Die Kohle-Lüge

Hubertus Schmoldt gilt als Reformer unter den Gewerkschaftsführern. Wenn es aber um die Kohle geht, kennt der Vorsitzende der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) kein Pardon. Der gelernte Maschinenbauschlosser, mit Kanzler Gerhard Schröder aufs engste verbandelt, brandmarkt gern schon einmal als „Industriefeind“, wer ihm in Sachen Bergbau widerspricht.

Schmoldt ist überzeugt, dass Deutschlands Industrie untergeht, sollte in deutschen Kraftwerken keine deutsche Steinkohle mehr verbrannt werden. Damit das nicht passiert, braucht Schmoldt Hilfe. Von Politikern. Und von der Öffentlichkeit. Denn deutsche Kohle ist ein Luxusgut. Sie kostet rund dreimal so viel wie gleichwertige Ware aus Polen, Australien oder Südafrika. Die Differenz, rund 100Euro pro Tonne, zahlen die Steuerzahler.

Würden die Bauern in Schleswig-Holstein Ananas züchten und dafür Beistand von den Steuerzahlern fordern, sie würden auf der Stelle für verrückt erklärt. Bei der Kohle ist das anders. Und es soll gefälligst auch so bleiben, meint Schmoldt. Sonst werde aus Deutschland ein "Freizeitpark".

Der Lobbyist baut auf mächtige Verbündete. Zum Beispiel Wirtschaftsminister Wolfgang Clement. "Mein alter Bekannter", so Schmoldt. Clement, ein Genosse wie SPD-Mitglied Schmoldt, kämpft seit Jahren für einen "lebens- und leistungsfähigen Steinkohlebergbau", wie er sich gern ausdrückt. Oder Peer Steinbrück, ebenfalls SPD-Mitglied und Clements Nachfolger als Ministerpräsident Nordrhein-Westfalens. Oder Werner Müller, der ehemalige Bundeswirtschaftsminister, der sich für die Kohle ins Zeug legte und heute den Riesenkonzern RAG führt, zu dem auch die Deutsche Steinkohle AG gehört. Das Unternehmen betreibt die letzten zehn deutschen Bergwerke, die es noch gibt. Kosten für die Steuerzahler allein in diesem Jahr: fast 3,3 Milliarden Euro.

Selbst Kanzler Gerhard Schröder steht zur Kohle. "Bergbau", sagt er, "das ist eine ganz eigene Kultur." Deswegen hätten all diejenigen Unrecht, "die das, was dort geschieht, nur unter dem Aspekt betriebswirtschaftlicher Rechnerei begreifen".

Doch sosehr Politiker und Interessenvertreter auch kämpfen: Die Bevölkerung hat längst verstanden, dass die Zeit der deutschen Steinkohle ablaufen muss. Selbst dort, wo es am allerwenigsten zu vermuten ist, stehen die Menschen nicht mehr bedingungslos zum Bergbau: im Kohlerevier an der Ruhr.

Gestern Zeche, heute Disco

Die Regionalzeitung WAZ und der RWE-Konzern haben die Stimmung vom Bochumer Meinungsforschungsinstitut Bifak auskundschaften lassen. Das Ergebnis, so die WAZ: "Nicht in Bayern oder sonst einer Gegend fern des Reviers, sondern im Ruhrgebiet selbst hält eine Mehrheit die Zeit des Bergbaus für ,ablaufend oder bereits abgelaufen‘." Auch die Sprache verändert sich. Mit dem Wort "Zeche", sagt der Wirtschaftsgeograf und Ruhrgebietsforscher Hans Heinrich Blotevogel von der Universität Duisburg, verbinden die meisten Menschen im Revier längst eine Großdisco auf dem Gelände des ehemaligen Bergwerks Prinzregent in Bochum.

Die Kohle-Lüge

Bloß in den Köpfen einiger Sozialdemokraten und Gewerkschafter ist der mentale Wandel noch nicht angekommen. Diese Kohlelobby, sagt Blotevogel, sei immer noch "enorm mächtig".

