Glasnost und Globalisierung – Seite 1

Michail Gorbatschow bleibt sich treu. Sein Verantwortungssinn und Temperament überdauern das Ende seiner politischen Ämter. Unerbittlich denkt er weiter. Jetzt legt er, zusammen mit seinen engsten außenpolitischen Beratern Vadim Sagladin und Anatoli Tschernjajew, einen Bericht über den Stand seiner Überlegungen vor. Es ist ein für ihn typischer, eindringlicher und origineller Appell, sich in der Welt nicht mit dem Ziel einer bloßen Überlebensgemeinschaft zu begnügen, sondern die Globalisierung human zu zivilisieren. Einem ausführlichen Rückblick auf seine aktive Führungszeit folgt in konzentrierter Form eine Art Streitschrift zur gegenwärtigen Lage in der zusammenwachsenden Welt.

Wir alle erinnern uns an sein erstes Auftreten. Jahrzehntelang hatte zwischen Ost und West der Kalte Krieg geherrscht. Fast die ganze Welt war von dem ideologischen und machtpolitischen Konflikt der Systeme bedroht. Sie lebte unter der Furcht der gegeneinander gerichteten Vernichtungswaffen. In der konfrontativen Verblendung wurde die wachsende Interdependenz auf dem Globus verkannt. In der Sowjetunion hatte eine versteinerte Führung den letzten sinnlosen Gewaltakt getan, den Krieg in Afghanistan. Kurz darauf übernahm Gorbatschow das Ruder in seinem Reich. Sofort stellte er an sich selbst und an uns alle eine entscheidende Anforderung. Er tat es mit dem einfachsten und überzeugendsten Begriff, der sich vorstellen läßt: neues Denken. Fast überall hieß es zunächst, das sei nur ein neues Schlagwort. Aber mit der ihm eigenen Kraft des Willens, des Gedankens und der Tat und mit seinem großen Mut überzeugte er uns rasch vom Gegenteil.

Zwei Vokabeln sind aus der schönen und musikalischen, aber schweren russischen Sprache in den Schatz der allgemeinen Verständigung rund um den Globus gegangen: Perestrojka und Glasnost. Sie waren es, die Gorbatschow seiner eigenen Gesellschaft verordnete. Sie zielten auf Öffnung, Selbstverantwortung, menschliche Aktivität und Freiheit.

Gewiß ist es wahr, daß diese Begriffe, die ja gerade auch dem Ziel der globalen Wettbewerbsfähigkeit der Sowjetunion dienen sollten, zunächst mehr die Desintegration im Warschauer-Pakt-Bereich und im eigenen Riesenland herbeiführten, anders als von Gorbatschow gedacht, und daß ihr Initiator dafür vor allem zu Hause bis heute lebhafter Kritik ausgesetzt ist. Er hatte wohl auch dem System seines Landes eine Reformfähigkeit zugetraut, die sich schließlich als Überforderung erwies.

Im Sinne einer tieferen Wahrheit aber hat Gorbatschow mit seinem neuen Denken der ganzen Welt zu einer entscheidenden Entspannung und Bewußtseinsänderung verholfen. Seinem tatkräftigen Handeln ist eine Entideologisierung in den internationalen Beziehungen zu danken. Er war es, der das Recht der Menschen und Völker auf Selbstbestimmung bejahte und in seinem Machtbereich gegen massive Widerstände gewähren ließ.

Zu seinen ersten entscheidenden Leistungen zählte es, die sogenannte Breschnjew-Doktrin aufzukündigen, die den sozialistischen Staaten nur eine beschränkte Souveränität und der Sowjetunion ein allgemeines Interventionsrecht zuerkannt hatte. Dadurch machte er mit dem Selbstbestimmungsrecht Ernst.

Er handelte gemäß der von ihm erkannten dringenden Notwendigkeit, die Gewalt als Mittel der Politik einzudämmen, indem er sich nicht mit der allzuoft ergebnislos wiederholten allgemeinen Forderung nach Abrüstung begnügte, sondern selber mit einseitigen Vorleistungen der Abrüstung begann und damit den Westen unter Druck setzte. Und als dann über den jahrzehntealten Status quo des Kalten Krieges ein Erdrutsch hinwegging, für den es kein Beispiel in der Geschichte gab, hatte er den größten Mut zu beweisen und die schwerste Last zu tragen. Denn er war es, der dafür einstand, den friedlichen Verlauf der Umwälzungen zu sichern. Er ließ keine Gewaltaktionen durch sowjetische Truppen zu, wie wir sie vom Pekinger Tiananmen-Platz noch in schrecklicher Erinnerung hatten. Ihm sind der friedliche Verlauf der Revolution und die ebenso friedliche Vereinigung Deutschlands in der euroatlantischen Partnerschaft zu verdanken. So hatte er es nicht vorhergesehen und nicht angesteuert. Aber er schaffte es mit dem ihm eigenen Empfinden, nicht souverän, sondern verantwortliches Werkzeug einer unaufhaltsamen Geschichte zu sein. Im Angesicht der fundamentalen Verwerfungen unserer Zeit auf deren Höhe zu denken und zu handeln und sich dabei von hergebrachten Vorurteilen zu lösen, das hat er uns in Wort und Tat vorgemacht.

