Der Polit-Notar und die Enkel

Hamburg - Wenn Leute gebraucht werden, die rechnen können, sind in der SPD die Hamburger gefragt. In den sechziger und siebziger Jahren waren Herbert Weichmann, Karl Schiller, Karl Klasen und Helmut Schmidt die Traumtöter, die dafür sorgten, "daß ausgesprochen wird, was ist". Diese Wehnersche Redewendung gehört heute zum politischen Zitatenschatz des Hamburger Bürgermeisters Henning Voscherau. Jetzt ist er an der Reihe, die Tradition der Väter fortzusetzen. Vorgedrängt hat er sich nicht, aber die Partei ist bedürftig.

Seit Beginn des Jahres ist Voscherau Koordinator der SPD in der Finanz- und Steuerpolitik und einer der beiden Vorsitzenden im gemeinsamen Vermittlungsausschuß von Bundestag und Bundesrat. Fachleute loben ihn einmütig als "brillanten Verhandlungsführer", der das empfindliche Verhältnis zwischen SPD-Ministerpräsidenten und SPD-Bundestagsfraktion auszubalancieren versteht; der beim Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern trotz seiner Detailkenntnis die Übersicht behält und bei der Definition der Inhalte sozialdemokratischer Steuer- und Finanzpolitik nicht einflußlos ist; der schließlich auch noch darstellerisches Talent hat, um aus der staubtrockenen Materie in breit gestreuten Interviewsalven soviel Funken zu schlagen, daß am Ende "rotes" Profil sichtbar wird.

Über kaum einen Sozialdemokraten wird in diesen Tagen, in denen in Bonn der Endspurt im Tauziehen um das Jahressteuergesetz begonnen hat, respektvoller gesprochen als über den Hamburger Bürgermeister. Dabei schwingt Überraschung mit, denn er ist ein Typ, den es in dieser Ausprägung in der tonangebenden Enkelgeneration nicht gibt.

Auftritt Henning: Der Abkömmling aus einer Hamburger Schauspielerfamilie hat den Unterschied zwischen einer guten und einer schlechten Inszenierung so sehr verinnerlicht, daß er schon deswegen stets als perfekte Augenweide erscheint: eine zierliche Figur, von Dauerlauf und Hockeyspiel austrainiert - "Klipper Erste Herren", meldet der Bürgermeister stolz, "Bundesliga, norddeutscher Meister, Hamburger Meister" - das Haar silbrig weiß, die Augen hell, das Gesicht trotz seiner 55 Jahre jugendlich. Spartanisch ist sein Lebensstil, sein Privatleben bleibt der Öffentlichkeit verborgen. Alles in allem ist er die idealtypische Verkörperung des Hanseatentums: nüchtern, kühl, nie über die Stränge schlagend. Er liebt das Understatement, aber es ärgert ihn, wenn es falsch verstanden wird.

Obwohl er sein Leben lang Politik gemacht hat, besteht er eigensinnig darauf, von Beruf Notar zu sein. Feine Hamburger verstehen das sofort. In der Hansestadt haben die Juristen von altersher ein natürliches Recht zum Mitregieren, ähnlich wie die Handelskammer. Im übrigen wird auf Unabhängigkeit gepocht. Als er l988 ins Amt des Ersten Bürgermeisters gewählt wurde, nannte er sich hochgemut "eine Leihgabe der Notare an die Demokratie, und zwar eine befristete". Zum Beweis dafür, daß er es damit auch nach acht Amtsjahren noch ernst meint, überreicht er seine Visitenkarte mit der neuen Kanzleiadresse in der Hamburger Innenstadt. Das Büro ist fertig, alles gerichtet. "Anders könnte er nicht existieren", sagt Thomas Mirow, Chef der Senatskanzlei und ehemaliger Referent von Willy Brandt, der dem Bürgermeister ein anspruchsvoller Ratgeber ist.

Aber Hand aufs Herz: Wäre die Notariatsarbeit für Voscherau inzwischen nicht ziemlich langweilig? Der Bürgermeister kann soviel Unverständnis kaum fassen. "Das Notariat ist nicht dröge", sagt er vorwurfsvoll, "es geht um Familien, es geht um Krankheiten, um Ehen und Scheidungen, um Geschäftsgründungen und Pleiten, einfach um Schicksale von Menschen." Was könnte spannender sein?

Der Polit-Notar und die Enkel

Die Hamburger SPD glaubt ihm kein Wort, wenn er wieder einmal laut mit Rückzugsgedanken kokettiert. Er tut das öfter, meistens dann, wenn er "nicht mit den Wölfen heulen" will, sondern sich im Sinne Herbert Wehners verpflichtet fühlt, seine abweichende Meinung deutlich zu machen. Der Partei demonstriert er damit vor allem, daß das Erpressungspotential auf seiner Seite bleibt. Das macht sie nicht glücklicher.

