Wasser auf Rühes Mühle

Volker Rühe hat in den fast sechs Jahren auf der Hardthöhe vieles richtig und wenig richtig falsch gemacht. Zur Zeit aber läßt die Fortüne ihn im Stich. Wie einer, der plötzlich die Balance verloren hat, kommt der Verteidigungsminister aus dem Stolpern nicht heraus: Er macht vieles nur noch halbrichtig - und damit leider oft falsch.

Die öffentlichen Aktivitäten seines Amtes, so scheint es, dienen ihm vornehmlich dazu, sein durch die Fehler anderer, aber auch durch die unzureichende innere Führung stumpf gewordenes Image wieder aufzuhellen.

Öffentliche Gelöbnisse sollen von den eigenen Schwierigkeiten ablenken und außerdem in Wahlkampfzeiten Zweifel am Verteidigungsengagement der Opposition säen. Hektische Umbesetzungen der Generalität sollen angesichts rechtsradikaler Vorkommnisse in den Streitkräften den Eindruck straffer Entschlossenheit erzeugen.

Daß Wehrpflichtige durchaus auch feierlich-öffentlich dem Vaterland ihren Dienst geloben, wer wollte es verurteilen? Daß der Primat der Politik auch und besonders in der Bundeswehr gelten muß, wer wollte es in Abrede stellen?

Nur gerät bei Rühe beides zur Peinlichkeit. Mal sind es die Motive, die nicht recht überzeugen, mal ist es die Form, die einfach nicht paßt, wie ein verrutschter Helm beim Appell.

Die gleiche Kluft zwischen Tat und Kontext tut sich bei Rühes jüngster Personalentscheidung auf, der Ankündigung nämlich, daß General Hans-Peter von Kirchbach im April 1999 neuer Generalinspekteur der Bundeswehr werden soll.

Kirchbach ist nicht nur ein erfahrener, wohlangesehener Soldat, er hat auch die Hilfsaktion der Bundeswehr bei der Oderflut im vergangenen Sommer eindrucksvoll befehligt.

Wasser auf Rühes Mühle

Das ist an sich eine gute Wahl. Und doch macht sie stutzig. Noch nie in der vierzigjährigen Geschichte der Bundeswehr ist der oberste Soldat und erste sicherheitspolitische Berater von Kanzler und Verteidigungsminister so früh benannt worden. Eine sachliche Notwendigkeit dazu gibt es nicht, im Gegenteil. Das Amt wird die nächsten dreizehn Monate lang noch von einem Vertrauten Rühes, Hartmut Bagger, wahrgenommen. Im übrigen sind im kommenden September Bundestagswahlen: Gutem demokratischen Stil hätte es entsprochen, dieses wichtige Amt nicht vor der Wahl der neuen Regierung für Jahre danach zu besetzen. Sosehr man nach sachlichen Gründen forscht, es bleibt nur eine Erklärung: Die voreilige Benennung des populären Generals soll auch die Popularität des Ministers aufpolieren. Der Oder-Einsatz der Bundeswehr war Rühes schönste Stunde. An sie will er durch die Beförderung des Helden der Oderflut anknüpfen, koste es, was es wolle.

Ohne Kosten aber wird es nicht ausgehen. Für den amtierenden Generalinspekteur, dessen Autorität schwindet. Für General Kirchbach, der doch gar nicht sicher sein kann, ob eine neue Regierung Rühes Beschluß bestätigt. Für die Bundeswehr, die sich wieder einmal politisch benutzt fühlen muß. Und für Volker Rühe, der klug genug sein sollte zu erkennen, daß sein Aktionismus allzu durchsichtig ist.