Käme der französische Mittelfeldspieler Zinédine Zidane, der Frankreich zum Fußballweltmeister machte, nach Bayern, so müßte er die CSU fragen, an welchem Schalter er denn anstehen darf. Geht es nach deren Generalsekretär Herrmann, sollen Ausländerämter säuberlich zwischen "willkommenen Gästen" und "unerwünschten Leuten" unterscheiden. Es schade dem Ansehen Bayerns, wenn ein volkswirtschaftlich produktiver Ingenieur aus Japan beim Meldeamt mit einem kriminellen Ausländer in derselben Schlange warten müsse. Selbst der rechtsextremen Deutschen Volksunion des Gerhard Frey geht die bajuwarische Apartheid zu weit. Für sie ist Herrmann ein Verfassungsfeind. Bis hierher. Und wie weiter?

Erst einmal weiter. Auch in Berlin hat der Rechtspopulismus eine Wahlheimat, und sogar die Sozialdemokratie konnte früher eine Strophe davon singen. Heute ist Jörg Schönbohm (CDU) Innensenator und ein Hüter der Verfassung. Schönbohm hat mit seinen Äußerungen über die multikulturelle Gesellschaft und seiner Forderung nach einer "deutschen Leitkultur" in der Berliner Zeitung eine Kontroverse ausgelöst, auf der der Schatten einer künftigen Berliner Republik liegt. Der Innenminister pflegt Bedenken gegen die multikulturelle Gesellschaft und jene Theoretiker, die sich um ihre Zukunft Gedanken machen. Wenn er am hellichten Tag aus Kreuzberg nach Kleinmachnow heimkehrt, überfällt ihn der Verdacht, er sei nicht mehr in seiner Heimat. "Da befindet man sich nicht mehr in Deutschland", sagt der Held der inneren Sicherheit und fordert Zwangsmaßnahmen. Zum Beispiel die Auflösung türkischer Ghettos in den nächsten zwanzig, dreißig Jahren, um Fremdkörperbildung zu vermeiden. Auch Abschiebung wirkt integrativ, jedenfalls für die Deutschen. Außerdem könne die Höhe der Sozialhilfe von Sprachkenntnissen abhängig gemacht werden. Klares Deutsch ist bare Münze. Denn "Ausländer, die sich nicht integrieren lassen, müssen sich die Frage beantworten, ob sie zurückgehen wollen. Wir dürfen keine Parallelgesellschaften oder eine multikulturelle Gesellschaft entwickeln."

Der homogene Nationalstaat ist eine gefährliche Fiktion

In Berlin ist Schönbohm auf der Suche nach dem Schicksal der Nation in der Tiefe ihres Wesens. Unter den Linden macht er Probebohrungen auf öffentlichem Grund und schaut nach, wie weit er noch gehen kann. "Deutsche Leitkultur" heißt sein Geschütz, das er gegen den Multikulturalismus in Stellung bringt, gegen eine "Linke" im Singular, die Deutschland nicht liebt und einen Ersatz sucht für das verlorengegangene Proletariat.

Jetzt kennt man die Linke, aber was heißt deutsche Leitkultur? Meint Schönbohm die politische Mehrheitskultur in einer demokratischen Gesellschaft? Selbstverständlich muß die Verfassung von jedermann anerkannt werden, ungeachtet seiner Herkunft, seines Glaubens, seiner moralischen Werte und seiner kulturellen Leidenschaft. Selbstverständlich muß sich jeder auch als Bürger verstehen und die politischen Bedingungen seiner Freiheit respektieren und erneuern. Selbstverständlich ist Deutsch die verbindliche Sprache der Mehrheitskultur, erst recht an den Schulen. Und selbstverständlich ist es verhängnisvoll, wenn Zuwanderer Sprachinseln bilden und sich in Kulturenklaven um ihre Chancen bringen.

Wenn das Wort von der "deutschen Leitkultur" nur die Loyalitätspflichten aller Bürger gegenüber der politischen Mehrheitskultur meint, dann wäre der Streit müßig. Die Diskutanten könnten sich dem Alltag der deutschen Einwanderungsgesellschaft zuwenden, mit all ihren Gegensätzen und Ängsten, all den Dramen und dem Leid, das nur Ahnungslose schönreden können. Von Anfang an beschrieb das Wort von der "Solidarität unter Fremden" mehr eine Zukunft als eine Wirklichkeit, zuletzt auch in Kreuzberg. Gewiß gab es einmal Romantiker. Sie lebten im Prosecco-Milieu zwischen Hamburg-Eppendorf und Heidelberg-Mitte und träumten die Republik als tellerflache Anordnung von Parallelgesellschaften. Weißwurst-Döner-Pizza, und alle Jahre wird gewählt: quattro stagioni.

