Geliehene Zeit

Jerusalem

Wer in Israel lebt, lebt mit Krisen. Politische Skandale, hitzige Knessetdebatten und erbitterter Koalitionsstreit gehören zum Alltag - nicht erst, seitdem Benjamin Netanjahu das Ruder in der Hand hält.

Die jüngste aller Krisen, ausgelöst durch den Rücktritt von Außenminister David Levy, läßt der Regierung nur eine hauchdünne Mehrheit in der Knesset.

Das könnte, früher oder später, zum Sturz des Ministerpräsidenten führen.

Sicher ist das allerdings nicht. Nur neunzehn Monate nach den - wegen der Ermordung Jitzhak Rabins - vorgezogenen Wahlen wird nun schon wieder über einen verfrühten Urnengang spekuliert. Israel kommt nicht zur Ruhe.

Auf den ersten Blick entsteht dabei der Eindruck, daß die permanente politische Krise den Zustand einer tief gespaltenen Gesellschaft reflektiert.

Tatsächlich streiten sich ohne Unterlaß die Säkularen mit den Religiösen, aschkenasische Juden mit sephardischen Juden, russische Einwanderer mit äthiopischen Einwanderern, die Armen mit den Reichen. Ist dieses Land denn überhaupt regierbar, fragt man sich angesichts der vielgliedrigen Parteienlandschaft. Und: Wie wirken solche Dauerkrisen auf die Gesellschaft?

Geliehene Zeit

Außerhalb Israels wird gern davon ausgegangen, daß nur ein gemeinsamer äußerer Feind eine solch zerstrittene Bevölkerung im jüdischen Staat auf Dauer überhaupt zusammenzuhalten vermag. Doch diese Analyse greift zu kurz.

Natürlich trägt das Gefühl von Bedrohung nach wie vor zur kollektiven Identität bei. Aber die israelische Gesellschaft kann sich auch in Krisenzeiten längst auf gewachsene Institutionen verlassen, die weitgehend unabhängig funktionieren. Dazu zählen Gerichte, Polizei, Verwaltung, Beamtentum und Wirtschaft. Wenn die Politik versagt, geht deshalb der Alltag trotzdem weiter. Eine relativ stabile Bürokratie bildet das Fundament, das der Bevölkerung hilft, mit den permanenten Krisen fertig zu werden. Dieses Fundament und nicht das politische System macht Israel regierbar.

Die inneren Widersprüche der israelischen Gesellschaft suchte man vor sechs Jahren durch eine spektakuläre Wahlreform aufzulösen. Das erklärte Ziel war eine größere politische Stabilität. Denn bis dahin hatte in der Geschichte des Landes noch nie eine Partei genug Stimmen auf sich vereinen können, um allein zu regieren. So waren die Regierungschefs immer auf die Gunst der vielen Minderheiten im Parlament angewiesen - vor allem der religiösen Splitterparteien, die als Zünglein an der Waage oft erpresserische Forderungen stellten. Sie entschieden letztlich darüber, wer als Ministerpräsident eine regierungsfähige Mehrheit hinter sich schart.

Das führte nach jeder Wahl zu grotesken Koalitionsverhandlungen, von denen die Israelis längst die Nase voll haben: Wenn sich die Regierung gegen die Erzeugung von Schweinefleisch im Land wende, lautete etwa eine der Bedingungen an Regierungschef Jitzhak Rabin, dann wolle man im Gegenzug für einen Rückzug aus den Palästinensergebieten stimmen.

Als längst überfällige Reform hatten manche deshalb die erste Direktwahl des Ministerpräsidenten gepriesen, die Benjamin Netanjahu im vorigen Jahr an die Macht brachte. Die Reform sei ein "revolutionärer Wandel und wohl der erste Versuch einer Demokratie, entscheidende Elemente der Präsidialverfassung mit denen einer Souveränität des Parlaments zu versöhnen", jubelte damals der Jurist Uriel Reichman von der Tel Aviver Universität. Der Ministerpräsident habe endlich die Kraft, die eine Regierung zwingend benötige. Denn die Macht gehe nun in erster Linie von ihm aus und nicht mehr von den Parteien.

