Hamburg

Die Omerta ist ein eher südländisches Phänomen. Doch in jüngster Zeit fühlt man sich auch im Norden an das "Gesetz des Schweigens" erinnert, mit dem italienische Mafiosi und eingeschüchterte Zeugen jede Ermittlung lähmen. Von einer "Mauer des Schweigens", von unseligem "Korpsgeist" und falsch verstandener "Kameraderie" ist die Rede, wenn Innenpolitiker hierzulande über die Zustände in der Polizei nachdenken. Genauer: über den Unwillen von Beamten, auf allen Ebenen der Hierarchie, zur Aufklärung gewalttätiger, ausländerfeindlicher Übergriffe ihrer Kollegen beizutragen.

In Berlin laufen derzeit 34 Ermittlungsverfahren gegen Polizeibeamte, die vietnamesische Zigarettenhändler mißhandelt haben sollen. Auch im brandenburgischen Bernau wurden Vietnamesen Opfer polizeilicher Brutalität, die Staatsanwaltschaft Frankfurt/Oder will jetzt ein halbes Dutzend Beamte anklagen. Doch in aller Regel werden die Verfahren eingestellt, weil Kollegen nur selten bereit sind, Kollegen zu belasten. Allein 1992 wurden in Berlin 591 Anzeigen gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt erstattet, in 572 Fällen stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Neunzehnmal wurden die Beschuldigten freigesprochen. In Hamburg gab es 120 Anzeigen wegen Körperverletzung im Amt allein gegen die Sondereinheit der Wache 16; in keinem Fall kam es zu einem Strafverfahren. Resigniert ob des mangelnden Engagements bei der Aufklärung rassistischer Übergriffe durch Polizisten trat der Hamburger Innensenator Werner Hackmann im September vorigen Jahres zurück.

Seit vergangener Woche ist es nicht mehr das Schweigen, an dem Hamburgs politische Führung verzweifelt. Im Gegenteil: Ein Polizeibeamter hat zwanzig Stunden lang vor der Staatsanwaltschaft ausgesagt, die seit Hackmanns Rücktritt intensiv die Grauzonen der Polizei auszuleuchten sucht.

Was der Zeuge, seit siebzehn Jahren Beamter, berichtet, erinnert eher an die Methoden autoritärer Regime als an die Praxis einer rechtsstaatlichen Polizei. Sollten sich die Schilderungen bestätigen, dann wurde im Revier 11, das für das Viertel um den Hauptbahnhof mit seinem Straßenstrich und seiner Drogenszene zuständig ist, nicht nur geprügelt, sondern auch schon mal sadistischen Impulsen nachgegeben. Festgenommene Schwarzafrikaner, behauptet der Kronzeuge, seien in eine Zelle gesperrt und mit Tränengas besprüht worden; andere sollen von Beamten so lange provoziert worden sein, bis sie aufbegehrten und so den Beamten einen Grund zum Zuschlagen lieferten; ein Festgenommener habe sich nackt ausziehen müssen, dann hätten Kollegen ihn mit Insektenspray besprüht. Detailliert gibt der Zeuge ein Gespräch von Kollegen wieder, die sich auf der Wache damit gebrüstet hätten, wie sie Afrikaner durch Scheinhinrichtungen terrorisierten. In über hundert Fällen seien Ausländer einfach an die Stadtgrenze gefahren und dort in der Nacht ausgesetzt worden.

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen achtzig namentlich bekannte Beamte, unter anderem wegen Körperverletzung im Amt, Nötigung, Freiheitsberaubung. Auch der Kronzeuge muß mit einem Verfahren rechnen. Der Vorwurf: Strafvereitelung im Amt. Wer Übergriffe seiner Kollegen mit ansieht, ohne sie anzuzeigen, macht sich strafbar. Die Angst vor Rache erschwert die Aufklärung. Eine Bürgerbewegung, die sich zur Aufklärung des Polizeiskandals gegründet hat, fordert jetzt Straffreiheit für Beamte, die zur Aussage bereit sind.

Daß der Zeuge von Wache 11 aussagte, führt sein Anwalt auf dessen "Zivilcourage" zurück. Bereits 1993 offenbarte er sich einem Ausbilder an der Landespolizeischule. Im Februar 1994 will er auch den Leiter der Polizeidirektion Mitte, Richard Peters, über den brutalen Alltag auf dem Revier informiert haben. Peters bestätigt das Treffen, bestreitet jedoch, von dem Beamten mehr als vage Andeutungen gehört zu haben. Alle Recherchen auf Wache 11 hätten im übrigen keine Anhaltspunkte für Straftaten erbracht. Peters hält die jetzt geschilderten Vorfälle schlicht für "unvorstellbar". "Es wird viel erzählt, auch dummes Zeug erzählt."