Der Hase, der auch ein Igel war

Als Oskar Lafontaine das Finanzministerium übernahm, hatte er die Möglichkeit des Scheiterns bereits einkalkuliert. Bei seinem Vorgänger Theo Waigel konnte er beobachten, wie schwer es ist, gleichzeitig Parteivorsitzender und Finanzminister zu sein. Er selber wollte sich aber nicht wie Waigel langsam aufreiben lassen. "Einer wie Lafontaine läßt sich nicht mit den Füßen voran raustragen", analysiert ein Sozialdemokrat aus dem Kanzleramt den starken Abgang des Saarländers.

Finanzminister Lafontaine wurde auch ein Opfer der überzogenen Erwartungen, die er nach der gewonnenen Wahl nicht dämpfen wollte. Er tat so, als sei der deutsche Wohlfahrtsstaat zur Beute der Neoliberalen geworden, und versprach eine Wende zum Sozialen. Die hätte er als Finanzminister bezahlen müssen. Dabei ist der kommende Etat selbst ohne Zusatzausgaben nicht solide zu finanzieren, das wußte Lafontaine nur zu gut. In seiner ersten und letzten Rede, mit der er einen Bundeshaushalt eingebracht hat, hob er hervor: "Wir haben bei weitem noch nicht genug Anstrengungen unternommen, um den Staatshaushalt zu sanieren ... Das wird in Zukunft nicht ausreichen."

Der Parteichef muß sich gefühlt haben wie im Märchen vom Hasen und Igel, allerdings in einer besonders schrägen Variante: Er war gleichzeitig Langohr und Stacheltier. Was immer er in den nächsten Wochen getan hätte, das Feld wäre schon von eigenen Positionen besetzt gewesen: Dem sozialen Wohltäter stand der Etatsanie- rer entgegen, dem sparsamen Haushälter der Keynesianer, dem Keynesianer der Europäer, der nicht aus den Zwängen des europäischen Stabilitätspaktes herauskonnte und -wollte.

Zu diesem inneren Konflikt kam der Druck von außen. Lafontaine und seine Mitarbeiter konnten spüren, wie stark sie sich mit ihren Forderungen nach sinkenden Zinsen und einem neuen Wechselkurssystem isoliert hatten. "Wir sind doch eine Sekte hier, wir werden jetzt alle ausgemerzt", sagte am vergangenen Freitag bitterböse ein Mitarbeiter, den Lafontaine ins Finanzministerium geholt hat. Mit dieser Haltung traten Leute wie Staatssekretär Heiner Flassbeck auch nach außen auf: nicht wie die Repräsentanten der neuen Mehrheit, die selbstbewußt für ihren Kurs werben, sondern wie Vertreter einer Minderheitsmeinung, über die sie mit beleidigtem Unterton einen akademischen Disput führen.

Mit "missionarischem Eifer", so einer der Getreuen selbstkritisch, vertraten sie ihre Ideen, die sich immer mehr verselbständigten. Der Kreuzzug für stabile Wechselkurse nahm skurrile Formen an. Im EU-Ministerrat wedelte Lafontaine mit grafischen Darstellungen von Zinsen und Kursen herum, seine Mitarbeiter verlangten, man solle demnächst einen Overheadprojektor aufbauen, damit der Minister seine Vorträge visuell unterstützen könne. In den Fachgremien der EU wurde es immer stiller, wenn Flassbeck für Zinssenkungen argumentierte. Bedrückt stellte einer seiner Zuarbeiter fest: "Manchmal diskutieren wir ganz alleine."

Auf ihrer Irrfahrt ging den neuen Oberlehrern der wichtigste Bündnispartner verloren: Frankreich. Anfangs war Finanzminister Dominique Strauss-Kahn hoch erfreut darüber, daß der sture Monetarismus von Lafontaines Vorgänger Theo Waigel überwunden war. Anfang des Jahres veröffentlichten Strauss-Kahn und Lafontaine gemeinsam ein Memorandum für mehr wirtschaftspolitische Kooperation in Europa. Doch bald schon wurden den Franzosen die permanenten Angriffe der neuen deutschen Truppe auf die Europäische Zentralbank (EZB) ebenso suspekt wie die fruchtlosen Debatten im G-7-Klub der größten Industriestaaten über Zielzonen oder Bandbreiten für die Wechselkurse von Euro, Dollar und Yen.