Um so wohler fühlt sich die Wirtschaft mit Voscheraus Lust an der Wirklichkeit. Bei der Pflege der hanseatischen Außenhandelsbeziehungen macht er gute Figur. Sein juristisch geschärfter Verstand erfreut die Genießer ebenso wie sein rednerisches Talent. Mit seinen Ansprachen macht er sich persönlich Mühe, nimmt sich Zeit und gräbt in seinen Erinnerungen. Wenn es sich um Feiern handelt, gelingt es ihm oft, "etwas Hübsches daraus machen". Bei Trauerfällen findet er einen einfühlsamen persönlichen Ton. Nicht von ungefähr wurde die Bundes-SPD l990 beim Staatsakt für Herbert Wehner zum ersten Mal auf den damals überregional noch unbeschriebenen Hamburger Bürgermeister aufmerksam. In seiner Ansprache auf den Hamburger Ehrenbürger bot er seinen prominenten Vorrednern ohne Anstrengung pari. "Da gibt es ja noch jemanden", hieß es hinterher unter Genossen.

Voscherau dosiert seine Bundesauftritte sparsam. Anders als die Ministerpräsidenten der Flächenstaaten, die in ihrem Land kaum mehr als eine koordinierende Funktion haben und sich deshalb gern ein Betätigungsfeld im Bund suchen, sind die Chefs von Stadtstaaten Heimwerker. "Ich bin Oberstadtdirektor, Oberbürgermeister und Ministerpräsident für eine Bevölkerung von 1,7 Millionen", sagt Voscherau. "Wenn ich versuche, bürgernah, stadtteilnah, betriebsnah und gewerkschaftsnah zu sein, ist das sehr viel Arbeit." Einen "Höllenjob" findet das der Verfassungsrechtler und CDU-Bundestagsabgeordnete Rupert Scholz, der nach der Einheit zusammen mit Voscherau der Verfassungskommission vorsaß und gemeinsam mit ihm versuchte, in der Frage der Länderneugliederung "Beton zu bewegen", ohne Erfolg. "Aber den Mann von Statur haben alle erkannt", sagt Scholz.

Auch im Bundesrat wird er wahrgenommen. Voscherau gilt als ein Länderchef, der nicht nur seine Fachminister schickt, sondern selber Präsenz zeigt. Von den politischen Schwergewichten unter den Ministerpräsidenten wird diese Ebene kaum genutzt - Johannes Rau hat sich zurückgezogen, Gerhard Schröder kommt selten, Oskar Lafontaine delegiert, seit er Parteivorsitzender ist.

Schon l994 hatte Johannes Rau dem Parteivorstand vorgeschlagen, Voscherau zu seinem Nachfolger im Vermittlungsausschuß zu machen. Aber Gerhard Schröder protestierte und erklärte jede Zusammenarbeit mit Voscherau für beendet - ob aus Daffke oder aus Interesse an eigener politischer Profilierungssucht, keiner wußte es. Um den Streit zu schlichten, übernahm Lafontaine als Dienstältester den Vorsitz und übertrug ihn in diesem Frühjahr ohne weitere Diskussionen an Voscherau. "Der Hamburger ist zuverlässig", heißt es im Bonner Ollenhauerhaus lakonisch, "für Oskar ist das eine ganz neue Erfahrung." Zwar können Voscherau und Lafontaine vom Temperament her keine Freunde fürs Leben sein, doch sind beide gute Analytiker, denken schnell und präzise und sind mit den Details vertraut. Das erleichtert ihre Kooperation und schafft Vertrauen.

Vertrauen wird ihm auch von der SPD-Bundestagsfraktion entgegengebracht. Darin fühlten sich alle Beteiligten bestätigt, als Voscherau in der Bundestagsdebatte über das Jahressteuergesetz Anfang November von sich aus den Fachabgeordneten der Fraktion am Rednerpult den Vortritt ließ. Er hätte reden sollen, tagelang hatte Peter Struck, der Fraktionsgeschäftsführer, hinter ihm hertelephoniert. Schließlich willigte Voscherau auch ein, obwohl ihm klar war, daß darauf kein Segen ruhte: "Die Fraktionsmitglieder hassen es, wenn bei einer großen Debatte die Ministerpräsidenten einschweben und ihnen die Schau stehlen." Als die Signale von Frust und Ärger, die ihn aus der Fraktion erreichten, deutlicher wurden, entschloß er sich zum Rückzug, setzte sich aber "scheinbar demütig" auf die Bundesratsbank und hörte zu. Es gab Abgeordnete, die dieses demonstrative "Zeichen des Zusammenhalts" dankbar vermerkten. Als alter Fahrensmann bemerkte Peter Struck aber auch die Impertinenz. "Willst du uns ärgern?" fragte er. "Ja", antwortete Voscherau und lächelte so fein, wie es seine Art ist, wenn die Spielernatur mit ihm durchgeht. Seinem ausgeprägten Gefühl für die Kleiderordnung widerstrebte das Stück, er fand es "nicht unter Erwachsenen".

