Das föderale Prinzip bedeutet keinen Tribalismus

Eine Korrektur ist freilich an der soeben aufgestellten Behauptung anzubringen, es habe in Deutschland nie einen Zentralismus gegeben. In der DDR schon, und wie! Dort freilich war auch nicht in unserem demokratischen Sinne von geordneter Staatlichkeit zu sprechen. Aber die Angst vor jenem real existierenden Zentralismus entsprach ja beileibe keiner Angst der Deutschen vor sich selber, sondern der Furcht vor der Fremdherrschaft, von der Stalin- bis zur Breschnew-Doktrin. Der Zentralismus ist eben der Vorstellung deutscher nationaler Staatlichkeit von Anfang an zutiefst fremd gewesen, längst vor der Naziherrschaft - nach der NS-Zeit erst recht, und zwar akuter wegen des Blicks nach Osten, weniger wegen des Blicks zurück. Und dass die Westmächte nach 1945 auch aus ihren eigenen Überlegungen auf föderative Strukturen drängten, hatte - ganz anders als im anderen Teil Deutschlands - wenig mit fremdem Oktroi zu tun, sondern fast nur mit der Kontinuität ursprünglicher deutscher Traditionen, ja: mit den Ursprungsbedingungen des deutschen Nationalstaats.

Michael Naumann stellt also eine These zugunsten des Kulturzentralismus auf, die sich mangels geschichtlichen Materials empirisch nicht beweisen, sondern allenfalls vermuten lässt. Naumann begründet seine Vermutung zugleich mit kritischen Behauptungen über den Föderalismus, die sich an vielen Punkten bestreiten lassen. Was die argumentative "Gefechtslage" auch nach (und wegen) Naumanns Darstellung als so undurchsichtig erscheinen lässt, ist folgender Umstand: Der gegenwärtige Föderalismus ist sehr wohl kritikwürdig - aber nicht deshalb, weil wir zu viel Föderalismus hätten, sondern weil wir, im Gegenteil, zu wenig davon haben. Oder anders ausgedrückt: Wir haben zu viel falschen und zu wenig richtigen Föderalismus. Dagegen ist aber mit mehr Zentralismus nichts auszurichten.

Wer den Föderalismus in seiner gegenwärtigen Verfassung kritisieren möchte, sollte also nicht nur seine spezifisch deutsche Geschichte richtig darstellen, sondern auch seine akuten verfassungslogischen Funktionsprinzipien richtig ins Auge fassen, und das heißt: vollständig. Es geht eben nicht nur um checks and balances, um die gegenseitige Kontrolle politisch konkurrierender Instanzen. Dazu bedürfte es nicht unbedingt des Föderalismus; in dieselbe Richtung wirkt auch das Bundesverfassungsgericht. In der deutschen nationalstaatlichen Verfassungsgeschichte und -logik herrscht vielmehr von Anfang an sozusagen eine spezifische Beweislastverteilung: Wer zentrale Gewalt will, ist beweispflichtig - die dezentrale Gewalt dagegen versteht sich von selber, bis zum Beweis des Gegenteils. In einer modernen Interpretation des Prinzips ist dies kein Ausdruck des Tribalismus (wenngleich eine land- und provinzständige Originalität und Pluralität sich nicht derart etikettieren lassen müsste), sondern zum Ersten ein Instrument der Problem-, Orts- und Bürgernähe. Zum Zweiten soll der Föderalismus nicht etwa staatliche Entscheidungen behindern und verzögern, sondern sie vielmehr durch einen Wettbewerb um die bessere Lösung befördern und beschleunigen.

Die Verheißung, dass stattdessen mehr Zentralismus in der Kulturpolitik zu besseren Ergebnissen führt, wäre also erst noch glaubhaft zu machen. An deutschen Evidenzen dafür fehlt es schon aus den genannten Gründen - Beispiele aus den westlichen Nachbarländern wirken dagegen eher kontraproduktiv. Sie wirken jedenfalls dann abschreckend, wenn man nicht nur eng an eine möglichst repräsentative "Hauptstadtkultur" in der Metropole denkt, sondern auch die Fläche (oder die Tiefe) des Landes und der Kulturlandschaft vor Augen hat. Als in Paris unter Mitterrand die neue Nationalbibliothek gebaut wurde, waren dafür nicht nur zehn Prozent der gesamtstaatlichen Kulturfinanzen gebunden worden - außerdem mussten wichtige regionale Bibliotheken Bestände abliefern und Etatkürzungen hinnehmen. Die zentralstaatliche Gigantomanie führte zudem zu Kosten allein im technischen Betrieb, die zulasten der Sache gehen. Großbritannien öffnet sich - ungeachtet aller in der europäischen Dimension tief sitzenden Abwehr gegen den Begriff "federalism", der (welch Paradox!) sinngemäß mit "Zentralismus" ins Deutsche zu übersetzen wäre - in seiner inneren Verfassung gerade föderalistischen Erfahrungen. Und was in den Vereinigten Staaten kulturell hervorragt, verdankt sich am allerwenigsten einer zentralstaatlichen gebündelten Kompetenz in Kulturfragen, sondern vielmehr der staatsfreien privaten Initiative. Abgesehen davon, dass die einzige übrig gebliebene Großmacht der Welt in Washington eines jedenfalls nicht hat - ein Bundeskultusministerium.

Das aber gab es, wie schon angedeutet, auch in Deutschland nie. Bismarcks Kulturkampf wurde aus den preußischen Behörden heraus geführt; sein Reich hatte für solche Gegenstände weder Zuständigkeiten noch zuständige Behörden. Carl Heinrich Becker, der berühmte Kultusminister im Berlin der Weimarer Zeit, war preußischer Kultusminister. Wann immer es in Berlin große Kulturpolitik gab, war dies nicht etwa einer zentralen Reichskulturpolitik zu verdanken, sondern vielmehr dem Umstand, dass Preußen der größte Staat im Staate war, also ungefähr zwei Drittel des Reichsterritoriums umfasste, und dass die Reichshauptstadt zugleich die Hauptstadt Preußens war. Die Kultur in der preußischen Hauptstadt und in der Weltstadt Berlin - war also gerade nicht die zentrale Kulturpolitik des Deutschen Reiches. Deshalb sprechen wir auch heute noch von der Stiftung preußischer Kulturbesitz und nicht etwa vom Kulturbesitz des Deutschen Reiches.

Der deutsche nationalstaatliche Föderalismus, das ergibt sich aus dem Gesagten, war seinerzeit defizitär gerade wegen der Prädominanz eines "Bundeslandes". Heute ist unser Föderalismus ebenfalls defizitär, aber nicht wegen eines Zuwenigs an Zentralismus, sondern wegen eines Zuviels an Kryptozentralismus, nicht also wegen eines Zuviels an Konkurrenz zwischen den Ländern (und gegen die Zentrale), sondern wegen eines Mangels an produktivem Wettbewerb. Wer die "Kultur" unseres Landes wirksam fördern will (und mit Kultur nicht nur die mehr oder weniger schönen Künste meint, sondern die Pflege jenes fruchtbaren Bodens, auf dem Innovationen gedeihen in Wissenschaft, Wirtschaft und Ästhetik), der muss die Eigenverantwortung (vor allem auch die finanzielle Eigenverantwortung und -initiative) fördern, anstatt einen durch den Kryptozentralismus bereits geschwächten Föderalismus einem offiziellen Neozentralismus auszuliefern.