In bestimmter Hinsicht hatte der Saarländer durchaus recht: Der Versuch der neuen Zentralbank, sich hinter Worthülsen zu verstecken, statt die eigene Politik zu erklären und zu rechtfertigen, grenzte an einen absolutistischen Machtanspruch. Die Forderung nach Tranparenz und Dialogbereitschaft verletzt nicht die verbriefte Unabhängigkeit der Notenbank. Doch mit seinen ständigen öffentlichen Forderungen nach Zinssenkung überschritt der deutsche Finanzminister die schmale Grenze zur Bevormundung.

Der Hase, der auch ein Igel war

Auch sozialdemokratische Währungspolitiker und Geldexperten schüttelten nur noch den Kopf darüber, daß Lafontaine und seine Staatssekretäre Flassbeck und Claus Noé eine Zinssenkung zur Schlüsselfrage für Europa hochstilisierten. Sehr zum Ärger der Franzosen geriet die europäische Wirtschafts- und Finanzpolitik darüber ins Hintertreffen. Lafontaine war mit dem Anspruch gestartet, in der Steuerpolitik gewisse Mindeststandards in der EU durchzusetzen. Er verstand, daß ein einheitlicher Wirtschafts- und Währungsraum nicht de facto auf die Besteuerung von Kapitalerträgen verzichten und Steueroasen tolerieren kann. Lafontaine hätte auch die Statur gehabt, um Fortschritte auf diesem Gebiet zu erzwingen. Doch er verlor das Ziel aus den Augen, geblendet von seinem aussichtslosen Kampf für niedrige Zinsen und Währungszielzonen, diesem "völlig lächerlichen und unrealistischen Projekt", wie Le Monde Anfang der Woche kritisierte.

Auch das eigene Ministerium bekam der gestaltungswillige Politiker nicht in den Griff. Noé, der den aufgeblähten Apparat neu organisieren sollte, wird von einer Mitarbeiterin Lafontaines vorgeworfen, er habe unnötig lange für personelle Veränderungen gebraucht. Drastisch kommentiert ein sozialdemokratischer Finanzexperte: "Noé paralysiert den Laden und erzählt den Leuten jeden Tag, daß sie Arschlöcher sind." Der Kritisierte hielt dagegen, nicht jeder Karrierewunsch sozialdemokratischer Beamter könne in Erfüllung gehen.

Sosehr er nach außen hin auftrumpfte - Lafontaine war nicht blind für die Schwächen seiner Politik. In den Wochen vor seinem Rücktritt beschlich ihn das Gefühl, seine Steuerreform sei vielleicht doch nicht der große Wurf. Statt sein Projekt von Grund auf zu überarbeiten, blieb er dabei, warf aber erstaunlicherweise seinen Experten vor, sie hätten ihn in eine Reform hineingetrieben, welche die Wirtschaft belaste und die Stimmung verhagele. Einer seiner Mitarbeiter beobachtete, wie der Minister "sich innerlich stark von der Steuerreform distanzierte und einen Widerspruch aufbaute, der seine Position in Frage stellte". Es sei zu Gefühlsausbrüchen gekommen, die aber folgenlos blieben.

Weil er selber an seiner Steuerpolitik zweifelte, nervte ihn um so mehr, daß das Kanzleramt ihn zu Korrekturen zwang und sich die Feder einer "wirtschaftsfreundlicheren" Politik an den Hut heftete. Zur Explosion kam es, als Lafontaine einen Tag vor der Einbringung des Bundeshaushaltes im Handelsblatt lesen mußte, seine eigene Expertenkommission empfehle, zu Beginn des nächsten Jahres die Körperschaftsteuer drastisch zu senken. Wieder vermutete er eine gezielte Indiskretion des Kanzleramtes, die ihn zwingen solle, sich vorab festzulegen. Dabei hatten sich auch seine eigenen Vertrauten über die Vorstellungen der Experten informiert.

Zweifellos haben die Schuldzuweisungen über die Medien, denen Lafontaine sich ausgesetzt sah, die Stimmung verdorben. Doch am Scheitern des Finanzministers und Parteichefs sind sie ebensowenig schuld wie der angebliche Richtungsstreit mit dem Modernisierer Schröder. Bis heute vermag niemand zu sagen, worin Schröders fundamental andere Linie denn bestünde.

Lafontaine ist es nicht gelungen, den in seiner Doppelrolle als Parteichef und Finanzminister angelegten Konflikt zu lösen und sich in Deutschland wie in der EU auf realisierbare Aufgaben zu konzentrieren. Dem stärksten Politiker der SPD blieb am Ende nur die Wahl zwischen einem völligen Kurswechsel und einem starken Abgang.