Nun sind die Schwärmer ausgestorben, aber die Rechtsintellektuellen stellen sich aus Gründen der Feindbildpflege blind. Längst gibt es eine liberale Kritik an jenem abstrakten Multikulturalismus, der sich auf Gerechtigkeitsprinzipien versteift und blind ist für Enklavenbildung und neue Armut. Diese Kritik fragt nach dem Kampf um Anerkennung in einem egalitären, aber moralisch nicht neutralen Rechtsstaat, der das Miteinander der Kulturen und Subkulturen zugleich ermöglicht - und überformt (zuletzt in der Berliner Deutschen Zeitschrift für Philosophie Nr. 3/98). Das jugoslawische Massaker hat in den Theorien ebenso Spuren hinterlassen wie die Selbstversuche multiethnischer Staaten, sich durch Teilung zu homogenisieren - um dadurch neue Minderheiten zu schaffen. Aber Schönbohm liebt die Nostalgie deutscher Daseinsverwirklichung. Sein Extremismus der Mitte ist ein Sickereffekt. Er liebt, berichtet Die Woche, die Bocksgesänge des Botho Strauß über die tragische Selbstbehauptung der Deutschen. Dafür wartet ein Brief vom Berliner Kardinal Sterzinsky zur Situation kurdischer Flüchtlinge seit einem Jahr auf Antwort.

Erst in dieser raumtiefen Verwirrung bekommt der Ordnungsruf nach einer "deutschen Leitkultur" sein ganzes Aroma. Harmlos fordert Schönbohm, die "integrative Kraft der Verfassung" müsse wieder "auf die Nation und ihre Entwicklungsgeschichte bezogen werden". Nun, das war sie immer, sonst wäre der kosmopolitische Kern aus Freiheit, Gleichheit und Gerechtigkeit ziemlich bodenlos. Aber das meint Schönbohm nicht. Ihm ist vielmehr das Spannungsverhältnis zwischen Politik und Bürgerfreiheit, Staat und Gesellschaft ein Dorn im Auge. Jedenfalls scheint er die plurale Gesellschaft mit ihren zehrenden Konflikten und Segmentierungen mit Argwohn zu betrachten. Abhilfe tut not, und deshalb hält er Ausschau nach der großen Klammer zwischen Rechtsprinzipien und "Gewohnheiten", Staat und Kultur, Minderheiten und Mehrheiten. Wie die romantische Staatstheorie entdeckt er diese Klammer in den vermeintlich festen und homogenen Wertbeständen deutscher "Kultur" und deutscher "Nation".

Anders als die Neue Rechte polemisiert Schönbohm nicht gegen abstrakte Rechtsprinzipien, sondern setzt alles daran, das prekäre Verhältnis zwischen Kultur und Verfassung zu verwischen. Man könnte auch sagen: Er biegt die Verfassung so lange in die ethnokulturelle Tiefe, bis sie in den vorpolitischen Traditionen des "Deutschen" Wurzeln schlägt. "Westliche Zivilisation und deutsche Kultur bilden heute eine Einheit", lautet sein kapitaler Satz, der aber im Kontext seiner Äußerung nicht wie eine Feststellung, sondern wie ein Ultimatum klingt: Der westliche Universalismus, also der menschenrechtliche Kern der Verfassung, muß mit deutschen Werten abgeglichen und synthetisiert werden. Erst dann kann eine "deutsche Leitkultur" die Gesellschaft überwölben; erst dann kann die Staatsbürgernation in eine homogene Volksnation überführt werden. Das Kruzifix-Urteil des Bundesverfassungsgerichts wäre dann nicht mehr möglich. Denn nicht die "westlich" begründete Neutralität des Staates, sondern die Herkunftsmächte der lokalen deutschen Kultur bilden die Grundlage des Rechts. Den Rest regelt der Bundesgrenzschutz.

Das klingt vage, und doch herrscht an Klartext kein Mangel. Wenn die Politik erst einmal an die vorpolitische Abstammungsgemeinschaft, an das "Deutsche" assimiliert ist, dann wird die "Leitkultur" zu einer politischen Identitätsvorgabe, hinter der jede Selbstgesetzgebung der Freien und Gleichen zurücktreten müßte. Dann gibt es nur noch "deutsche" und unstrittige Interessen, und die politische Klasse könnte demokratiefrei Opfer fordern, Umverteilungsopfer von unten nach oben, Anspruchsopfer, Freiheitsopfer. Und die Gesellschaft? In einer Sonntagsmischung aus Bürgertugend und Abstammungspatriotismus würde sie nicht kontrovers unterm Horizont ihrer Verfassung streiten. Sie müßte sich integrativ dem Nationalen beugen. Denn die Freiheit der Nation rangiert vor der Freiheit des Bürgers. Der Ethnos spricht. Der Demos folgt.

