Istanbul

Eine absolute Verwirrung hat sich der türkischen Öffentlichkeit bemächtigt.

Man gibt sich größte Mühe, jenen Luxemburger Beschluß der Europäischen Union von Mitte Dezember zu verarbeiten, der den Traum der Türkei von der Vollmitgliedschaft auf absehbare Zeit ausgelöscht hat. Seit vierunddreißig Jahren hegt das türkische Volk, das sich in einer äußerst dynamischen Entwicklung befindet, diesen Traum von der Europäischen Union. Jetzt wurde es in eine tiefe Ungewißheit gestürzt.

Was dabei für die Türken - abgesehen von Inhalt und Bedeutung des Beschlusses - so schwer verständlich, ja, kaum glaublich erscheint, ist die Haltung der Bundesrepublik. Wir haben - aus wohlbekannten Gründen - in Deutschland stets den engsten Freund gesehen, einen Verbündeten, der in schweren Zeiten die Hand ausstreckte. Deutschland gebührt in den Augen der Türken ein besonderer Platz, der mit keinem anderen Land zu vergleichen ist. Deutschland ist seriös, rational, neutral, niemals macht es Tagespolitik mit kleinen Rechnungen. Es ist ein großer Staat, weit vorausschauend, langfristig planend.

Dieses Bild ist nun zerstört. Die türkische Öffentlichkeit ist inzwischen davon überzeugt, daß es die Bundesrepublik ist, die für die Ausgrenzung der Türkei verantwortlich ist. Die Türken haben das Gefühl, ihr engster Freund in Europa hat ihnen ein Messer in den Rücken gestoßen. Ungeachtet des Widerstands gegen einen EU-Beitritt der Türkei, der von einigen Mitgliedstaaten der Union offen, von anderen verdeckt betrieben wird, war es die deutsche Position, die in der türkischen Öffentlichkeit tiefe Enttäuschung bewirkte. So ist Bonn das Ziel der Reaktionen geworden. Aus diesem allgemeinen Gefühl der Verletzung heraus nahmen die Türken nicht nur die sehr harte Kritik Ministerpräsident Mesut Yilmaz' an Bundeskanzler Helmut Kohl, sondern auch seine gewiß nicht sehr diplomatische Antwort an Außenminister Klaus Kinkel mit Verständnis auf.

Regierungen sind nicht auf Dauer böse aufeinander. Sie können, ihre Vorteile bedenkend, nach einiger Zeit wieder die besten Freunde sein. Die türkische Öffentlichkeit aber wird längere Zeit brauchen, um über die Verletzung hinwegzukommen. So gesehen ist es illusorisch, eine baldige Wiederherstellung der deutsch-türkischen Beziehungen in der bisherigen Art und Weise zu erwarten.

Was wollte die Türkei eigentlich - und hat sie womöglich etwas mißverstanden?

Der türkische Ministerpräsident Yilmaz hatte vor dem EU-Gipfel, angefangen bei Bundeskanzler Kohl, alle führenden Staatsmänner der Union einzeln aufgesucht und erklärt, daß er sich von den Maximalforderungen der früheren Ministerpräsidentin Çiller distanziere. Er hatte deutlich gemacht, daß er besonders die von deutscher Seite vorgebrachten Einwände viel realistischer bewerte, und dabei folgendes zu Protokoll gegeben: "Die Türkei kann in diesem Stadium kein Vollmitglied der Europäischen Union werden. Die Probleme sind ihr bewußt. Um sie lösen zu können, ist sie bereit, sich während dieser Entwicklungsphase mit der Aufnahme unter die anderen elf Anwärternationen, mit der offiziellen Bestätigung ihrer Anwartschaft und mit der gleichen Verfahrensweise, die den anderen Kandidaten zuteil wird, das heißt also, mit einer festen, sicheren Perspektive, zufriedenzugeben."

Die Türkei hatte sich damit im Prinzip auf eine minimale Startlinie zurückgezogen. Die versteckte Botschaft lautete: "Ich nehme es sogar hin, von euch mit der Kandidatur getäuscht zu werden." Ministerpräsident Yilmaz wurde deshalb in der Türkei kritisiert, er blieb aber bei seiner Linie. Wichtig war ihm die Rücksichtnahme auf die innenpolitischen Sensibilitäten der Bundesrepublik. Deswegen gab er Bundeskanzler Kohl eine Garantie hinsichtlich der Freizügigkeit - der Aspekt der türkischen Kandidatur, der die deutsche Öffentlichkeit am meisten beunruhigt. Yilmaz erklärte offiziell, daß selbst im Fall einer Vollmitgliedschaft die Freizügigkeit der Türken eingeschränkt werden könne.

