Ankara

Man stelle sich nur für einen Moment vor, die EU hätte Polen den Kandidatenstatus für die EU-Mitgliedschaft zugesprochen, aber vor Aufnahme der Beitrittsverhandlungen die Bedingung gestellt, dass es die politischen Kriterien von Kopenhagen erfüllen müsse. Während Polen alles unternimmt und die entsprechenden Reformen umsetzt, diskutieren die Deutschen darüber, ob Polen überhaupt EU-Mitglied werden solle. Nachdem Polen zur Tat geschritten ist und freudig auf einen Termin für die Beitrittsverhandlungen wartet, sagt die EU, zunächst wolle man noch die Implementierung dieser Reformen abwarten, und im Übrigen fehle noch dieses und jenes und so weiter.

Natürlich würden sich Deutschland und die EU gegenüber Polen nicht so verhalten, aber sie tun es gegenüber der Türkei. Und selbstverständlich verhält sich die EU aus ihrer Sicht völlig objektiv, wenn sie Ende des Jahres zehn neue Mitglieder in die EU aufnimmt, die eben - welch ein Wunder - alle zum selben Zeitpunkt sämtliche Aufnahmebedingungen erfüllen

und es ist aus diesem Blickwinkel ebenso objektiv, dass die EU schon seit Jahren mit Bulgarien und Rumänien Beitrittsverhandlungen führt, weil dort eben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit Einzug gehalten haben, während die Türkei trotz bemerkenswerter Reformanstrengungen zur Erfüllung der Kopenhagener Kriterien draußen bleibt, ja noch nicht einmal einen Termin für die Beitrittsverhandlungen erhält. Dabei ist die Türkei wirtschaftlich ohnehin leistungsfähiger und wettbewerbsfähiger als Rumänien und Bulgarien.

Für mich ist ganz offensichtlich: In Europa gibt es tiefsitzende Vorurteile gegenüber der Türkei und den Türken, die eine rationale Auseinandersetzung über einen EU-Beitritt erschweren. Schon deswegen verwundert es auch nicht, dass die meisten EU-Bürger eine türkische Mitgliedschaft ablehnen.

Vielen deutschen und europäischen Außenpolitikern sind zwei Fehleinschätzungen unterlaufen: Zum einen haben sie eine massive Erweiterung der EU nach Osten betrieben, ohne sich bewusst zu sein, dass die EU den Zuwachs um zehn, bald zwölf Mitglieder nur verkraften kann, wenn sie ihre Entscheidungsprozeduren grundlegend ändert, mit der Folge, dass in eine so erweiterte und veränderte Europäische Union auch die Türkei leichter einzupassen wäre als in die EU mit den bisherigen Strukturen. Außerdem hat die EU versäumt zu prüfen, welchen zusätzlichen strategischen Vorteil oder Nachteil sie durch neue Mitglieder gewinnt. Würde sie zum Beispiel die Türkei aufnehmen, täte sich ein völlig neuer außen- und sicherheitspolitischer Horizont auf: zum Beispiel durch die türkischen Beziehungen zu den Balkanstaaten, zum Nahen Osten und nach Zentralasien, ganz abgesehen von der kulturellen Bereicherung der EU, die eine Aufnahme eines muslimischen Landes mit seiner Kultur und Tradition nach sich zöge. Welches der neuen EU-Mitgliedsländer, die jetzt aufgenommen werden sollen, kann im Vergleich zur Türkei solche strategischen Optionen bieten?

Die zweite Fehleinschätzung betrifft den Modernisierungs- und Demokratisierungswillen der Türkei. Viele Europäer haben geglaubt, es sei ein geringes Risiko, der Türkei den EU-Kandidatenstatus zu verleihen, denn sie werde ohnehin niemals die EU-Aufnahmekriterien erfüllen. Das Verhalten der Türkei vor dem Helsinki-Beschluss der EU gab diesen Skeptikern auch Recht.