Kulturelle Identität kann nicht verordnet, nur gebildet werden

Daß Schönbohm mit den Freiheitsrechten der Verfassung in Konflikt gerät, scheint er nicht zu leugnen, denn auf sie hat er es ja abgesehen. Darin verteidigt ihn nicht die FAZ, nicht die Berliner Zeitung, niemand, nur Sonja Margolina. Was es heißt, wenn die plurale Gesellschaft auf eine vorpolitische Schicksalsgemeinschaft zurückgestutzt wird, wenn Freiheitsrechte von einer deutschen Leitkultur eingenebelt werden, zeigt das düstere Schlagwort von der Wertbestimmtheit. Man muß es sich auf der Zunge zergehen lassen. Denn welche Werte es sind, bleibt offen; wer vorsingt, ebenfalls. Auf jeden Fall müssen "alle unterschiedlichen Kräfte auf das Gemeinwohl bezogen werden". Was das deutsche "Gemeinwohl" ist und wer es vollstreckt, sagt tautologisch die Leitkultur, die wiederum im Traditionsdeutschen ihre Heimstatt hat. Und am Ende ist immer der Anfang: die Volksnation.

Nun ist klar, warum der neue Extremismus der Mitte von Zuwanderern nicht nur politische Loyalität, sondern Treue zur deutschen Leitkultur, also Akkulturation verlangt. Selbst den neuen Grenzschützer der SPD, Otto Schily, hat dies zu der schmackhaften Frage provoziert, ob Ausländer auch Sauerkraut essen müßten. Denn schon im berüchtigten Papier der Berliner CDU zur Ausländerpolitik forderten ihre Weltstadtpolitiker Anpassung an die einheimische Lebensweise samt Zubehör, an Sitte und "Gepflogenheiten" der deutschen Wertegemeinschaft. So wird unter der Hand auch die Staatsbürgerschaft an nationale Identität und ethno-kulturelle Gemeinsamkeiten zurückgekoppelt.

Kulturelle Einheit? Staatliche Sinnstiftung mit bundesweitem Flächenanspruch? Das ist der Geist aus Kleinmachnow, der sich nach nationalen Quellen reckt, um die innere Provinz zu wässern. Oder wie Heinrich Heine spottete: "Die armen Dursthälse, die im märkischen Sande saßen, wollten wieder blühend werden, und sie stürzten nach jenen Wunderquellen, und das soff und schlürfte und schleckerte mit übermäßiger Gier." Nicht nur das. Heine hatte eine untrügliche Witterung für den taktischen Gebrauchswert nationaler Gefühle und die Feldversuche mit deutschem Brauchtum. Damals schon hatte ein Eliten-Nationalismus soziale Konflikte in kulturelle Fragen umgemünzt und die urdeutsche Leitkultur als Wunderquelle zum Trunk gereicht. Heute dient der Saft nicht nur der inneren Feindbestimmung. Er soll die Globalisierungsängste verdünnen und die Politik wieder an die Quelle kultureller Legitimität führen. Und mit ihm rührt der Politiker den Kitt an für die Risse im Sozialstaat. Semantische Krisentherapie, zweite Sitzung.

Allerdings, nach dem nationalen Trunk, wußte Heine, sahen alle sehr alt aus. Das ist heute nicht anders. Gewiß sind Ralf Dahrendorfs "Ligaturen", also Bindungen an das Gemeinwesen, unverzichtbar, und sie sitzen auch in der Bundesrepublik tiefer, als der Nationalkonservativismus wahrhaben möchte. Doch kollektive Bindungen bilden sich durch Erfahrung, durch Krisen und Konflikte. Identifikation bedarf der Distanz. Kritik ist ihr Verbündeter. Aber sollen die Verbindlichkeiten nun künstlich erzeugt werden? Etwa durch einen Bundeskulturminister, der unter der Kuppel eines postmodern zusammengeklebten Berliner Stadtschlosses symbolische Identitätspolitik betreibt und, wie der Spiegel dichtet, den "heilenden Zauber" aus "Stolz und Tradition" unters Volk bringt?

Das kulturelle Gedächtnis ist keine Schatztruhe, die man im Berliner Spreebogen feierlich entriegelt, auf daß ihr eine kanonische Leitkultur als immergrüne Autorität entsteigt. Und der beschworene deutsche Geist? Es ist der Geist der Überschreitung, der unablässig seine Alternativen erzeugt, den unabschließbaren Streit seiner Welten und seiner Lesarten.