Über alle diese Konzessionen wurde in der Öffentlichkeit verhandelt. Und aus diesem Grund hat der in Luxemburg gefaßte Beschluß der EU einen Schock hervorgerufen. Die Türkei wurde nicht einmal als "Kandidat" von der EU anerkannt, sogar die "Kandidatur zum Kandidaten" wurde an eine Reihe von Bedingungen geknüpft. Es ist, als hätte die EU den Türken die Tür vor der Nase zugeschlagen. Die türkische Öffentlichkeit fühlt sich betrogen das gilt vor allem für eine breite, einflußreiche Elite, die seit 34 Jahren daran arbeitet, die Beziehungen zur EU zu verbessern, und nun empfinden muß, alles dies sei umsonst gewesen. Ebenso hat sich der Eindruck verbreitet, daß die letzte, 1995 geschlossene Abmachung mit der Zollunion, die der türkischen Wirtschaft erhebliche Lasten aufbürdet, ihr aber auch einen Fuß in der Tür zur Vollmitgliedschaft sichern sollte, nur eine Irreführung war.

Immerhin war es die Bundesrepublik, die der Türkei die Zollunion-plus-Formel vorgeschlagen hatte. Aber da eine Zollunion ohne politisches Ziel nicht funktionsfähig ist, ist die Formel sinnlos. Deshalb wird der Luxemburger Beschluß nun so gelesen, daß eine Vollmitgliedschaft der Türkei überhaupt nie beabsichtigt war und daß die Ägäis die Grenze der EU bleiben soll.

Überrascht waren wir auch über die Beitrittskriterien - und über die Begründung, weshalb die Türkei noch nicht einmal als Kandidat in Frage käme.

Gewiß, die Frage der Menschenrechte ist ein einleuchtendes Kriterium. Aber warum hat man nicht der Türkei genauso wie der Slowakei den Status eines Beitrittskandidaten verliehen, um das Problem dann gemeinsam anzugehen?

Anders verhält es sich mit der Zypernfrage und den türkisch-griechischen Beziehungen: Diese Probleme lassen sich lediglich dann lösen, wenn nicht nur die Türkei, sondern auch Griechenland und die Inselgriechen eine flexible Haltung einnehmen.

Nimmt man die Bevölkerungszahl als Kriterium für den Beitritt, so war klar, daß die Bevölkerungszahl Rumäniens und Polens ebenso hoch ist. Unter dem Gesichtspunkt der Freizügigkeit stellen Angehörige dieser Staaten für die Bundesrepublik potentiell eine viel größere Gefahr dar. Und was die Frage der Demokratie betrifft, so kann man nur feststellen: Die Erfahrungen mit den derzeitigen demokratischen Praktiken der neuen Beitrittskandidaten in Osteuropa bleiben weit hinter denen der Türkei zurück. Schließlich zum Thema Entwicklung: Sogar die Agenda 2000 der EU-Kommission muß einräumen, daß unsere Wirtschaft weiter entwickelt ist als die aller anderen Anwärterstaaten.

Man hätte alles dies vielleicht stillschweigend hinnehmen können, wenn die Türkei einziger Beitrittskandidat gewesen wäre. Die Empörung in der türkischen Öffentlichkeit steigerte sich jedoch aufgrund der Tatsache, daß unser Land als einziges aus zwölf Beitrittskandidaten herausgegriffen wurde.

Die Möglichkeit des Vergleichs machte die Ungerechtigkeit dieser Entscheidung vollends deutlich.

Auf der Suche nach den wahren Hintergründen für die Entscheidung der EU - und der deutschen Haltung, die nach Meinung der türkischen Führung wesentlich dazu beigetragen hat -, fragt man sich bei uns nun: Wollte die EU unter Umständen die Türkei, die schon so lange antichambriert, ausschließen, weil sie ein islamisches Land ist? Oder regt sich hier etwa eine neue Kreuzfahrermentalität?