Am Dienstagabend vergangener Woche versammelte sich die Lobby im Kanzleramt: Schröder, Clement, Steinbrück, Müller, Schmoldt, dazu sein Stellvertreter Klaus Südhofer. Und Hans Eichel, der Finanzminister. Eichel denkt etwas anders über die Kohle. Die Milliardensubventionen wollen nicht in seine Sparbemühungen passen. Bis 2005 sind sie noch gesichert, wie es danach weitergeht, war an jenem Dienstag um sieben Uhr abends noch offen.

Einige Stunden danach nicht mehr. Zwar müssen die Details noch festgezurrt werden; im Grundsatz aber beschloss die Herrenrunde, die Steinkohle weiter zu subventionieren. Und zwar bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag. Gewerkschaftschef Schmoldt freute sich anschließend über die "klare Absage" an Forderungen nach einem "Auslaufbergbau". Werner Müller begrüßte die "Förderung eines Kohlesockels ab 2012". Kanzler Gerhard Schröder deutete die Einigung als Beleg dafür, "wie ernst es uns mit dem notwendigen Subventionsabbau ist". Und Eichel – schwieg.

Zwar sollen statt gegenwärtig 28 Millionen Tonnen im Jahr 2012 nur noch 16 Millionen Tonnen Kohle gefördert werden, das ist weniger, als Steinbrück vor kurzem mit seinem grünen Koalitionspartner in Düsseldorf vereinbart hatte. Rund 20000 unwirtschaftliche Arbeitsplätze werden wegfallen und fünf der zehn mit Steuergeld gestützten Bergwerke geschlossen. Tatsächlich aber haben Schröder und seine Kohlefreunde beschlossen, das Tempo des Subventionsabbaus zu verlangsamen.

Seit 1998 sind Jahr für Jahr rund drei Millionen Tonnen Kohle weniger gefördert worden; in den Jahren bis 2012 wird sich der jährliche Rückgang auf 1,2 Millionen Tonnen beschränken. Seit 1998 sind die Absatzhilfen für die Kohle um jährlich mehr als 200 Millionen Euro gesunken; von 2006 bis 2012 werden sie voraussichtlich um nicht einmal mehr 100 Millionen Euro pro Jahr zurückgehen. Ein schöner Erfolg für Schmoldt. Und "kein Zeichen für Subventionsabbau", wie es spontan im Hause Eichel hieß. Im Gegensatz zur offiziellen Sprachregelung.

Nicht berücksichtigt in dieser Rechnung sind die so genannten Altlasten des Bergbaus, die selbst dann noch Kosten verursachen, wenn keine Kohle mehr gefördert wird. Sie belaufen sich auf 500 Millionen Euro, das meiste davon, um Wasser zu pumpen. Der Grund: Die in den vergangenen 150 Jahren angelegten unterirdischen Hohlräume – Schächte und Sohlen, Strecken und Strebe – ließen das Ruhrgebiet um einige Meter absacken. Damit Stadt und Land jetzt nicht im Wasser versinken, müssen Deiche gebaut werden, muss das Wasser für viel Geld abgepumpt werden – mit Strom, der aus der Kohle gewonnen wird. Dennoch soll weiter nach Kohle gebuddelt werden, gegen den Widerstand der Bevölkerung demnächst sogar verstärkt unterm Rhein. Die Folge: Es entstehen neue Altlasten.

Die Kohle-Lüge

Warum, um Himmels willen, hängen Schröder und Co. so an der Kohle? Es ist kaum zu glauben: Sie fürchten vor allem um die nationale Sicherheit.

Niemand drückt das Sicherheitsargument so prägnant aus wie der RAG-Chef Müller. Er vergleicht seine Bergwerke schon mal mit einer Panzerschmiede. "Wenn der Verteidigungsminister bei der Industrie neue Panzer bestellt", verriet er vor kurzem der Wirtschaftswoche, "sagt auch niemand, das seien Subventionen."

Eine Ölkrise hier, ein Dollaranstieg dort – die deutsche Kohle ist zwar teuer, aber auf sie ist wenigstens Verlass. Ein Kernbestand nationaler Energiereserven sei notwendig, so Kanzler Schröder, weil niemand Versorgungsstörungen ausschließen könne – "aus welchen Gründen auch immer".

