Kurt Tucholsky schrieb einmal: Die deutsche Justiz steht seit hundert Jahren am Rande des Abgrunds und fühlt sich dort außerordentlich wohl. Das ist immer noch so. Seit Jahr und Tag warnen Richter und Anwälte vor dem Justizinfarkt, doch kaum naht eine Reform, schlucken sie ihre Worte von gestern und behaupten das Gegenteil.

Es scheint, der Juristenstand - jedenfalls ein wichtiger Teil davon - will sich nicht reformieren. Er muss es aber, wie schon ein Blick auf drei Zahlen zeigt: Ein Amtsrichter erledigt im Jahr durchschnittlich 650 Fälle, ein Richter am Landgericht 170 und der Kollege vom Oberlandesgericht ganze 70.

Diese Diskrepanz ist schreiend ungerecht. Die Bundesjustizministerin hat deshalb schon vor langer Zeit einen Gesetzentwurf vorgelegt und auf viele Veränderungswünsche hin mehrfach korrigiert. Doch sein oberstes Ziel darf nicht weiter verwässert werden: Danach sollen Amts- und Landgerichte zur ersten Instanz werden, fähige und erfahrene Richter dort möglichst jeden Streit ein für alle Mal entscheiden. Die Berufung, künftig stark eingeschränkt, wird nur noch zu den Oberlandesgerichten führen.

Dagegen formiert sich dort neuer Widerstand. Die Oberlandesrichter fürchten um ihre Rangabzeichen und machen Druck auf ihre Justizminister, die, Union wie SPD, einst allesamt für die überfällige Verkürzung der Instanzen gestritten haben. Deshalb liefen in den vergangenen Wochen die Telefondrähte heiß, trafen sich Rechtsexperten der SPD-Bundestagsfraktion mit Landesjustizministern und Staatssekretären fern der Hauptstadt, um die Chance für einen Kompromiss auszuloten.

Drei Möglichkeiten, heißt es im Bundesjustizministerium, hatten sich nun herausgeschält: Entweder schafft man lange Übergangsfristen, die den Bundesländern acht bis zehn Jahre Zeit lassen, ihre Justiz umzubauen. Oder man macht die Oberlandesgerichte zunächst "in besonderen Rechtsangelegenheiten" zum alleinigen Berufungsgericht, etwa im Miet- und Reiserecht

auch damit entlastet man die unteren Gerichte. Die dritte und wahrscheinlichste Lösung: Das Gesetz erhält eine Experimentierklausel, und die Justizbehörden können dann für eine begrenzte Zeit selbst entscheiden, ob sie der Reform folgen wollen. Hamburg und Sachsen-Anhalt, heißt es, haben dies schon zugesagt - das Experiment soll wissenschaftlich begleitet, die neuen Erkenntnisse sollen regelmäßig veröffentlicht werden. Das einzige ungelöste Problem: Was passiert, wenn die Probezeit ausläuft, und es haben bis dahin nur wenige mitgemacht? Das darf nicht passieren, denn das wäre die Rückkehr zum Tucholskyschen Abgrund. Martin Klingst