungsministerium „aus alter Liebe immer von fern betrachtet“, er fände es jedoch vermessen, schon jetzt daraus Ziele abzuleiten. Das ist guter Brauch so für die ersten hundert Tage, in denen ihm noch Schonfrist gewährt wird.

Der Forschungsetat 1995, den noch sein Vorgänger entworfen hat und der im Dezember zusammen mit dem unveränderten Gesamthaushalt des Bundes in den neuen Bundestag eingebracht wird, soll noch nicht Rüttgers’ Handschrift zeigen. Ob die Opposition ihm die im Etat enthaltenen Mängel nicht doch anlastet, ist fraglich. Bei der ersten Lesung dürfte sie ihn noch schonen. Bis zur endgültigen Verabschiedung des Haushalts – vermutlich Ende Februar, Anfang März – wird Rüttgers’ Schonfrist ablaufen. Spätestens dann muß er Farbe bekennen.