Das Phänomen Berlusconi beunruhigt die öffentliche Meinung in Europa und polarisiert die italienische Gesellschaft. Vielfach wird gar die Befürchtung geäußert, in Italien entstehe eine "demokratische" Spielart des Faschismus.

Doch eine solche historische Analogie ist irreführend, ja absurd. Suchte man den Schlüssel zum Verstehen der italienischen Gegenwart in der fernen Vergangenheit, ähnelte man rasch jenen Verdammten in der Hölle Dantes, deren Kopf immer nach hinten gedreht ist.

Es existiert heute in Italien kein "Regime", wie manche besorgte europäische Beobachter die Berlusconi-Regierung nennen. Von der Abschaffung elementarer demokratischer Rechte, wie sie für eine autoritäre Herrschaft kennzeichnend ist, kann gegenwärtig keine Rede sein. Dennoch ist Europa zu Recht alarmiert.

Zwar ist der Aufstieg Silvio Berlusconis in erster Linie das Resultat spezifischer kultureller und politischer Verhältnisse Italiens und hat keinen Modellcharakter. Zugleich ist er aber auch Symptom eines umfassenden gesellschaftlichen Wandels, der durch die Globalisierung und den Souveränitätsverlust des Nationalstaats hervorgerufen wird. Insofern muss er als Warnzeichen für alle westlichen demokratischen Systeme betrachtet werden.

Dabei fällt auf: Besonders spektakuläre Erfolge hat Berlusconi in den reichen Gegenden Norditaliens erzielt. Darauf stützen Theoretiker wie Massimo Cacciari, der ehemalige Bürgermeister von Venedig, der römische Philosoph Giacomo Marramao und der Turiner Politologe Gian Enrico Rusconi ihre Hypothese, dass gerade Regionen mit einer rasanten ökonomischen Entwicklung und einer hohen Konzentration von Reichtum der Nährboden für Politiker und Bewegungen sind, deren Programme aus einer populistischen und antipolitischen, antiuniversalistischen und nur auf die eigene Identität bezogenen Rhetorik bestehen. Neben Berlusconi können zum Beleg auch Haider in Österreich, Pim Fortuyn in den Niederlanden, Blocher in der Schweiz und Ronald Schill in Deutschland angeführt werden - Jean-Marie Le Pen, der ein "klassischer" Demagoge im Namen der Zukurzgekommenen ist, passt freilich nicht ganz in dieses Schema. Diese neue Art von Politikern versucht einfache Antworten auf die wachsende Dysfunktionalität und Irrationalität des traditionellen Wohlfahrtsstaates zu geben und bedient sich dabei oftmals rassistischer Ideen. Auf die neuartigen Probleme einer globalisierten Welt reagieren sie mit einem allergischen Affekt gegen die - um eine treffende Formulierung von Jürgen Habermas aufzunehmen - "Einbeziehung des Anderen", des Fremden in unsere westlichen Gesellschaften.

Die Zustimmung für Berlusconi signalisiert exemplarisch das Anwachsen eines "Populismus neuen Typs", der eine gefährliche Vereinfachung der Regierungsformen und der Funktionsweise unserer politischen Systeme anstrebt.

Er beantwortet die Herausforderungen der Globalisierung, indem er die plebiszitären Komponenten der Demokratie überbetont - mit gravierenden Folgen für die demokratische Verfassung. Denn diese Politik droht das Gleichgewicht von Volkswillen, politischer Repräsentanz und Legalitätsprinzip zu zerstören, auf dem das Regelwerk der Demokratie basiert.