Im Zweifel auf die Barrikaden – Seite 1

Paris

Zum Abschied von den Straßenblockaden wurde ein altmodisches Sentiment bemüht. Sehr "würdevoll", sagte ein Fuhrunternehmer aus Clermont-Ferrand, sei die Woche verlaufen. Sechs Tage lang hatten er und seine Kumpane das Land nach und nach lahm gelegt. Die Erdölraffinerien abgesperrt und den Franzosen ihre Regierung vorgeführt. Premierminister Lionel Jospin schwankte hektisch zwischen Nachgeben und Härte, bis er sich am Ende mit Geldversprechen von den rebellischen Arbeitgebern freikaufte.

Den Staat, so ist inzwischen ausgerechnet worden, wird diese Nachgiebigkeit ein bis zwei Milliarden Mark kosten: Steuererleichterungen für Busbetriebe, Spediteure und Rettungsdienste, Sonderhilfen für Landwirte und Gewächshausbetreiber, "vorübergehende" Rabatte von 50 Prozent auf Sozialabgaben.

In den Fernsehnachrichten wurde der Preis verkündet wie eine anonyme Wohltat. Kein Minister zeigte sein Gesicht, wie sonst üblich. Die Kommunikationsstrategen der Regierung hatten in der Eile offenbar keinen Weg gefunden, diese Kapitulationserklärung als Erfolg zu präsentieren. Am Ende musste Finanzminister Laurent Fabius in den sauren Apfel beißen. Er hatte in der Woche zuvor eine umfangreiche Steuerreform mit einem Appetithappen für alle Autofahrer, der Abschaffung der Fahrzeugsteuer, verkündet - ein Maßnahmenpaket von 36 Milliarden Mark, dessen Wirkung im Spediteursprotest verpuffte wie nichts.

Warum also hat der Spediteur aus Clermont-Ferrand von seiner Fahrerkabine herunter bloß von einer "würdevollen Woche" gesprochen? Würde ist im Allgemeinen doch bloß das Trostpflaster der Verlierer. War er nicht stolz, einen erstaunlichen Sieg miterstritten und den Staat in die Knie gezwungen zu haben? "Wir sind nicht aufs Ganze gegangen", sagte der Mann und setzte lebenserfahren nach, so etwas gerate in Frankreich allzu leicht außer Kontrolle. "Die Spediteure", kommentierte der staatliche Fernsehsender Antenne 2 am nächsten Tag verständnisvoll, "kehren mit dem bitteren Nachgeschmack von einer unvollendeten Schlacht heim".

Unvollendete Schlachten - das ist die Sprache, in der in Frankreich soziale Konflikte beschrieben werden. Sie entflammen sich an kleinsten Ereignissen - beim Generalstreik von 1947 zum Beispiel war es die Preiserhöhung für Straßenbahnfahrscheine in Marseille. Binnen weniger Tage waren damals Verkehrs- und Telefonnetz zusammengebrochen, und die Energieversorgung stand vor dem Kollaps. Der Staat setzt seine Autorität nur langsam und mit Mühe durch - drei Wochen dauerte es damals, bis der Innenminister genügend Polizisten, Gendarmen, Panzerfahrzeuge und auch die benötigten 80 000 Reservisten beisammen hatte, um normale Verhältnisse wiederherzustellen.

Der Sechstagekrieg des französischen Transportgewerbes gegen den Ölpreisschock des Jahres 2000 unterscheidet sich in mancher Hinsicht von den fünf mehrwöchigen Streiks dieses Jahrhunderts: 1920, 1936, 1947, 1968 und 1995. Nicht Arbeitnehmer legten das Land diesmal lahm, sondern Arbeitgeber in geschützten (Taxis, Landwirte) oder vom Strukturwandel bedrohten Sektoren (Spediteure). Folglich konnten weder die kommunistischen Gewerkschaften noch die trotzkistischen Splittergruppen ihre übliche aufstachelnde Rolle spielen.

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Dennoch war ein Kommunist der Katalysator des Konflikts: Verkehrsminister Jean-Claude Gayssot. Er hatte den Hochseefischern nach nur einem Tag Hafenblockade am 31. August einen Abschlag auf die Treibstoffsteuer versprochen, der auf verwandte Gewerbe mit wenigen Tagen Verzögerung als kräftiger Appetitmacher wirkte. Und warum hatte Gayssot den Hochseefischern so rasch nachgegeben? Tags darauf, so wird jetzt in Paris erklärt, begann im Atlantikhafen La Rochelle das Herbstseminar der sozialistischen Partei-Elite, bis hinauf zum Premierminister. Da habe man unschöne Bilder mit randalierenden Fischern gefürchtet.

Die kuriose innenpolitische Lage in Frankreich - die Kohabitation von Premierminister und Staatspräsident aus unterschiedlichen politischen Lagern - verstärkt die traditionelle Nachgiebigkeit des französischen Staats gegenüber militanten Protestaktionen. Seit 1997 befinden sich der Sozialist Lionel Jospin und der Neogaullist Jacques Chirac in einem dumpfen Vorwahlkampf um das Staatspräsidentenamt, der noch zwei Jahre dauern wird. Unter diesen Umständen möchte keiner von beiden beim Publikum unangenehm auffallen.

Undenkbar, dass einer von ihnen angesichts von Kleinunternehmern mit eindrucksvollen Benzinrechnungen und traurigen Geschichten über ihre Überlebensperspektiven gefordert hätte, der Staat solle jetzt seine Ordnungsmacht durchsetzen. In allen französischen Reportagen über Taxifahrer, Landwirte und andere Dieselbenutzer kam immer wieder ein pathetischer Satz vor: Entweder man mache jetzt bei diesem Aufstand mit, "oder wir krepieren".

