Die deutsche Sozialdemokratie steckt in einem lang anhaltenden Tief. Die Gründe sind bekannt: innerparteiliche Zerstrittenheit, Differenzierung der Sozialstruktur, eine dadurch reduzierte Stammwählerschaft, das Fehlen einer überzeugenden Führungsfigur, neue Problemstellungen, für die die traditionellen Antworten nicht ausreichen. Diese Bestandsaufnahme ließe sich erweitern.

Der Niedergang der SPD ist besorgniserregend für alle, denen nicht nur an der Partei, sondern auch an einer stabilen Demokratie in Deutschland gelegen ist. Die leichtfertige Rede von der Überflüssigkeit der SPD übersieht nämlich eines: Es bekommt der Demokratie schlecht, wenn sie nur eine regierungsfähige Partei hat und der eine zersplitterte Opposition gegenübersteht. Sie ignoriert überdies den historischen Beitrag, den die SPD - wie die Gewerkschaften - jahrelang für den sozialen Frieden in der deutschen Nachkriegsdemokratie geleistet hat. Man muß also nach Wegen aus dem Tief suchen.

Zunächst aber der Befund: Die SPD macht es den Wählern immer schwerer, sie zu wählen, weil man nicht mehr weiß, was man da wählt, warum es dringlich sein sollte, sie zu wählen; vor allem, wohin sie die deutsche Politik insgesamt führen will. Andere Parteien wollen vielleicht Falsches, aber immerhin: Sie wollen etwas. Was aber will die SPD? Man weiß das nicht genau, obwohl die Partei ein ausführliches und durchdachtes "Berliner Programm" zur Verfügung hat. Das liegt daran, daß ihre Mitglieder heute kein Grundkonsens mehr verbindet. Das spüren die Wähler.

Die CDU hat es in dieser Hinsicht leichter. Konservative Parteien wollen das, was ist, erhalten. Diesem Ziel zuliebe sind sie auch zu kleinen Reformen bereit. Der konservative Konsens bezieht sich auf das Bestehende. Eine linke Volkspartei hingegen muß sich darauf verständigen, was sie auf dem Boden der bestehenden Verfassung für die Zukunft anders haben will. Ihr geht es um Neues. Sie vertritt die Interessen derjenigen, denen das Bestehende nicht genügt, sei es, weil sie darin benachteiligt sind, sei es, weil sie im Bestehenden so viel Bedrohliches sehen, daß sie radikale und schnelle Veränderungen für unverzichtbar halten.

Die intellektuelle Herausforderung, die gesellschaftlichen Probleme zu durchdringen und darauf passende gesellschaftliche Zukunftsentwürfe zu finden, ist erheblich größer als diejenige, lediglich einzelne Mißstände zu orten und zu beheben. Hinzu kommt für die SPD wie für alle linken Parteien, daß das notwendige Denken in großen Zusammenhängen mit der Alltagspolitik oft kollidiert. So kann es zu Enttäuschungen führen, was politische Ungeduld und Intoleranz fördert. Die Antwort ist parteiintern dann häufig der Pragmatismus der "Macher". Der aber kann so kurzatmig werden, daß die Brücke zwischen Zukunftspolitik und Alltag zerbricht - und der Zusammenhang zwischen den Vertretern der beide Richtungen.

Das ist in der SPD in den siebziger Jahren und Anfang der achtziger Jahre vor allem im Streit um den Nato-Doppelbeschluß mit scharfen Auseinandersetzungen unter anderem zwischen Helmut Schmidt und Erhard Eppler geschehen. In ihr haben sich Lager - wie die zwischen den "linken Frankfurtern" und den "rechten Seeheimern" gebildet (und weiter verzweigt), die mehr als feindselig zueinander standen. Heute ist der sachliche Grund dieser Lagerbildung - nicht zuletzt die jeweilige Haltung zum Kapitalismus beziehungsweise zum Kommunismus - weitgehend obsolet. Aber das Mißtrauen aus der Zeit der Flügelkämpfe ist geblieben. Es hat sich organisatorisch verfestigt und die menschlichen Beziehungen innerhalb der Partei so weit zersetzt, daß das Mindestmaß an gegenseitigem Vertrauen und Offenheit, das angesichts der Herausforderungen nötig wäre, nicht mehr besteht. Hinzu kommt - seit 1989 - die Spannung zwischen dem westlichen SPD-Milieu und den Erfahrungen der Sozialdemokraten in den neuen Bundesländern.

So fehlt bisher eine verbindende Vision innerhalb der SPD, in der die Grundwerte der Partei - Freiheit, Gerechtigkeit, Solidarität - erkennbar und für breite Kreise als politisches Angebot wieder attraktiv sind. Daher liegt die wichtigste Aufgabe der Parteiführung darin, in der Partei ein neues Vertrauensnetz zu knüpfen, das eine gemeinsame sozialdemokratische Politik zusammenhält. Ich meine, die Parteiführung müßte Repräsentanten der wichtigsten innerparteilichen Richtungen zusammenführen, am besten mit Hilfe solcher Sozialdemokraten oder Sympathisanten, denen keine Ambitionen auf Parteiämter unterstellt und die keiner "Fraktion" zugeordnet werden können. Mit ihnen sollte die Parteiführung die Probleme und Zukunftsaufgaben sorgfältig analysieren.