Nur noch Altlasten – Seite 1

Berlin Er könnte Volksschullehrer sein oder Feinmechaniker in einer Uhrenfabrik.

Womit Rif Achmetganeew tatsächlich 26 Jahre lang seinen Lebensunterhalt verdient hat, kann man nicht erraten. Der schmale, bescheiden wirkende Mann war Berufssoldat in der Roten Armee. Und genau deshalb wurde ihm nach seiner Anhörung im Asylbundesamt ein Laufzettel mit drei Zimmernummern in die Hand gedrückt. Hinter den Türen ohne Namensschild erwarteten ihn zuvorkommende Herren. Sie interessierten sich sehr für Achmetganeews einstigen Arbeitgeber, die Westgruppe der sowjetischen Streitkräfte im ehemals sozialistischen Deutschland.

Der 47jährige Oberstleutnant hatte seinen Arbeitgeber kurz zuvor unter abenteuerlichen Bedingungen verlassen.

Fast einen Tag lang wurde der Fahnenflüchtige befragt: vom Bundesnachrichtendienst, von der CIA, vom britischen Sicherheitsdienst. "Abschöpfen" heißt das in der Geheimdienstsprache. "Routinegespräche" nennt es jetzt das Bundesamt. Tatsächlich war die Weitervermittlung von Asylbewerbern an die Nachrichtendienste jahrelang Routine.

Die freundlichen Herren horchten Rif Achmetganeew aus über militärische Strukturen und Waffensysteme, über geheime SS-20-Standorte und Panzer, die im Depot Frankfurt/Oder unter seiner Obhut standen.

Dann stempelten sie den Laufzettel ab und verabschiedeten den Deserteur mit aufmunternden Worten: Mit seinem Asylantrag, das werde schon klargehen.

Nichts ging klar. Im April 1996, nach fünf Jahren des Wartens, erhielt Achmetganeew den ablehnenden Bescheid. Ein Schreiben, wie es die Asylentscheider in den vergangenen Monaten gut tausendmal an russische Deserteure und deren Angehörige schickten: "Die Antragsteller können nicht glaubhaft machen, daß sie sich aus asylerheblichen Gründen außerhalb der Russischen Föderation aufhalten."

Nur noch Altlasten – Seite 2

So entledigt sich die Politik jetzt unbequemer "Altlasten" des Kalten Krieges. Jahrelang waren die Asylgesuche auf Eis gelegt worden - bis der Bundesinnenminister den Entscheidungsstopp 1996 aufhob und es bald darauf Ablehnungen hagelte. Die jüngste Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen dokumentiert: 63 russische Deserteure erhielten mitsamt ihren Familienangehörigen politisches Asyl. 1025 Anträge wurden abgelehnt.

Rund 600 Fahnenflüchtigen der ehemaligen Westgruppe, so die Schätzungen, droht damit die Abschiebung, wenn die Gerichte nicht einschreiten.

Doch die Justiz hat sich durch höchstrichterliche Rechtsprechung enge Grenzen gezogen. Nach einer Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gilt die Bestrafung von Deserteuren als legitimes Mittel zur "Aufrechterhaltung der Verteidigungsfähigkeit und Sicherung der Wehrpflicht". Nur in extremen Ausnahmefällen sei sie "asylrelevant". Und so heißt es auch in Achmetganeews Ablehnungsbescheid: Eine zu erwartende Bestrafung "stellt keine politische Verfolgung im Sinne des Asylrechts dar".

Mit Freiheitsstrafen zwischen drei und sieben Jahren - je nach Dienstgrad - müssen abgeschobene Deserteure in Rußland rechnen.

Die Haftbedingungen dort beschrieb der UN-Sonderberichterstatter für Folter 1994 mit drastischen Worten: "Der Geruchs-, Geschmacks-, Tastsinn und das Sehvermögen werden auf das widerwärtigste angegriffen.

Die Bedingungen sind grausam, unmenschlich und erniedrigend. Sie kommen der Folter gleich." - "Äußerst bedenklich" sind die Verhältnisse auch nach Einschätzung des Auswärtigen Amtes, doch seien sie dem "desolaten allgemeinen Zustand des russischen Strafvollzugs" geschuldet und keine "gezielt unmenschliche Behandlung".

Unmenschliche Behandlung möchte Achmetganeew auch nicht ungezielt ertragen müssen. Nach der "Abschöpfung" durch die westlichen Geheimdienste müssen er und seine desertierten Kameraden zusätzliche Verfahren wegen Staatsverrats und Spionage fürchten. Darauf stehen zwölf bis zwanzig Jahre Gefängnis. Auch diese drakonischen Strafen, so befindet das Asylbundesamt, begründeten keine politische Verfolgung - Geheimnisverrat sei auch in Deutschland strafbar. Aber: "Die Bundesregierung hat sich der Anstiftung und Beihilfe zum Geheimnisverrat schuldig gemacht", sagt der Münchner Rechtsanwalt Albrecht Göring, der Deserteure vertritt, "und nun sollen die Deserteure dafür büßen."

Nur noch Altlasten – Seite 3

Nicht jeder hatte politische Gründe für seine Flucht. Einige flohen vor der drohenden Verarmung, andere vor der verheerenden Versorgungslage in der Armee. Viele wollten der Brutalität ihrer Vorgesetzten entkommen, etliche plagte Gewissensnot angesichts bewaffneter Konflikte in der Heimat, wieder andere wollten Waffenschieberei und Korruption in den eigenen Reihen nicht dulden. Rif Achmetganeew geriet durch seinen guten Kontakt zur Bundeswehr in Bedrängnis.

Er organisierte Treffen mit den Angehörigen des benachbarten Luftwaffendepots, freundete sich mit dem dortigen Kommandeur an und widersetzte sich dem Auftrag, seine Gesprächspartner - "füll sie mit Wodka ab"- auszuspionieren. Als ihm dann Strafversetzung in die Heimat drohte, floh er im Oktober 1991 mit Frau und Kindern nach Braunschweig und beantragte Asyl.

Schon nach wenigen Tagen standen zwei verdächtige Autos vor der Tür. Der Wachdienst des Asylheimes warnte: "Da sind Leute vom KGB." Unter Polizeischutz wurde die Familie an einen anderen Ort gebracht. Nach zehn Monaten versuchten zwei kräftige Männer um Mitternacht, ins Haus einzudringen. Wieder brachte die Polizei die Familie in Sicherheit.

Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte in Frankfurt, die Menschenrechtsverletzungen in den Armeen der GUS-Staaten dokumentiert, kennt mehrere Fälle von Verschleppung und anschließendem Straflager.

Auch die Bundesregierung räumt jetzt ein: "Eine Organisationseinheit" innerhalb der Westgruppe habe den Auftrag gehabt, die Abtrünnigen aufzuspüren es wurde auch "über Angehörige versucht, Deserteure zur Rückkehr zu bewegen."

Bei den Verwaltungsgerichten lagern Hunderte von Verfahren. Einen Asylanspruch haben bisher auch die meisten Gerichte verneint.

Rif Achmetganeew und seine Exkameraden wollen mit ihrem Verein "Hoffnung e.V." für ein Bleiberecht streiten. In Bonn haben sie inzwischen in allen Parteien Fürsprecher gefunden. Einer ist Horst Eylmann, CDU-Abgeordneter und Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags. Eylmann dämpft jedoch die Hoffnungen: "Die Bundesregierung mauert, die Schotten sind runter - nichts soll das deutsch-russische Verhältnis stören."