Die protestantischen Führer lernen langsam

BELFAST. - Ich glaube, daß in Nordirland seit langer Zeit nicht mehr so viel Grund zu Optimismus bestanden hat. Die Waffenruhe der IRA ermöglicht die baldige Teilnahme ihres politischen Flügels Sinn Féin an politischen Verhandlungen. Damit kann sich endlich erweisen, wer ehrlich daran interessiert ist, in friedlicher Atmosphäre eine politische Übereinkunft zu erarbeiten. An der Bereitschaft der Loyalisten, den Konflikt beizulegen und eine dauerhafte Lösung für Nordirland zu erreichen, kann kein Zweifel bestehen.

Schon 1987 hat meine Partei, die UDP (Ulster Democratic Party), in einem Dokument mit dem Titel "Common Sense" Vorschläge dafür unterbreitet, wie Nordirland aus der Sackgasse gelangen könnte. Wir schlugen ein nordirisches Parlament, basierend auf Gewaltenteilung, einen Grundrechtekatalog ("Bill of Rights") zum Schutze der Rechte aller Individuen und Gemeinschaften und ein Verfassungsgericht vor, das die Beachtung dieser Grundrechte überwacht.

Damals galten diese Vorschläge als radikal, mittlerweile sind sie als grundlegende Elemente einer künftigen Lösung für Nordirland akzeptiert.

Im Oktober 1994 rief das Vereinigte loyalistische Militärkommando für die loyalistischen Paramilitärs einen Waffenstillstand aus, um umfassende politische Verhandlungen zu ermöglichen. Seither hat die UDP geduldig auf den Verhandlungsbeginn gewartet. Falls es eines zusätzlichen Beweises für unsere Entschlossenheit bedarf: Der Waffenstillstand hat trotz der provozierenden Aktionen der IRA gehalten.

Ich war einer derjenigen, die die loyalistische Waffenruhe aushandelten und selbst während der schlimmsten Spannungen in unserem Land für seine Beibehaltung plädierten. Ich bin davon überzeugt, daß mit Hilfe der britischen und irischen Regierungen eine Lösung erreichbar ist, die für die Mehrheit der Menschen in beiden Gemeinschaften Nordirlands akzeptabel ist.

Vorausgesetzt natürlich, daß alle Seiten genug Mut und Friedensbereitschaft zeigen. Im Gegensatz zu uns Loyalisten haben es die großen protestantischen Parteien daran ebenso mangeln lassen wie an Führungsqualität. Zwei unionistische Parteien haben sich bereits gegen Verhandlungen entschieden - aus Protest gegen die, wie wir finden, völlig realistische Position der britischen und irischen Regierungen zur Beseitigung paramilitärischer Waffen.

Glücklicherweise will die größte protestantische Partei, die Ulster Unionists, den Verhandlungen nicht den Rücken kehren, obgleich auch sie das Entwaffnungspapier der Regierungen ablehnt. Ich hoffe, daß die Ulster Unionists nicht den Fehler wiederholen, den das protestantische Lager in der Vergangenheit allzuoft begangen hat.

Die protestantischen Führer lernen langsam

Es war von vornherein klar, daß eine neue Waffenruhe der IRA die Unionisten in Unruhe versetzen würde, denn London und Dublin haben die IRA-Waffenruhe durch deutliche Zugeständnisse in der dornigen Frage der paramilitärischen Abrüstung herbeigeführt. Wir Loyalisten haben aus naheliegenden Gründen keine Probleme damit aber auf die Unionisten muß es wie ein weiteres Zugeständnis an den gewalttätigen irischen Nationalismus wirken.

In der Vergangenheit haben sich die unionistischen Parteien in ähnlichen Situationen stets von Verhandlungen zurückgezogen. Das führte dazu, daß der Unionismus weitgehend ignoriert wurde und man statt dessen Übereinkünfte mit den Repräsentanten der katholischen Parteien aushandelte. Wenn die Unionisten dann doch wieder an den Verhandlungstisch zurückkehrten, war ihre Position schwächer als zuvor. Die meisten Protestanten wissen das. Doch ihre politischen Führer lernen nur sehr langsam dazu.

Alle Seiten werden bei den künftigen Verhandlungen mit ganz spezifischen Schwierigkeiten konfrontiert. Unionisten und Loyalisten werden schwer zu schlucken haben, wenn es um eine Art strukturierten Verhältnisses zwischen Nordirland und der Irischen Republik geht. Auch müssen wir bereit sein, Rechte und Lebensweise einer beachtlichen Minderheit unserer Mitbürger zu akzeptieren, die politische und religiöse Bindungen haben, die sich von den unsrigen fundamental unterscheiden. Uns in der UDP wird das jedoch keine Schwierigkeiten bereiten.

Auf der anderen Seite müssen Republikaner und Nationalisten mit der Realität zu leben lernen, daß Nordirland für die absehbare Zukunft ein Teil Großbritanniens bleiben wird - wegen des Prinzips des "consent", das gegen den Willen der Mehrheit keine Änderung der verfassungsmäßigen Position Nordirlands zuläßt. Den IRA-Waffenstillstand begrüßen wir, weil er, im schlechtesten Fall, den Menschen zumindest eine Zeitlang Gewalt und Terror erspart. Jetzt aber geht es um den wahren Test für die IRA. Ist der gewaltsame irische Nationalismus wirklich entschlossen, sich dauerhaft auf eine friedliche, demokratische Lösung unseres gemeinsamen Problems einzulassen? Für die Republikaner gibt es keinen härteren Test als ihr Ja zum Prinzip des "consent".

Der "Augenblick der Wahrheit" ist für uns alle der 15. September, wenn substantielle politische Verhandlungen beginnen werden.

Die Loyalisten haben sich in ihrer Waffenstillstandserklärung für Schmerz und Leid entschuldigt, die sie während des 25jährigen Konfliktes verursacht haben. Dies war ein öffentliches Eingeständnis ihres Anteils an all dem Elend, das unserer Gesellschaft zugefügt worden ist. Weil wir dies eingesehen haben, sind wir bereit, unseren Beitrag für die Zukunft zu leisten. Wir wollen helfen, eine nordirische Gesellschaft zu schaffen, in der die Menschen in Frieden und Harmonie miteinander leben können. Ich hoffe und glaube, daß auch andere begonnen haben, ihren Anteil an Verantwortung anzuerkennen.

David Adams, Ratsmitglied der UDP, ist einer der Unterhändler der kleinen loyalistischen Parteien in Nordirland, die sich als politischer Flügel protestantischer paramilitärischer Organisationen verstehen.