Daß dieser Eindruck sich zunehmend ausbreitet, hat zwei Gründe. Zum einen verhärtet sich die Vorstellung, egal, was Ankara unternimmt, auch bei Erfüllung sämtlicher Bedingungen würden die Europäer neue Vorwände und Bedingungen schaffen, um die Türkei auszuschließen. Zum anderen sind da die auf der Versammlung der christlich-demokratischen Spitzenpolitiker Anfang März 1997 in Brüssel abgegebenen Statements, die sinngemäß darauf hinausliefen, daß die Union ein christlicher Klub sei. Alle jene, die sich in der Türkei intensiv mit den im EU-Europa hochgehaltenen Werten auseinandersetzen und die verhindern wollen, daß es zum Bruch zwischen der Türkei und Europa kommt, wehren sich immer noch gegen die These, die Türkei werde wegen ihrer Religion einer Politik der Ausgrenzung unterworfen. Doch auch sie kommen zunehmend zur Überzeugung, daß dieser Faktor inzwischen alle anderen Argumente überlagert. Denn: Je schwächer die anderen Einwände gegen den Beitritt der Türkei sind, desto mehr gewinnt die kulturelle Begründung für die Ausgrenzung an Gewicht. So entsteht die Gefahr, daß der Konflikt eine zusätzliche Dynamik gewinnt, die niemand wollen kann. Die Europäische Union hat bereits jetzt viel von ihrem einstigen Einfluß auf die Türkei eingebüßt.

Nun müssen beide Seiten Selbstkritik üben.

Die Türkei muß ihre Neigung, über das Ziel hinauszuschießen, unter Kontrolle halten. Die EU muß sich endlich zu einer weniger verkrampften, offeneren Denkweise aufraffen. Vor allem muß die Union sich bemühen, den Schaden zu begrenzen und das zerschlagene Porzellan wieder zu kitten. Der deutsche Kanzler, der bei uns immer noch großes Ansehen genießt, könnte dabei eine wichtige Rolle spielen. Wenn das nicht rechtzeitig gelingt, werden die islamistischen Strömungen in der Türkei sowie die radikalen Christen in der EU die Nutznießer sein. Dann werden ein Kampf zwischen den Kulturen und die allgemeine Ausbreitung unheilvoller Geister wie aus der Büchse der Pandora nicht mehr zu verhindern sein.

Wir dürfen nicht vergessen, daß eine Störung des Gleichgewichts zwischen der Türkei und der EU auch Auswirkungen auf den Markt haben wird. Und eine veränderte emotionale Einstellung der Türkei gegenüber dem Westen wird Deutschland am meisten treffen werden. In Mitleidenschaft gezogen werden auch die türkisch-griechischen Beziehungen. Das bedeutet ein erhöhtes Sicherheitsrisiko in Europa. Hat die EU all das bedacht? Sie kann keine Gemeinschaft sein, die sich auf kurzfristige, banale Probleme konzentriert.

Es kann nicht sein, daß ihr die Weitsicht fehlt, die politische Phantasie und die Führung, die den künftigen Aufgaben angemessen sind. Es kann nicht sein - und es darf nicht sein.

Aus dem Türkischen von Ingrid Iren und Heike Offen-Eren

Mehmet Ali Birand, 55, ist Kolumnist für Sabah, eine der größten Tageszeitungen, und Kommentator des türkischen Fernsehens. Er ist Autor von Büchern über das Verhältnis der Türkei zu Europa, die Zypernfrage und das Kurdenproblem.

Bücher zum Thema

Samuel Huntington (Kampf der Kulturen Europaverlag, Wien 1996, 584 S., 68 DM) glaubt, daß nach Ende des Kampfes der großen Ideologien nun die sieben großen Kulturen der Welt zusammenprallen könnten.

Thomas Meyer (Identitäts-Wahn. Die Politisierung des kulturellen Unterschieds Aufbau-Verlag, Berlin 1997, 143 S., 12 DM) widerspricht Huntington. Vom nahenden Kampf der Kulturen könne keine Rede sein. Die Frontlinie verlaufe zwischen Moderne und Fundamentalismus - also auch innerhalb der Kulturen.

Claus Leggewie (Alhambra - Der Islam im Westen rororo, Reinbek 1993, 207 S., 14 DM) meint, daß islamische Religion und westliche Demokratie nicht wie Feuer und Wasser sein müssen. Eine islamische Regierung stehe einer pluralistischen Gesellschaft nicht im Weg.

Gilles Kepel (Allah im Westen. Die Demokratie und die islamische Herausforderung Piper Verlag, München 1994, 399 S., 48 DM) untersucht, wie sich ein politischer Islam in den USA, Großbritannien und Frankreich ausbreitet. Diese Islamisierung zwinge westliche Demokratien dazu, die Grenzen der Toleranzen zu überdenken.

Bassam Tibi (Krieg der Zivilisationen Hoffmann und Campe, Hamburg 1995, 368 S., 42 DM) fürchtet einen Weltkonflikt zwischen Islam und Westen, weil beide Zivilisationen Universalität beanspruchen.