Sie schreiben: "Die völkerrechtliche Legitimaton des Krieges steht kraft des UN-Mandats außer Frage." Das stimmt nicht. Die beiden UN-Sicherheitsratsresolutionen 1368 und 1373 machen weder Afghanistan für die Anschläge am 11. September verantwortlich, noch erklären sie, dass aus diesem die Existenz eines fortbestehenden bewaffneten Angriffs auf das Territorium der USA im Sinne von Artikel 51 der UN-Satzung abzuleiten sei. Sie bestätigen lediglich, dass jedes UN-Mitglied das Recht habe, sich gegen einen bewaffneten Angriff zu verteidigen, das heißt, den Angriff abzuwehren. Dieses Recht endet dann, wenn der Sicherheitsrat die erforderlichen Friedenssicherungsmaßnahmen getroffen hat und der Angriff nicht mehr weiterbesteht. Beides ist hier gegeben, Ersteres durch die Resolution 1373, Letzteres durch den singulären Charakter der Anschläge.

Im Übrigen gibt es eine Minderheitsäußerung (keine UN-Resolution!) der fünf ständigen Ratsmitglieder, in welcher der amerikanische Standpunkt in Bezug auf Afghanistan tatsächlich vertreten wird.

Per Lennart Aae Feldkirchen-Westerham