Der Polit-Notar und die Enkel

Voscherau hat andere Sorgen. Wenn er die Partei betrachtet, in der er sich seit über dreißig Jahren herumschlägt, treibt ihn die Furcht um, daß sie "bei den kleinen Leuten versagen" könnte. Er kennt sie gut, er weiß in ihren Quartieren Bescheid, ihre Lebenswirklichkeit in den Großstädten ist für ihn ein gesellschaftliches Frühwarnsystem. Mit großer Sorge beobachtet er die Zunahme der Arbeitslosigkeit, die wachsenden Finanzschwierigkeiten und "mittelfristig das Ende der Finanzierbarkeit des verläßlichen Sozialstaates".

In der Runde des Bundeskanzlers mit den Ministerpräsidenten schilderte er den Druck, den er als Chef des Hamburger Stadtstaates spürt, "wenn der Bund einbrockt und die Länder auslöffeln müssen", und sagte: "Wenn die ersten fünf Großstädte, Berlin, Essen, Bremen, Hamburg und Frankfurt, ihre Sozialhilfeleistung nicht mehr erbringen können, wird es einen Einschlag geben, wie ihn diese Republik seit l945 noch nicht erlebt hat." In solchen Worten kommt seine Beklemmung vor den "Grundwellen" zum Ausdruck, die "aus dem Bauch der Bevölkerung" aufsteigen und zur Flut werden könnten. Die zunehmend schrillen Töne in den Beschwerde- und Klagebriefen, die ihm täglich ins Büro im Hamburger Rathaus geschwemmt werden, legen davon beredt Zeugnis ab.

"Der Unterschied zu Weimar ist der Sozialstaat", sagt Voscherau. "Elend, das die Menschenwürde verletzt, das Selbstbewußtsein zerstört, die sozialen Verhaltensweisen ändert - dieses Elend verhindert der Sozialstaat. Wenn sich nachlassende Wettbewerbsfähigkeit, schwindender Vorsprung in Wissenschaft und Technik, nachlassende nationale Wertschöpfung, geringer werdende Beschäftigungskraft, Ausbildungskraft, Steuerkraft zu einem Knoten schürzen würden und der Sozialstaat die Betroffenen nicht mehr in gewissem Umfang davor schützen könnte, dann glaube ich nicht an die Stärke der Demokratie. Ich glaube auch nicht, daß die deutschen Wähler bessere Demokraten sind als die Österreicher. Deswegen müssen wir unsere Sache richtig machen, bevor sich auch hier ein Rattenfänger als Kristallisationskern einer solchen neovölkischen Law-and-order-Bewegung findet." Wenn Jörg Haider in Österreich sein Ziel erst erreicht hat, glaubt Voscherau, wird es auch in Deutschland nicht mehr lange dauern, bis Haiders Satrapen sich zu Wort melden.

Alpträume? "Nein, das ist ein kaltblütiges Szenario für den schlimmsten Fall. Ich spreche es aus, weil ich möchte, daß die guten Voraussetzungen, die wir heute noch haben, um den schlimmsten Fall zu verhindern, auch genutzt werden."

Seitdem die Probleme existentieller werden und Schwarzbrot gekaut werden muß, besteht auch in der Bundes-SPD für Pragmatiker wie Voscherau wieder Bedarf. "In der Phalanx der SPD-Politiker ist Voscherau ein Licht im Dunkeln", spottet Maja Stadler-Euler, die ehemalige linke FDP-Politikerin. Die Partei braucht ihn als Polit-Notar und begnadeten Taktiker im Machtkampf um den Ausgleich der Finanzen zwischen Bund und Ländern. Sie braucht ihn als Realisten, dem der "Ernstfall Regierungshandeln" nicht - wie anderen SPD-Politikern, die zu lange auf Oppositionsbänken gesessen haben - den Mut nimmt und der gegen Illusionen angeht, wo sie ihm in die Quere kommen - wie vor kurzem auf dem Kölner Jugendparteitag.

