Das Recht und die Macht

Es gab eine Zeit, da kamen die Opfer in Scharen zum Nationalen Gerichtshof in Spanien es kamen die Geschundenen des paraguayischen Diktators Alfredo Stroessner, es kamen die argentinischen Mütter, die immer noch nach ihren verschleppten Kindern suchen, es kam die guatemaltekische Friedensnobelpreisträgerin Rigoberta Menchú mit einem dicken Bündel Dokumente über General Ros Montt, es kamen auch jene, die von Kubas Staatschef Fidel Castro verfolgt werden. Sie alle hatten Hoffnung geschöpft. Am Nationalen Gerichtshof von Madrid, hieß es, soll ein Mann sitzen, der furchtlos und entschlossen die Übeltäter dieser Welt verfolgt: Balthasar Garzón Real.

"Kommt her zu mir, die ihr mühselig und beladen seid, ich will euch trösten" - diese Worte mochten Balthasar Garzón durch den Kopf gegangen sein, als ihn die Bittsteller bestürmten. Garzón hatte nämlich Jesu Erlösungsversprechen mit der Muttermilch aufgesogen. Sechs Jahre lang studierte er in einem katholischen Seminar. Priester sollte er werden, einer, zu dem die Menschenkinder mit ihren Sorgen und Leiden kommen konnten wenn er sie auch nicht erlösen konnte, so wollte er die Last von ihren Schultern nehmen.

Balthasar Garzón aber wurde nicht zum Priester geweiht, er ließ sich zum Richter ausbilden. Er tauschte die Bibel gegen das Gesetzbuch. Das Leitmotiv seines Lebens ist wohl dasselbe geblieben: der Wille, die Welt zu verbessern.

Wie anders ließe es sich erklären, dass der junge Mann, der in der ärmlichen Umgebung eines andalusischen Dorfes aufgewachsen war, sich mit allen anlegte, die gemeinhin als unberührbar galten? Mit Drogenbossen, Terroristen, Diktatoren, korrupten Politikern - Menschen, die über dem Gesetz zu stehen glauben.

Damals, als die Opfer aus vielen Erdteilen ihre Klagen an ihn richteten, hatte er gerade einen der ganz dicken Fische an der Angel: General Augusto Pinochet, Diktator Chiles von 1973 bis 1990. Garzón hatte einen internationalen Haftbefehl gegen Pinochet erlassen, der sich gerade in England aufhielt. Scotland Yard setzte den Haftbefehl in die Tat um und stellte den General im Oktober 1998 unter Hausarrest. Garzón wurde dadurch weltbekannt: "Superjuez", Superrichter, Supermann.

So einer muss viel schultern, und er tut es mit gleichbleibender Verve. Im Augenblick hat er sich Silvio Berlusconi aufgeladen, den Ministerpräsidenten Italiens. An Berlusconi hat sich schon fast eine Generation italienischer Richter die Zähne ausgebissen. Seit Jahren beschäftigt der Baulöwe und Medienmogul eine Heerschar von Winkeladvokaten, um Anklagen abzuwehren. Wo das nicht gelingt, ziehen die Anwälte des Cavaliere die Verfahren so lange hinaus, bis die Delikte verjähren. Berlusconi hatte damit bisher Erfolg.

Italiens Untersuchungsrichter hat er durch eine Mischung aus hinhaltendem Widerstand und Aggression ermattet oder eingeschüchtert - das eigene Volk hingegen hat er mit den wildesten Versprechungen auf eine goldene Zukunft für sich gewonnen. Jetzt hat Berlusconi in Italien die Macht. Wer mochte ihm da noch an den Kragen?

Das Recht und die Macht

"Dieser Richter aus Spanien verfolgt mich", soll Berlusconi nach Angaben der italienischen Zeitung La Stampa bei einem Botschafteressen in Rom gesagt haben. Berlusconi lieferte damit auch relativ unverfroren die Begründung, warum er sich als einziger EU-Regierungschef lange gegen die neue, europäisch abgestimmte Terrorgesetzgebung sträubte. Denn auf der Liste des neuen Gesetzes stehen Delikte wie Geldwäsche, Betrug, Korruption - in diesen Dingen ermittelt Garzón gegen Berlusconi.

Er wirft ihm Steuerhinterziehung vor, Veruntreuung in Höhe von umgerechnet 59 Millionen Mark, Urkundenfälschung in sechs Fällen, geschehen in den Jahren 1990 bis 1993. Damals wollte er mit seinem Medienimperium in Spanien Fuß fassen und beteiligte sich am privaten Fernsehsender Tele 5.

Einmal, Mitte der neunziger Jahre, musste Berlusconi in Garzóns Büro kommen, um in dieser Angelegenheit Rede und Antwort zu stehen. Die Begegnung der beiden gäbe viel Stoff her, selbst für mittelmäßige Drehbuchschreiber von Hollywood-Dramen. Ein Duell hätte sich konstruieren lassen zwischen Gut und Böse, ein erbitterter, verbissener Kampf, ausgetragen in einem Büro, das, von Panzerglas und Gitterstäben geschützt, eine ideale, bedrückende Kulisse bildete.

Wahrscheinlich ist es viel schlichter zugegangen, bürokratischer und langweiliger. Aber was wirklich geschah, reicht in den meisten Fällen nicht aus, um den Richter Garzón zu beschreiben. Zum Verständnis seiner Berühmtheit muss man die Mechanismen der medialen Mythenbildung hinzuziehen. Garzón selbst weiß um die Macht der Bilder, und er versteht, wie man sich ihrer bedienen muss. Dieses Wissen teilt er mit dem Medienzampano Berlusconi.

