Im vergangenen Jahr wurden immer neue rechtsradikale Vorfälle bekannt, an denen deutsche Soldaten beteiligt waren. Wehrpflichtige in Detmold prügelten Ausländer, in Hammelburg inszenierten Bundeswehrangehörige Vergewaltigungen und Exekutionen, in einer bayerischen Kaserne wurde ein illegales Waffenlager und neonazistisches Material gefunden. Verteidigungsminister Volker Rühe griff zu harten Disziplinarmaßnahmen - und bestand darauf, es handele sich um Einzelfälle. Als dann jedoch bekannt wurde, daß der Neonazi Manfred Roeder 1995 einen Vortrag in der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg gehalten und ausrangierte Fahrzeuge aus Truppenbeständen erhalten hatte, war die Rechtfertigungsstrategie der Hardthöhe nicht mehr zu halten. Zu Beginn dieses Jahres hat sich auf Betreiben der Opposition ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß konstituiert. Er soll nicht nur die Hintergründe des Falles Roeder klären, sondern die generelle Frage nach rechten Tendenzen in der Bundeswehr beantworten helfen. Der erste Zeuge am 4. Februar war Admiral Rudolf Lange, Kommandeur der Bundeswehr-Führungsakademie.

Kurt J. Rossmanith (CDU/Vorsitzender): Herr Lange, Sie sind für die Ausbildung der Stabsoffiziere verantwortlich und können uns über den Stellenwert der inneren Führung in dieser Ausbildung Auskunft geben.

Zeuge Admiral Rudolf Lange: Kern des Auftrags der Führungsakademie ist die Aus- und Fortbildung bereits berufserfahrener Offiziere aller drei Teilstreitkräfte.

Der Fall Roeder war eine Offiziersweiterbildungsveranstaltung des Stabes. Der Stab ist ein Bereich, der zwar für die Funktionsfähigkeit der Führungsakademie unerläßlich ist, der aber natürlich nicht das Kerngeschäft der Ausbildung betreibt. Deswegen, so schätze ich das im nachhinein ein, ist auch dieser Fehler passiert, weil dort das eingespielte Verfahren, mit dem Gastdozenten überprüft werden, nicht angewandt worden ist. Die Sicherheitsmechanismen, die sonst selbstverständlich sind - wer ist das, worüber redet der? -, wurden dort nicht eingehalten.

Dieter Heistermann (SPD/stellvertretender Vorsitzender): Gibt es eine Dienstaufsicht des Leiters der Führungsakademie über den Akademiestab?

Lange: Eine handfeste Dienstaufsicht in dem Sinne, daß man wirklich teilnimmt, ist bei der Fülle der Veranstaltungen nicht in jedem Fall gegeben, aber eine Dienstaufsicht im Sinne von Information und Koordination.

Heistermann: Würden Sie hier Handlungsbedarf sehen?