Minderheiten, die sich in ihrer wirtschaftlichen Existenz bedroht glauben oder das wenigstens behaupten, gesteht die französische Gesellschaft spontan eine Art Recht auf Erpressung zu. Das ist spätestens seit 1995 klar, als Millionen von Privatangestellten große Unbequemlichkeiten auf sich nahmen, weil die Regierung den öffentlichen Verkehrsbetrieben einige Privilegien kürzen wollte. Busse und Bahnen streikten drei Wochen lang. Ihr Publikum ging trotz der Kälte klaglos zu Fuß zur Arbeit. Am Ende waren alle Privilegien gesichert und die Regierung nur noch ein Gespenst ihrer selbst, das bei den Wahlen 1997 von der Linken abgelöst wurde.

Drohen mit Sprengstoff? Eine Ministerin findet das beachtlich

Diese Protestbewegung hat sich allen Franzosen eingeprägt. Wer damals den späten, dramatischen Zwischenruf vom altlinken Intellektuellenidol Pierre Bourdieu zur Kenntnis genommen hat, interpretiert sie oft als eine heldenhafte "erste Massenbewegung gegen die Globalisierung". Dieses Meinungsklima kalkuliert ein großer Teil der linken Regierungskoalition seither bei allen Reaktionen ziemlich populistisch ein. Als die letzten 152 Arbeiter des maroden Textilwerks Cellatex in den Ardennen Ende Juli drohten, ihre Fabrik in die Luft zu sprengen, sagte die Sozialministerin Martine Aubry anerkennend: "Die Verzweiflung dieser Männer verdient Beachtung."

Kurz darauf leiteten die Arbeiter fünf Tonnen Schwefelsäure in einen Nebenfluss der Maas. Was darf man in solch einem beispiellosen Fall von Umweltvergiftung von einer grünen Partei erwarten - noch dazu, wenn ihre Parteivorsitzende als Umweltministerin im Kabinett sitzt? Gekommen jedenfalls ist - nichts. Nur der inzwischen zurückgetretene Innenminister Jean-Pierre Chevènement, ein linker Law-and-Order-Mann, wagte es, die Sache beim Namen zu nennen: Erpressung.

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Dass die Arbeiter am Ende zwei Jahre Gehaltsfortzahlung und 25 000 Mark Abfindung bekamen, erschien vielen Franzosen nur recht und billig - ist doch dem Staat seit 1973 in der Verfassung die "heilige Pflicht" vorgeschrieben, seinen Bürgern in materieller Not beizustehen.

Es ist nicht so, dass es in Frankreich niemanden gäbe, der eine andere Handhabung von sozialen Konflikten forderte - vorbeugen, verhandeln, nicht immer nur nachgeben. So hat etwa die linke Tageszeitung Libération eine Reihe von namhaften liberalen Ökonomen als Kommentatoren verpflichtet, die regelmäßig die französischen Unsitten der Protesterstickung mit finanziellen Mitteln anprangern. Die Stimmen einer Vernunft, die deutschen Ohren vertraut klingen, sind mühelos zu finden - allein, der Staat nimmt sie nicht zur Kennntnis.

Der Dieselstreit - ein Beispiel politischen Fehlverhaltens

Beim Dieselpreis kam der Konflikt nicht überraschend. Der Präsident des Unternehmerverbands hat den Finanzminister noch vor den Sommerferien schriftlich auf die Nöte des Transportgewerbes aufmerksam gemacht - das ist seine Aufgabe als Lobbyist. Eine Antwort hat er nie bekommen - das ist die typische Arroganz des französischen Staatsapparats gegenüber stillen Belästigungen.

Der Politologe Pierre Rosanvallon, der in Paris und Chicago lehrt, hat den Spediteurskonflikt der vergangenen Woche als "Fallbeispiel für politisches Fehlverhalten in Frankreich" bezeichnet. Niemand könne den Spediteuren vorwerfen, ihr Beefsteak mit einer Blockade zu verteidigen. Hingegen müsse man den Staat fragen, warum er nichts unternehme, um sie von der Straße wegzubekommen, wo sie andere Mehrheiten in ihren Rechten verletzten. Aufgabe jeder Regierung sei es, zwischen Privatinteressen zu vermitteln - was sie wieder einmal auf Kosten der Staatsbürger und Steuerzahler verweigert habe.

Möglich ist das auch, weil die französische Gesellschaft insgesamt ein widersprüchliches Verhältnis zu Recht und öffentlicher Ordnung hat, besonders im Straßenverkehr: Einerseits wird regelmäßig über die unverhältnismäßig hohe Zahl der Verkehrstoten in Frankreich geklagt. Andererseits ist nicht zu erkennen, dass der Staat eine langfristige Politik zur besseren Verkehrserziehung hätte. Nicht einmal vor den Pariser Grundschulen, wo regelmäßig Verkehrspolizisten postiert sind, müssen Autofahrer, Eltern oder Kinder mit Verwarnungen rechnen, wenn sie die Verkehrsregeln missachten.

Selbst wenn die öffentliche Ordnung gestört ist, rufen Franzosen nicht nach der Polizei. Als die Behinderungen durch die Blockaden der Fuhrunternehmer ihren Höhepunkt erreicht hatten, veröffentlichte die Boulevardzeitung Le Parisien eine bemerkenswerte Umfrage: Danach unterstützten insgesamt 88 Prozent die Blockaden der Spediteure. Unter den befragten Rentnern - gemeinhin eine ängstliche Bevölkerungsgruppe - bekannten sich sogar 98 Prozent zu den Störenfrieden. Das ist ein alter französischer Reflex: Wer gegen die Obrigkeit auf die Barrikaden geht, wird schon Recht haben.