Bereits die erste Aktion, die Garzón international bekannt machte, war nicht zu trennen von ihrer Inszenierung. Mit zwölf Hubschraubern und einem großen Aufgebot Polizei ließ er 1990 achtzehn Rauschgiftbosse in Galizien verhaften.

Die Operation trug den filmträchtigen Titel: "Operación Mago". Garzón war selbstverständlich mit von der Partie, schlagzeilengemäß. Damals war er gerade 35 Jahre alt und erst seit zwei Jahren Untersuchungsrichter an der Audiencia Nacional, dem Gericht, das für die Ahndung von Verbrechen wie Terrorismus, Drogen- und Wirtschaftskriminalität geschaffen worden war. Nach "Operación Mago" folgten immer wieder Aktionen, die Garzón in Spaniens Abendnachrichten spielend einen Auftritt verschafften: Breitbeinig steht er an Deck eines Kutters, in dem er Kokain vermutet, und verhört den Waffenschieber Al Kassar höchstselbst wohnt er der Verhaftung eines Eta-Kommandos bei im Morgengrauen verlässt eine dunkle Limousine das Gerichtsgebäude: Garzón holt zum nächsten vernichtenden Schlag gegen das allgegenwärtige Verbrechen aus.

Die Medien sind der Wegbegleiter des Richters, sie sind seine Trompeten und seine Pauken - seinen Erfolg und seine Popularität allein erklären sie aber nicht. Dazu braucht es Talent, und darüber verfügt Garzón reichlich. Selbst seine härtesten Gegner gestehen ein, dass er ein "hervorragender Jurist" sei, ein Mann mit scharfem Intellekt, Ordnungssinn und enormem Arbeitseifer.

Das Recht und die Macht

"Krankhafte Geltungssucht", sagen die Kritiker, sei aber sein markantestes Merkmal.

Eitelkeit ist freilich eine lässliche Sünde für einen Mann, der mit seinem Haftbefehl gegen Pinochet für immer den Glauben zerstört hat, Diktatoren seien unantastbar. Die Frage ist nur, ob diese Eitelkeit so stark ist, dass sie Garzóns Arbeit nicht nur bestimmt, sondern mitunter in eine falsche Richtung treibt. Spaniens Sozialisten jedenfalls würden behaupten, dass Garzón aus Rache Felipe González und eine ganze Reihe prominenter sozialistischer Parteigenossen verfolgt hat.

Die Geschichte zwischen Garzón und González lässt sich gut als die einer enttäuschten Liebe beschreiben. 1993 setzte der damalige Ministerpräsident González Garzón auf Platz zwei der Madrider Liste. Die von Korruptionsskandalen geschüttelte Partei konnte die Wahlen noch einmal gewinnen - auch dank Garzón. Der Lohn dafür fiel jedoch geringer aus, als Garzón offensichtlich erwartet hatte: Er bekam nicht das Innenministerium, sondern nur den Posten eines Staatssekretärs mit Sonderkompetenzen für den Kampf gegen Korruption. Nach einem Jahr verließ Garzón enttäuscht das Amt und die Politik.

Garzón hat eine Mission, Berlusconi auch Danach begann er einen juristischen Feldzug gegen die Sozialisten. Es gelang ihm 1998, den ehemaligen Innenminister José Barrionuevo hinter Gitter zu bringen, der mit staatsterroristischen Methoden gegen die Eta vorgegangen war. Garzóns Ziel aber war der Übervater der spanischen Sozialisten: Felipe González. Er wollte den Nachweis erbringen, dass González selbst der Kopf der Antiterroristischen Befreiungsgruppen (GAL) war. Diese Todesschwadronen hatten in den achtziger Jahren 28 Menschen aus dem Umfeld der baskischen Terrororganisation Eta umgebracht. Garzón jedoch scheiterte mit dem Vorhaben - an González kam er nie heran.

Pinochet, González, Berlusconi - was für eine Karriere!, möchte man sagen, wenn sie denn schon zu Ende wäre. Aber sie könnte gerade jetzt ihrem Höhepunkt zustreben. Wenn es Garzón nämlich gelingt, Berlusconi vor Gericht zu bringen, würde er wohl eine Krise europäischen Ausmaßes auslösen. So weit freilich ist es nicht.

Aber der Moment ist gekommen, sich ein erneutes Zusammentreffen der beiden Kontrahenten vorzustellen. Es lässt sich leicht ausmalen, wie sie einander gegenübersitzen. Berlusconi würde seinen bekannten charmanten Ton anschlagen: "Wissen Sie, ich habe diese Biografie von Ihnen gesehen. Ihr junges Leben füllt 600 Seiten. Erstaunlich! Ich habe sie nicht gelesen, dazu fehlt mir die Zeit, aber der Anhang mit den Fotos hat mich interessiert. Sie als Stierkämpfer, als Höhlenkletterer, als Flamencotänzer, Sie mit Kofi Annan, Sie mit Felipe González!"

Garzón würde etwas verdutzt unterbrechen: "Was wollen Sie damit sagen?"

Das Recht und die Macht

"Eigentlich gar nichts. Mir fiel nur auf, dass es Ähnlichkeiten gibt zu dem Buch, den mehreren Büchern, wohlgemerkt, über mich. Auch die sind mit vielen Bildern ausgestattet und von vergleichbarer Bedeutung: Ich mit Bill Clinton, ich mit Helmut Kohl, ich mit Jacques Chirac, ich mit ..."

So könnte das Gespräch zwischen den beiden laufen. Sie würden sich vielleicht sogar verstehen, Gemeinsamkeiten entdecken, Erfahrungen austauschen, eines jedoch trennt sie: Garzón glaubt nur an das Recht, Berlusconi hingegen nur an die Macht. Von sich selbst allerdings sagen sie dasselbe, wortgleich: "Ich habe eine Mission!"