Jeder, so gut er kann

Sind wir von einer Institution begeistert, dann sagen wir: "Wenn es sie nicht gäbe, müßte sie erfunden werden." Die Kultusministerkonferenz? Die englische Sprache kennt ein Verb, das die Lage trifft: to disinvent. Und in der Tat, nach fünfzig Jahren müßte irgend jemand die Kultusministerkonferenz "hinwegerfinden". Die - im Hegelschen Sinne - Aufhebung dieser verfassungsfremden Einrichtung zählt zu den Voraussetzungen von Kreativität in der Bildungspolitik.

Weshalb verfassungsfremd? Nicht nur, weil die Kultusministerkonferenz im Grundgesetz nicht vorgesehen ist, sondern vor allem, weil sie zwischen den Bund und die selbständigen Länder einen Kryptozentralismus geschoben hat, der den bildungspolitischen Wettbewerb zwischen den Ländern abtötet.

Da ist also zum einen die Kulturhoheit der Länder, der letzte Ausdruck ihrer wirklichen Staatlichkeit. Da ist zum anderen jener Bundesstaat, dem es immerhin auf eine Gleichwertigkeit (nicht: auf eine Gleichartigkeit oder gar Uniformität) der Lebensverhältnisse ankommt. Wie kann man zu beidem gleichzeitig gelangen, sowohl zu einer ausgeprägten Vielfalt als auch zu einer relativen Einheit?

Grundsätzlich gibt es zwei Ansätze. Der eine Weg führt über die Regulierung der Voraussetzungen des Handelns, der andere über den Wettbewerb der Ergebnisse. Im ersten Modell bestimmt man vorher: Wer darf was und wie? Im zweiten Modell fragt man hernach: Wer hat was erreicht? Im ersten Fall braucht es keine Vergleiche - denn alles ist von vornherein vergleichbar gemacht. Vor dem ersten Schritt steht die Anpassung aller an alle. Im zweiten Fall lehrt der Leistungsvergleich, wer mehr erreicht hat - und wer sich wem anzupassen hat.

Die Kultusministerkonferenz ist der Prototyp des ersten Weges. Sie kann nur einstimmig Beschlüsse fassen - denn formell muß es ja bei der Selbständigkeit der Länder bleiben. Also muß man sich so lange koordinieren, daß jeder Kultusminister gerade noch behaupten kann: Genauso hätte ich gehandelt, wenn ich souverän entschieden hätte. Die Folge dieses Systems liegt auf der Hand: Entweder tun alle dasselbe - oder niemand tut irgend etwas. Nur Entscheidungen im Sinne des kleinsten gemeinsamen Nenners kommen zustande.

Der Kultusminister jedes noch so kleinen Bundeslandes hat eine Sperrminorität.

Nirgendwo eine profilierte Bildungspolitik mit großen Entscheidungen - schon gar nicht bedeutende bildungspolitische Kontroversen mit unterschiedlichen Antworten hier und dort! Deshalb ist es kein Wunder, daß Peter Glotz und Klaus Faber schon 1983 vor der Gefahr warnten, sich so eifrig zu koordinieren, "daß die eigene Handschrift der Landesgesetzgeber unleserlich wird und daß insbesondere Schulen und Hochschulen selbst von einer Vielzahl bürokratischer Bestimmungen unzumutbar eingeengt werden".

Jeder, so gut er kann

Dazu ist es aber schon längst gekommen. Was ist nun die Alternative zu dieser exzessiven und sterilen "Länderselbstkoordination"? Der echte Zentralismus - die Verlagerung der Kompetenzen auf den Bund? Immerhin warnten schon Glotz und Faber: "Ein herunter-koordinierter Föderalismus könnte dem Zentralismus in die Hände arbeiten." Die Antwort darauf ist ein klares Nein! Zwar trifft soviel zu: Ein echter Zentralismus macht immerhin klare Weichenstellungen möglich er käme zu deutlicheren Richtlinien als dem Kryptozentralismus der KMK. Es wäre der Unterschied zwischen einheitlichem Tun und einheitlichem Tu-Nix. Aber dieser Zentralismus wäre nur die zweitschlechteste, keineswegs die intelligenteste Lösung. Wollen wir denn den uniformen Radikalismus der Bildungspolitik im Großbritannien der Thatcher-Ära?

Die System KMK produziert beides, unechten Zentralismus und unechten Föderalismus. Die Antwort darauf ist nicht der echte Zentralismus, sondern der echte Föderalismus also nicht der passive "kooperative Föderalismus", sondern der aktive "kompetitive Föderalismus". Jedes Bundesland muß sich die Möglichkeit zurückerobern, in der Bildungspolitik das zu tun, was es für richtig hält. Und dann heißt es: An ihren Früchten sollt ihr sie erkennen!

Aber schon schreien sie, die Reichs-Bedenkenträger der bürokratischen Überregulierung: Wo kämen wir da hin - wenn die Verhältnisse nicht mehr vergleichbar sind zwischen Flensburg und Vilsbiburg! Ein verräterisches Wort, dieses "vergleichbar". Die Verhältnisse sind nämlich gar nicht gleich, wie damit vorgetäuscht werden soll. Sie sind nur vergleichbar gemacht worden, und zwar nur auf dem Papier. Es ist nämlich nicht bloß ein sarkastischer Witz, wenn Eltern und Lehrer kolportieren: Wer in Schenefeld (Schleswig-Holstein) in der Realschule scheitert, geht eben im benachbarten Hamburg aufs Gymnasium. Und was die Vergleichbarkeit des Abiturs angeht: Selbst im Entwurf zum neuen Hochschulrahmengesetz steht, sinngemäß, solange die Abiturzeugnisse der verschiedenen Länder nicht gleichwertig sind, handeln wir weiterhin, als ob sie es seien. Und kaum haben sich die Kultusminister auf die Kernkompetenzen des Abiturs "geeinigt", geht jeder Minister nach Hause - und einige von ihnen trachten tapfer danach, wie sie diese auf dem Papier gesteigerte Anforderung sofort wieder unterlaufen können.

Da wäre es wirklich besser, jeder täte offen das, was er glaubt tun zu sollen und verantworten zu können. Der offene Wettbewerb und der krasse Vergleich der unterschiedlichen Erfolge würden mit der Zeit die bildungspolitischen Billigmacher an den politischen Pranger stellen. Jede Landesregierung müßte die Resultate rechtfertigen. Und dieser politische Druck aus dem Wettbewerb würde dann die Gleichwertigkeit der Verhältnisse schon erzwingen. Allerdings mit einem entscheidenden Unterschied: Im offenen Leistungswettbewerb findet eine Anpassung nach oben statt in der bürokratischen Regulierung aber tendiert die Anpassung - im besten Falle - zum Mittelmaß. Nur der Wettbewerb ermöglicht Pluralität und Innovation - kurzum: schöpferische Experimente.

Deshalb brauchen wir in der Bildungspolitik den echten, den kompetitiven Föderalismus - aber nicht den blanken Zentralismus, auch der ohne Wettbewerb.

Und darum ist es - disinventing KMK - wahrlich an der Zeit, die Kultusministerkonferenz hinwegzuerfinden.