Gäbe es an dieser Stelle Verkehrsmeldungen, müsste wohl auch vor Krokodilwechsel gewarnt werden. Im Rheingebiet wird verstärkt nach dem Krokodil gesucht, das sich in der üppigen Natur versteckt. Eine wichtige Frage stellt sich nun die „Bild“: „Brauchen wir eine ‚Soko Kroko’?“

Wichtigstes Thema für die meisten Blätter ist der drohende Anstieg der Krankenkassenbeiträge, der auch den Druck auf Gesundheitsministerin Schmidt massiv erhöht hat. „Krankenkassen-Krise bringt Regierung in Bedrängnis“ titelt die „Welt“, „Strittige Kassenreform gebilligt“ die „Frankfurter Rundschau“. Die „Süddeutsche Zeitung“ macht mit einem spektakulären Urteil auf. Der internationale Gerichtshof in Den Haag verurteilte die USA wegen Missachtung des Völkerrechts im Fall der 1999 hingerichteten deutschen Brüder LaGrand. In New York endete derweil der UNO-Sondergipfel zum Thema Aids. Das Papier, das zum Abschluss vorgelegt wurde, beeindruckt die „tageszeitung“ wenig: „Heiße Luft gegen Aids“ lautet die Schlagzeile. Das „Handelsblatt“ konzentriert sich auf den Konflikt zwischen dem Finanz- und dem Wirtschaftsminister über die Zuständigkeit für Konjunkturprognosen. Und eine kleine Variante in der „Bild“ zum Aufmacher Schumi gegen Schumi: Ihre beiden Frauen blicken skeptisch von der Titelseite. Sie sollen Frieden stiften: „Corinna & Cora – Jetzt müssen sie den Crash verhindern“.

Kein Lächeln für Ulla

Verhältnismäßig einstimmig beschreiben die Kommentatoren die Situation für Ulla Schmidt: Mit Nettigkeit kommt die Gesundheitsministerin nicht mehr weiter. „Charme allein genügt in der Politik nicht“ heißt es bei der „Welt“, und auch die „Frankfurter Rundschau“ formuliert ähnlich: „Die Offensive des Lächelns [...] ist gescheitert. [...] Bei all den Freundlichkeiten hat Ulla Schmidt vergessen, ihren Job zu machen.“ Genauer führt diesen Punkt Heidrun Graupner in der „Süddeutschen Zeitung“ aus. Sie habe das Arzneibudget gekippt, ohne ein besseres Steuerungsinstrument für die Kosten einzusetzen, und die Positivliste, mit der die Zahl der verschreibungsfähigen Arzneien auf ein überschaubares Maß verringert werden soll, liege auf Eis. „Die Rechnung für eine Gesundheitspolitik, die in Lethargie verfallen ist und das Ziel aus den Augen verliert, bezahlen die Kassenmitglieder“, so Graupner.
Die „tageszeitung“ positioniert das gesundheitspolitische Konzept der Regierung. Als mögliche Ausrichtungen nennt Harry Kunz zum einen die „libertäre Position“, die Krankheitsbekämpfung zur Privatsache erklärt und auf Eigenvorsorge setzt, zum anderen ein „solidarisches Gesundheitswesen“, das von einer sozialen Verantwortung für das Schicksal des einzelnen ausgeht. Seine Bilanz fällt wenig positiv für die Regierung aus: „In der politischen Arena ist dieser – eigentlich sozialdemokratische – Ansatz allerdings nicht vertreten: In den gesundheitspolitischen Konzepten der SPD hält man die ‚Grenzen des Wachstums’ (und einen gerechten Umgang damit) noch immer für grüne Spinnerei. Und die Grünen haben zu den Kernfragen der Gesundheitspolitik überhaupt keine Vorschläge.“

Der Fall der Brüder LaGrand

Unbeirrt hat Amerika 1999 alle Proteste Deutschlands ignoriert, sich über eine Verfügung der Haager Richter hinweggesetzt und die beiden Deutschen LaGrand exekutiert. Eine ganze Nation saß vor Gericht, und der internationale Gerichtshof urteilte, dass die USA gegen das Völkerrecht verstoßen haben. „Die Globalisierung des Rechts ist eben keine Einbahnstraße“, schreibt die „Welt“ zu dem Urteil. Zunehmend seien die Vereinigten Staaten zum Weltstaatsanwalt und Weltrichter geworden. Der internationale Gerichtshof stehe damit im Kontrast zur „naturwüchsigen Globalisierung“, und darin sieht Alan Posener auch die Bedeutung des Urteils: Sie „liegt vor allem in der Bekräftigung der Autorität des Internationalen Gerichts gegenüber den US-Behörden“.
Der „Tagesspiegel“ mahnt, man solle zwei Dinge klar trennen: die Kritik an der Todesstrafe und die Kritik an ihrer Praxis. Die Todesstrafe werde auf absehbare Zeit nicht abgeschafft. „Die Todesstrafe in den Mittelpunkt der transatlantischen Beziehungen zu rücken, wird deshalb den Prozess des Auseinanderdriftens nur beschleunigen, ohne dass sich an der Sache etwas ändert.“
Die Todesstrafe werde zwar die Amtzeit von George W. Bush überdauern, meint Stefan Schaaf in der „tageszeitung“, aber er gehöre zu denen, die ihre Abschaffung beschleunigen. Und daher sei die Wahl Bushs zum Präsidenten das Beste, was Gegnern der Todesstrafe in den USA je passieren konnte. „Das klingt paradox, denn in Bushs Amtszeit als Gouverneur von Texas wurde in dem Staat eine Rekordzahl von Exekutionen vollstreckt. Doch gerade an seiner Person macht sich der weltweite Protest gegen die willkürliche und barbarische Justizpraxis der USA fest.“

Charlie´s Angel