Seit der Wahlreform bestimmt das Volk getrennt über den Regierungschef und das 120köpfige Parlament. Um den Ministerpräsidenten zu stürzen, müssen zwei Drittel der Abgeordneten gegen ihn stimmen. Ein Szenario, das in der israelischen Realität nahezu als unmöglich erscheint. Spricht sich nur eine Mehrheit von 61 Parlamentsvertretern gegen den Regierungschef aus, dann sind Neuwahlen für alle angesagt, auch für die Abgeordneten. Darin steckt eine zusätzliche Hürde, denn welcher Volksvertreter möchte seinen Sitz schon gerne vorzeitig riskieren.

Im neuen System, so schien es, wurden die Krisen entschärft. Die Position des Regierungschefs, der selber jederzeit zu Neuwahlen aufrufen kann, ist so gefestigt, daß ihm sogar Skandale kaum etwas anhaben können. Das Parlament wiederum hat große Teile seines Einflusses auf die Regierungspolitik verloren. Krisen aber gibt es trotzdem, wie die vergangenen Tage beweisen.

Geliehene Zeit

Die innere Krise als Spiegelbild der Gesellschaft hat paradoxerweise auch Standortvorteile geschaffen. Denn wer glaubt, auf einem politischen Vulkan zu leben, der die gesamte Existenz des Landes jederzeit in Frage stellen kann, der will keine Zeit zum Grübeln verschwenden. Die Menschen in Israel hätten oft das Gefühl, als sei ihnen die Zeit ohnehin nur geliehen und die Zukunft überhaupt nicht gesichert, so formuliert es ein junger Historiker.

Vielleicht ist die Neugierde auf Neues gerade deshalb um so größer.

Unbelastet von alten Denkschulen schrecken die Israelis weder vor Improvisation noch vor Innovation zurück. Diese Offenheit spiegelt sich fast in jedem Aspekt des Lebens wider. In der Architektur sind in der Vergangenheit zwar viele Wohnkomplexe aus der Not entstanden, aber sonst lassen sich moderne Baustile aus aller Welt finden. Man hat keinen eigenen Stil geschaffen, aber viele andere absorbiert. Auch in der Industrie und Wirtschaft wurden die neuesten Entwicklungen aufgenommen. So hat sich das Land relativ schnell und unter schwierigen Bedingungen zu einer hochmodernen High-Tech-Gesellschaft entwickelt.

Dieser Prozeß hat Israel zur stärksten Wirtschafts- und Militärmacht im Nahen Osten gemacht. In ihrem Bewußtsein aber fühlen sich die Israelis immer noch nicht sicher. Das führt dazu, daß man sich in Netanjahus Krisenkabinett erbittert über das Sicherheitsrisiko eines Truppenabzugs aus zehn Prozent der West Bank streitet.

Der Regierungschef hofft nun, seine rechtsgerichteten Koalitionspartner mit dem Argument zu überzeugen, daß "ihre Zustimmung zur nächsten Rüstungsphase der einzige Weg ist, um einen späteren Abzug bis zu den Grenzen von 1967 zu stoppen. Wenn wir jetzt scheitern, wird der Damm brechen, und die Arbeitspartei wird den Palästinensern alles verkaufen." PLO-Chef Jassir Arafat hingegen fürchtet, daß Levys Rücktritt von Benjamin Netanjahu als willkommene Ausrede benutzt werden könnte, den Friedensprozeß auch weiterhin zu verzögern.

Doch spielt in der Haltung zum Friedensprozeß bei vielen Israelis eine "Es wird schon alles in Ordnung gehen"-Mentalität die Hauptrolle, bei der am besten über die Zukunft nicht allzuviel nachgedacht wird: Solange nur alles so weitergehe, müsse man sich doch jetzt noch keine Sorgen machen, was sein könnte, falls der gesamte Prozeß tatsächlich scheitern sollte. Auch mit dieser Krise, so denken viele, würde man irgendwie schon fertig werden.