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die zeit: Was sind die größten Fehler bei einer Patentanmeldung?

Helge Cohausz: Der allergrößte ist, die Erfindung zu veröffentlichen, bevor sie angemeldet ist. Das geschieht sehr oft. Wissenschaftler wollen ihr Forschungsergebnis schnell der Fachwelt vorstellen und erkennen oft gar nicht, dass sie eine Erfindung vor sich haben. Früher dauerte es Monate, bis eine Fachzeitschrift den Aufsatz druckte. Heute kann er schon nach einer Stunde im Internet stehen. Ein weiterer Fehler ist, die Ansprüche zu eng zu fassen. Man muss versuchen, Alternativen mit einzuschließen, damit das Patent nicht umgangen werden kann. Da muss man als Patentanwalt kreativ sein, um Worte zu finden, die alle Bereiche umfassen.

zeit: Ist eine Patentanmeldung sehr teuer?

Cohausz: Die reine Anmeldung ohne Patentanwaltshonorar kostet 60 Euro. Wobei ich immer empfehle, gleichzeitig für 250 Euro eine weltweite Recherche nach ähnlichen oder identischen Erfindungen vom Patentamt machen zu lassen. Ab dem dritten Jahr nach Patenterteilung kommen noch jährliche Gebühren hinzu. Die fangen bei 70 Euro an und steigen bis auf 1940 Euro für das zwanzigste - und letzte - Jahr.

zeit: Viel Geld ...

Cohausz: Mag sein. Aber wer so lange durchhält, verwertet sein Patent dann auch.

zeit: Es gibt viele Beispiele dafür, dass gerade bedeutende Erfindungen sehr lange brauchen, bis sie auf den Markt kommen - und dann ist das Patent längst abgelaufen.

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Cohausz: Die normale Erfindung ist eine Verbesserungserfindung. Unter einer Million Erfindungen ist nur eine große Basisidee. Anmelden empfiehlt sich immer, denn große Erfindungen entstehen schrittweise.

zeit: Wie lange dauert es von der Patentanmeldung bis zur -erteilung?

Cohausz: Das hängt von der Belastung im Patentamt ab. Die ist momentan sehr hoch, in jüngster Zeit sind viel mehr Anmeldungen eingegangen als erwartet. In der Regel dauert es mehrere Jahre. Dringende Fälle können aber bevorzugt bearbeitet werden.

zeit: Eilig hat es doch jeder.

Cohausz: Nein, keineswegs. Wenn Sie ein Patent früh haben, dann können sich Wettbewerber in Ruhe überlegen, wie sie die Ansprüche umgehen. Wenn es erst spät erteilt wird, weiß die Konkurrenz nicht, wie der Anspruch aussieht, kann ihn also auch nicht so leicht umgehen.

zeit: Aber anderthalb Jahre nach der Anmeldung wird das Patent sowieso offen gelegt.

Cohausz: Das will der Gesetzgeber ja gerade. Wie soll es einen Fortschritt geben, wenn man nicht nachmacht und verbessert, was die anderen entwickelt haben?

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zeit: Und der Erfinder?

Cohausz: Wenn seine Ansprüche breit genug formuliert sind, kann er Schadensersatz fordern. Wenn der andere es aber geschafft hat, das Patent zu umgehen, sind Sie Ihre Ansprüche los. Das passiert aber maximal bei 50 Prozent.

zeit: Und wenn man seine Erfindung auch im Ausland schützen lässt? Kann man Patentverletzungen dort tatsächlich ahnden?

Cohausz: Über die Kanzlei meines Vaters wurde in den zwanziger Jahren auch der Tonfilm patentiert. Aber Hollywood hat sich nicht darum gekümmert. Bis mein Vater in Nord- und Südamerika ein Kino nach dem anderen geschlossen hat. Das ist den Studios dann irgendwann zu viel geworden, und sie haben eine Lizenz genommen.

Helge B. Cohausz ist seit 1974 Patent-

anwalt in Düsseldorf und seit 1996/97

Lehrbeauftragter an den Universitäten

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Düsseldorf und Bochum.

Das Gespräch führte Thomas Röbke