Nürnberg

Einstimmig haben Schwedens Sozialdemokraten kürzlich ihren Vorsitzenden Göran Persson im Amt bestätigt, und dann haben sie auch noch beschlossen, eine "feministische Partei" zu werden. Eines von beiden wünsche er sich auch vom Nürnberger Parteitag der SPD, witzelte der Gast aus der Bundesrepublik, Gerhard Schröder.

Da wird sich die SPD wohl oder übel für den feministischen Weg entscheiden müssen. Denn am Ende waren es auf dem Nürnberger Parteitag nicht 100, sondern 88,5 Prozent, mit denen die Sozialdemokraten den Mann wiederwählten, der 1999 in die Lücke springen musste, die Oskar Lafontaine riss. "Eine nochmalige Steigerung", ein "gutes und ehrliches Ergebnis", kommentierte der Gewählte eilig, bevor es andere machten. Denn gar so strahlend, das ist ihm klar, war das Resultat nicht. Ein klammheimliches Unbehagen geht um.

Wahrheiten sprechen die Sozialdemokraten, brav wie sie sind, ohnehin nur durch die Blume aus. Auf sie und keineswegs ausschließlich auf die Grünen zielte Schröders Vertrauensfrage im Parlament: Stillstellen wollte er auch seine "Genossinnen und Genossen". Sonst hätte sich der Protest einiger SPD-Abgeordneter gegen den Einsatz der Bundeswehr zur Lawine entwickeln können. Das konnte Schröder nur durch die Koppelung der Sachentscheidung mit einem Votum über den Kanzler verhindern. Immerhin: 16 SPD-Abgeordnete haben im Bundestag zu Protokoll gegeben, dass sie den Plänen zum Einsatz der Bundeswehr nur zustimmen, weil sie die rot-grüne Koalition nicht beschädigen wollen. Schriftlich hielten insgesamt 67 Sozialdemokraten (und 22 Abgeordnete der Grünen) ihre Bedenken fest.

Daran zu erinnern heißt nicht, in die Vergangenheit zu blicken, sondern in die Zukunft. Denn die heftigen Konvulsionen, die derzeit die rot-grüne Koalition schütteln, sind nichts anderes als die Ouvertüre zum Konflikt über die Machtverteilung in der Republik. Nicht zuletzt wird er davon handeln, ob die politische Konfiguration, ob Rot-Grün eine Episode in der Geschichte der Bundesrepublik bleiben wird.

Wohin will Schröder? Auf ihrem Parteitag am Wochenende sollen die Grünen der lieben SPD nacheifern, ähnlich wie diese ihrem "Gerd" sollen sie nun ihrem "Joschka" das Vertrauen aussprechen. Zur Person wie zur Sache, versteht sich. Der Kanzler stellt unüberhörbar Bedingungen und schraubt sie beliebig herauf, das ist ein neuer Ton. Mehr noch: Für Schröder war bekanntlich schon in der Vergangenheit diese Koalition keine Herzenssache. Und warum sollte er jetzt ein "Projekt" daraus machen? Eine Überhöhung wäre das, die ihn am ordentlichen Ausüben der Geschäfte hindert.

Schröder hatte seiner Partei in Nürnberg klarmachen wollen, dass sie an einem "historischen" Wendepunkt stehe. Er wollte versuchen, ihr diesen großen Wechsel in der internationalen Politik nahe zu bringen. Es gehe um eine verantwortliche Rolle der Deutschen, sagte er, die nicht mehr mit der "historisch verbrämten Interpretation" der alten Bundesrepublik ihre Interessen ohne das gleiche Risiko wie andere im "Windschatten der Bündnispartner" verfolge. Damit ist der Kanzler nicht mehr weit von jenem Topos entfernt, wonach die Bundesrepublik eine "große Schweiz" gewesen sei, die ihren Pflichten nicht nachkam, die aber nun "national" Farbe bekennen müsse.