Er war gegen eine Ausbildungsplatzabgabe, obwohl die große Mehrheit sie frenetisch forderte und beschloß. Nüchtern fragte er: "Ist es billiger, eine Arbeitsplatzabgabe zu zahlen, als einen Lehrling einzustellen?" Die Antwort ist für ihn klar. Aber gegen vollendete Tatsachen anzurennen, betrachtet er als verlorene Mühe. Sich in öffentlicher Rede telegen gegen die Partei zu profilieren wie andere Ministerpräsidenten, dafür ist er sich auch zu fein. "Ich streite mich gerne", sagt er, "aber ich versuche nicht, etwas gegen die Überzeugung der gesamten Sozialdemokratie zu tun." Voscherau fuhr lieber nach Hamburg zurück, um den stellvertretenden Ministerpräsidenten von Weißrußland zu begrüßen. Feigheit vor dem Feind werfen ihm in solchen Situationen die Konservativen vor, die ihn in Hamburg einmal zu ihren feurigsten Kämpfern und Strippenziehern zählten.

Der Polit-Notar und die Enkel

Doch am meisten leiden immer noch die Modernisierer unter ihm. In den wilden Jahren gehörten die Hamburger Sozialdemokraten zur Vorhut der Reformkräfte. Inzwischen sind sie in die Jahre gekommen, die Partei ist muffig geworden, ihre Mitgliederstruktur vom öffentlichen Dienst geprägt. "Es ist nicht mehr lustvoll, in der SPD zu sein", trauert Hans-Ulrich Klose, Hamburger Bürgermeister in den glorreichen Jahren, der alten Zeit hinterher. Aber als Großstadtpartei ist die SPD in Hamburg besser gefahren als viele andere. Bis zur Spaltung wie in Berlin, Frankfurt oder München hat sie es nie kommen lassen. Das verdankt sie auch einem klugen Parteichef wie Jörg Kuhbier, der seine Partei vor "eingeschränkter Wirklichkeitswahrnehmung" warnt. Aber hilfreich war auch die ständige Auseinandersetzung mit dem Bürgermeister, der ausgeprägte Überzeugungen von dem hat, was der Stadt nützt und was sie braucht. Die Vorstellung von einer rotgrünen Koalition, der Wunschtraum vieler Hamburger Sozialdemokraten, gehört nicht dazu. Da ist er "für ehrliche Offenheit".

Zwar hat er sich nach einigem Zieren bereit erklärt, bei der Wahl im kommenden Jahr wieder als Bürgermeister zu kandidieren; auch auf eine rotgrüne Koalition auf Zeit würde er sich einlassen, falls die Sache es verträgt. Bei aller Abneigung muß er Rücksicht nehmen auf die Machtperspektiven seiner Partei bei den Bundestagswahlen - auf seine "Bundestreue" ist in jeder Hinsicht Verlaß. Aber wenn er das Gefühl hätte, von den eigenen Leuten getrieben zu werden, nein, "nicht mit mir" - spricht der Notar.

Ist das eine Drohung? Wer die Hamburger Verhältnisse kennt, schwört darauf, daß Henning Voscherau irgendwann nach Bonn abwandern wird. "Bis 1998 muß er noch im Amt bleiben", konstatiert Krista Sager kühl, die Spitzenkandidatin der Grünen in der Hansestadt, "zwei Jahre Rot-Grün muß er durchstehen." Danach entscheiden die Bundestagswahlen über seine Chancen auf Bonner Parkett. Niemand mag glauben, daß sein Ehrgeiz für einen Kabinettsposten in einer großen Koalition nicht ausreichen würde. Als Innen-, Finanz- oder Verteidigungsminister ist er allemal vorstellbar. Seiner Spielernatur sind solche Spekulationen indessen ein Greuel. Sie unterstellen eine Abhängigkeit von der Droge Macht, die der Notar als Zumutung empfindet.

Vom Alter her gehört Voscherau der Generation der 68er an, aber zu verwechseln ist er nicht mit den 68ern. Leidenschaftlich Grenzen zu überschreiten war keine Versuchung für ihn, die Revolution hat ihn nie gereizt, er wurde lieber ein leidenschaftlicher Jurist. Auch zu Willy Brandts Enkeln zählte er nicht, er war immer Helmut Schmidts Neffe. Auf dem Kölner SPD-Parteitag l983, im Jahr nach der Bonner Wende, war er einer der vierzehn Delegierten, die für den Nato-Doppelbeschluß stimmten und für die Fortsetzung von Helmut Schmidts Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik - "ein Guillotineparteitag" ist das für ihn auch in der Erinnerung noch geblieben. "Danach hatte ich kein Bedürfnis mehr, mich in die Gruppe der Willy-Enkel ziehen zu lassen." Aber bis zum Bruch ließ er es nicht kommen.

"Das ist lange her", sagt der Bürgermeister nüchtern und setzt im O-Ton von Schmidts Neffen hinzu: "Die sind älter geworden und haben dazugelernt." Nein, ein versöhnliches Temperament ist er nicht. Doch die "Enkel" sind zu erschöpft, um sich darüber noch zu ärgern.