Warschau

Demokratie ist ein schwieriges Geschäft. Wie schwer sich die Menschen daran gewöhnen, zeigt sich immer wieder in Ostdeutschland. Manche schlagen jetzt vor, man müsse die Bürger zur Demokratie erziehen, und sie verweisen auf die Maßnahmen der Alliierten nach dem Krieg. Doch sind die Westdeutschen ja nicht schon 1949 zu beispielhaften Demokraten geworden, sondern sie mußten Demokratie erst erfahren.

Wie man den Gewöhnungsprozeß fördern könnte, dafür halten westliche Programme der Entwicklungshilfe in Osteuropa möglicherweise Anregungen bereit. Neben Hilfen beim Aufbau demokratischer Institutionen und bei der Umstellung auf die Marktwirtschaft fließen dorthin auch Fördermittel für die Bildung einer demokratischen Öffentlichkeit - dem wohl kompliziertesten Bereich, in dem sich Resultate nur mühsam messen lassen. Versuche gab es dennoch. Einer davon, das Projekt Demokratisches Netzwerk für Mittel- und Osteuropa (DemNet) der amerikanischen Regierung in Polen, geht jetzt zu Ende.

Viele amerikanische Stiftungen und andere Förderer orientieren sich in ihren Programmen für Mittel- und Osteuropa am Konzept der Zivilgesellschaft, dem Bereich der demokratischen Öffentlichkeit zwischen Individuum und Staat. In diesem Bereich verständigen sich die Bürger als Citoyens untereinander über den Aufbau ihres Gemeinwesens durch friedlichen Interessenausgleich in Verbänden und Organisationen. Die Präsenz und Aktivitäten solcher Nichtregierungsorganisationen (NGOs - non-governmental organizations) gelten dabei als Kriterium einer funktionierenden, soliden, von unten getragenen Demokratie.

Das Demokratische Netzwerk nahm seine Arbeit in Polen Anfang 1995 auf mit einer Ausschreibung unter NGOs, die sich um die Teilnahme am DemNet mit einem Projektvorschlag bewarben. Die Projekte mußten entweder aus dem Bereich der Demokratieförderung stammen, des Umweltschutzes, der Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung oder der Wohlfahrt. Sie mußten außerdem eine politikorientierte Komponente haben mit dem Anspruch, Einfluß auf politische Entscheidungen auszuüben. Ein polnisches Auswahlkomitee wählte dreißig Projekte aus, und DemNet stellte Förderungsmittel zur Verfügung, die zwischen 8000 und 80 000 Mark betrugen. Gleichzeitig half DemNet den NGOs dabei, ihre Strukturen und Methoden zu professionalisieren und die Zusammenarbeit mit Kommunalbehörden zu verbessern.

Die wichtigsten Ergebnisse wurden im Kleinen erzielt, auf der kommunalen und regionalen Ebene. Dort arbeiteten Bürger an Konzepten, um die wirtschaftliche Entwicklung auf nachhaltiger Basis zu fördern, den kommunalen Informationsfluß zu verbessern, Einrichtungen für den Tourismus zu schaffen oder Jugendlichen und Arbeitslosen sinnvolle Freizeitangebote zu machen.

Fast wichtiger als die Ergebnisse war der Prozeß: Breite Koalitionen wurden organisiert, und Vertreter von Kommunalbehörden, Gemeinderäten, ortsansässigen Firmen und anderen Organisationen diskutierten an einem Tisch über das Gemeinwohl.