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Die erste Hälfte seines neuen Buches umfaßt die Darstellung seiner nun schon Geschichte gewordenen politischen Führung, wobei sich anhand von bisher unveröffentlichten Dokumenten zeigt, daß er die Veränderung viel aktiver betrieben hat, als man gemeinhin weiß. Im zweiten Teil wird der gegenwärtige Zustand auf der Welt als umfassende und krisenhafte Herausforderung geschildert. Die Folgen einer stürmisch wachsenden Informationsrevolution, die globale "Zerbrechlichkeit der Sicherheit" und die Zuspitzung der Umweltprobleme stehen im Vordergrund der Schilderungen. Von der Kraft der Steuerung dieser Entwicklungen durch die Gipfelgespräche der sieben führenden Industrienationen, der sogenannten G-7 oder neuerdings G-8, hält er wenig.

Eine umfassende Reform der Vereinten Nationen ist unausweichlich. Sie sind nicht mehr, wie im Stadium ihrer Gründung 1945 geplant, nur zur Verhinderung eines dritten Weltkrieges gedacht. Sondern sie müssen sich als handlungsfähig gegenüber denjenigen Gefahren erweisen, von denen die Mehrheit der Weltbevölkerung heute bedroht ist und über die man im Jahr 1945 wenig wußte: Hunger, Not und soziale Ungerechtigkeit in der Dritten Welt gigantische Migrationen und Flüchtlingselend Überbevölkerung Klimazerstörung und Ressourcenverschwendung Nichtverbreitung von spaltbarem Material Kampf gegen internationalen Terrorismus. Gegenüber solchen Gefahren verfügt die Uno zur Zeit nicht über handlungsfähige Institutionen und Mittel.

Das kleine Buch befaßt sich mit der sozialen Verantwortung der Staaten im Spannungsverhältnis zu den Forderungen des Neoliberalismus. Eine Entfremdung der Bürger vom Staat wird als gefährliche Tendenz geschildert, autoritären Regungen Vorschub zu leisten.

Gorbatschow weist darauf hin, daß nach dem Ende der Systemkonfrontation die Welt nicht einförmiger, sondern vielfältiger geworden sei. Die Globalisierung führe nicht zu einer Nivellierung der Staaten, sondern zu ihrer Vermehrung.

Er weist auf die blutigen Folgen hin, die eine Mißachtung dieser Tendenz im ehemaligen Jugoslawien und in der alten Sowjetunion hervorgerufen habe. Seine neue Arbeit gewinnt an Glaubwürdigkeit auch darin, daß er seine russische Perspektive beim neuen globalen Denken nicht verschweigt, sondern nutzt.

Rußland ist Teil des europäischen Kulturkreises, dessen Werten er sich verpflichtet weiß. Gleichzeitig leben in seiner Heimat verschiedene Kulturen, Religionen und Volksgruppen zusammen. Täglich führen sie uns vor Augen, wie schwierig es ist, Einheit zu schaffen, ohne Vielfalt zu zerstören. In einer Welt, die zur Vereinheitlichung drängt und in der globale Verflechtung und wechselseitige Abhängigkeiten zunehmen, wirbt Gorbatschow deshalb für die Achtung der Andersartigkeit, der Unterschiede, der individuellen Ausprägung.

In unseren Gesellschaften ohne Angst verschieden sein zu können, das gehört zu den Aufgaben, die wir noch nicht bewältigt haben.

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Der Umkreis der behandelten Themen ist so groß, daß manche Teile sehr allgemein wirken, daß also die Autoren zuweilen dort stehenbleiben, wo es richtig interessant wird. Indessen ist das Ganze eine Darstellung aus einem Guß. Aber neues Denken ist und bleibt ein ständiger Antriebsmotor für Gorbatschow, mit dem er unermüdlich vorwärtsdrängt, ohne Rücksicht auf Erfolg oder Mißerfolg seiner aktiven Amtszeit. Das machen ihm nur die wenigsten nach, wenn sie keine Machthaber mehr sind. Gorbatschow ist und bleibt eine der Persönlichkeiten unseres Jahrhunderts, die uns vorwärtsbewegen.

Michail Gorbatschow, Vadim Sagladin, Anatoli Tschernjajew: Das Neue Denken Politik im Zeitalter der Globalisierung aus dem Russischen von Helmut Ettinger Goldmann Verlag, München 1997 221 S., 12,90 DM