STAATSVERSCHULDUNG - JA ODER NEIN?

Roman Herzog: Der Preußenkönig Friedrich Wilhelm I. war der Auffassung, daß ein König ebenso wie ein guter Hausvater nie mit dem Schuldenmachen anfangen dürfe, sondern alles bar bezahlen müsse. Die meiste Zeit des 18. Jahrhunderts war Preußen dann auch schuldenfrei. Daß man mit der Staatsverschuldung auf weniger noble Art umgehen kann, haben die französischen Könige bewiesen. Sie entledigten sich ihrer Schulden wiederholt dadurch, daß sie einfach ihre Zahlungen einstellten.

Eine optimale Schulden- oder Defizitquote zu finden ist der Wirtschaftstheorie nicht gelungen. Man kann sich auch fragen, ob die Suche danach überhaupt sinnvoll ist angesichts der weiten Streuung, die in den Industrieländern von 6,5 Prozent Staatsdefizit in Luxemburg bis über 120 Prozent in Belgien reicht. Und man muß die Frage stellen, inwieweit noch die Faustregel der Arbeitsteilung zwischen Fiskalpolitik und Geldpolitik gilt, nämlich Fiskalpolitik für Wachstum, Geldpolitik für Preisstabilität. Was ist zu tun, wenn dem Einsatz fiskalpolitischer Instrumente zur Förderung der Konjunktur das Problem einer als zu hoch empfundenen Staatsverschuldung entgegensteht? Kann es sein, daß zur Rettung der Konjunktur dann die Geldpolitik einspringen muß? Und leben die Amerikaner, die gerade das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts erreicht haben, mit der Kombination öffentlichen Sparens und munteren privaten Verbrauchs zur Zeit in der besten aller denkbaren Welten?

William Hoagland: Alexander Hamilton, einer unserer Gründerväter, sagte, eine nicht allzu hohe Staatsschuld sei ein nationaler Segen. Thomas Jefferson, ein anderer Gründervater, wollte eine schuldenfreie Regierung. Diese Diskussion dauert nun schon 200 Jahre. Hamilton hatte ursprünglich gesiegt; Jeffersons Philosophie der Verankerung einer Schuldenfreiheit in der Verfassung war nie durchsetzbar, hat aber seit 1980 im Kongreß zu mehr als 300 Anträgen für ein ausgeglichenes Staatsbudget geführt.

Nun sagt eine steigende Verschuldung noch nicht viel. Erstens muß die Schuldenlast relativ zum Bruttoinlandsprodukt gesehen und zweitens der Zins auf die Staatsschuld mit dem Wirtschaftswachstum verglichen werden. Trotz einer zunehmenden Verschuldung während der siebziger Jahre ist demnach die Situation in den USA durchaus zu bewältigen, obwohl die Schulden explodiert sind.

Was die aktuelle Politik angeht, so machen es kurzfristige Überschüsse den gewählten Vertretern schwer, langfristige Ungleichgewichte zu sehen. Präsident und Kongreß werden trotzdem versuchen, vor allem die Sozialprogramme zu verändern. Möglicherweise kann ein Teil der Beiträge und der Besteuerung für langfristige Investitionsprogramme im privaten Sektor genutzt werden. Das würde zu einer Verbesserung der Fiskalsituation führen. Am Ende werden die Amerikaner der Zukunft diese Zeit der Verschuldung des Staates als "nationalen Segen" betrachten, wie Hamilton sagte.

John Kornblum: Europa betrachtet sich im Moment als eine Insel der Stabilität. Man wird aber auch hier sehen, daß die Rolle der öffentlichen Haushalte und die Akzeptanz von Haushaltsdefiziten sowie die Frage der Industriestrukturen zur Diskussion kommen.