Rom

Müsste man ein Wort finden, um die ersten hundert Amtstage von Silvio Berlusconi und seiner Rechtsregierung zu charakterisieren, wäre es dies: il buco, das Loch.

Finanzminister Giulio Tremonti hat diesen Begriff in den politischen Diskurs eingeführt. Kaum im Amt, beklagte er sich, dass die Mitte-links-Regierung ein Loch in den Finanzen hinterlassen habe. Das mache alles schwieriger, sagte Tremonti. Schwieriger, aber nicht unmöglich. "Ein neues italienisches Wirtschaftswunder steht bevor", sagte Tremonti. Anders gesagt: Il buco wird die Ankunft des Steuer-, Arbeiter- und Rentnerparadieses nur verzögern, nicht aber verhindern. Die Opposition leugnete freilich, dass sie ein Desaster hinterlassen habe. Tremonti bezichtigte sie der Lüge. Er bekam eine dementsprechend deftige Antwort vonseiten seines Vorgängers - und das Ergebnis ist: Keiner kann heute mit Sicherheit sagen, ob das Loch in den Bilanzen existiert oder nicht. Die Diskussion darüber ist selbst im buco verschwunden, im Durcheinander.

In diesen ersten hundert Tagen wurde also viel Staub aufgewirbelt. Da lohnt es sich, noch einmal festzuhalten, was die Regierung Berlusconi bisher an Wichtigem umgesetzt hat: Die Erbschaftsteuer wurde komplett eliminiert; ein Gesetz, das die Bilanzfälschung als strafrechtliches Delikt abschafft, ist in den ersten beiden Kammern des Parlaments angenommen worden; ein Gesetzentwurf, wonach illegale Immigration mit Gefängnis bestraft wird, hat den Ministerrat passiert. Außerdem hat die Regierung verschiedene Pläne zur Verbesserung des Straßen- und Wassernetzes vorgelegt - mehr als Pläne sind es bisher nicht.

Das wäre es im Wesentlichen. In hundert Tagen, könnte man argumentieren, ist auch nicht allzu viel zu erwarten von einer Regierung. Schon gar nicht dann, wenn sie wochenlang damit beschäftigt ist, die Ereignisse des G-8-Gipfels von Genua, die Gewalt der Straße und jene der eigenen Polizei, aufzuarbeiten und den angerichteten Schaden möglichst klein zu halten. Es ist nur so, dass das meiste von dem bisher Umgesetzten auf geradezu unverfrorene Weise auf Berlusconi selbst zugeschnitten ist. Gaetano Pecorella, der Anwalt, der Berlusconi in verschiedenen Verfahren vertritt, sagt ganz offen, das neue Gesetz über die Bilanzfälschung "wird aller Wahrscheinlichkeit nach meinem Klienten helfen". Der Oppositionspolitiker Nando dalla Chiesa hat darum vorgeschlagen, das Parlament möge doch Berlusconi und zehn seiner Auserwählten völlige Immunität verleihen. Eine Art Gesetz der Unantastbarkeit für den Herrn und seine Höflinge. So, argumentierte Dalla Chiesa, könnte Berlusconi sein Ziel erreichen, ohne das italienische Gesetzesgefüge völlig umzubauen. Der Bürger zumindest wäre verschont. Dalla Chiesa fügte ausdrücklich hinzu, dass er seinen Vorschlag sehr ernst meine.

Der quasi resignative Akt Dalla Chiesas wird verständlich, wenn man ein zentrales Problem der Regierung betrachtet: den so genannten Interessenkonflikt zwischen Berlusconi, dem Medienmagnaten, und Berlusconi, dem Ministerpräsidenten. Berlusconi hatte wiederholt versprochen, er werde sich von seinen Unternehmen trennen, sobald er gewählt sei. Geschehen ist bis heute nichts. Nicht einmal die Opposition scheint in naher Zukunft eine Veränderung zu erwarten. Francesco Rutelli, bei den Wahlen Berlusconis Herausforderer, sagt: "Wir werden ihn deshalb weiterhin an den Pranger stellen. Aber die Lösung des Problems liegt in seiner Hand. Es ist sein Problem!" Und er wird es nicht lösen, darf man getrost hinzufügen.

Wie wenig Verständnis Berlusconi für die Gewaltenteilung in einer Demokratie nach wie vor hat, zeigt eine Episode aus den vergangenen Wochen. Berlusconi empfing den saudischen Finanzier Al Waleed im Regierungssitz mit allen protokollarischen Ehren. Waleed ist ein Teilhaber von Berlusconis Medienimperium Mediaset. Nach dem Besuch hieß es, die beiden hätten über die Lage im Nahen Osten gesprochen, was angesichts der Sachlage kaum einer glauben mochte. Wenige Tage später kam Jacques Diouf, der Generaldirektor der in Rom ansässigen Welternährungsorganisation (FAO), in die italienische Hauptstadt. Berlusconi empfing ihn recht informell in seiner römischen Privatwohnung. Alles nicht so schlimm? Dann stellen Sie sich vor, Leo Kirch wäre Bundeskanzler. Er würde einen seiner Teilhaber mit allen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen, den UN-Generalsekretär Kofi Annan aber ganz privat in seiner Münchner Villa. Es ist vor allem der Stil der Regierung und weniger die konkrete Politik, nach denen sich ihre ersten hundert Tage beurteilen lassen. Es sind weniger ihre Handlungen denn ihr Nichthandeln.