Hätte Schröder Recht, stünde es längst schlecht um Deutschland. Denn die heimische Steinkohle trägt kaum mehr als fünf Prozent zur Energieversorgung bei. Tendenz sinkend.

Sowieso gehört viel Fantasie zu der Vorstellung, dass hierzulande die Lichter ausgehen, weil auf dem Weltmarkt keine Kohle mehr zu haben ist. Die weltweiten Vorräte reichen für mehr als 200 Jahre, die ergiebigsten Vorkommen lagern im Boden der Industrienationen, ein Viertel allein in den USA. Selbst der Gesamtverband des deutschen Steinkohlenbergbaus, eines der Sprachrohre der Kohlelobby, spricht von "reichlichen Vorräten", von deren "relativ ausgewogener Verteilung", von "gefahrlosen Transportmöglichkeiten" und von einem gut funktionierenden Weltkohlenmarkt. Wer daraus allerdings die Schlussfolgerung zieht, die Versorgung mit Importkohle sei eine sichere Angelegenheit, den bezichtigt der Steinkohlenverband als "inkompetent".

Zu den Inkompetenten gehören nach dieser Lesart die Internationale Energieagentur (IEA) und der Energieökonom Dieter Schmitt. Die IEA hatte der Bundesregierung vor einem halben Jahr geraten, die Kohlehilfen "schließlich ganz abzuschaffen", weil "das Risiko einer dauerhaften Versorgungsunterbrechung minimal" sei. Der Essener Energieökonom Schmitt plädiert dafür, Importkohle auf Vorrat einzukaufen und zu lagern, wenn’s denn sein muss. Das sei wesentlich billiger, als teure deutsche Kohle in 1000 Meter Tiefe auszugraben.

Damit sind gegenwärtig noch mehr als 40000 Menschen an Saar und Ruhr beschäftigt, darunter zehn Prozent ausländische Arbeitnehmer. Die Bergleute sind im Durchschnitt 41 Jahre alt, gut ausgebildet und verdienen rund 2500 Euro monatlich. Wer 25 Jahre unter Tage war, wird mit 50 pensioniert.

Die Kohle-Lüge

Zwar ist die Arbeitslosigkeit in keiner der Revierstädte höher als im gesamten Osten Deutschlands; dennoch begründet die Kohlelobby ihren Subventionsanspruch auch mit den "verheerenden Konsequenzen für die Beschäftigung", die ansonsten zu gewärtigen seien. Der Bergbau spielt indes schon heute kaum mehr eine Rolle, nicht einmal mehr regionalwirtschaftlich, wie der Dortmunder Raumforscher Franz-Josef Bade sagt. Im Herzen des Ruhrgebiets, in Dortmund und in Bochum, in Essen, Duisburg und in Oberhausen gibt es sie kaum noch, die hoffnungslos unwirtschaftlichen Bergbaujobs.

Gruben als Testmärkte

Die Statistik weist lediglich drei Arbeitsamtsbezirke aus, in denen die Beschäftigung im Bergbau noch nennenswert ist: Gelsenkirchen mit einem Anteil von 8 Prozent an den sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, Wesel (4 Prozent) und Recklinghausen (3,7 Prozent). "Wie wäre es denn", meint der Energieökonom Schmitt, "wenn man die Kohlesubventionen in die Umstrukturierung stecken würde?"

Stattdessen bemühen die Bergbaulobbyisten ihr letztes Argument: An der deutschen Kohle hänge viel mehr – eine ganze High-Tech-Branche, die sie mit Gerät versorgt. Mit Walzenschrämladern und Panzerkettenförderern, mit Kohlenhobeln und Vollschnittmaschinen, mit Klimaanlagen und, und, und. Tatsächlich gibt es rund 120 Unternehmen, die hierzulande Bergbaumaschinen herstellen. Sie gehören zu den besten der Welt und beschäftigen 15000 Arbeitnehmer, darunter 10000, die Gerät für den Einsatz unter Tage fertigen. Nach Angaben des Maschinenbauverbandes beläuft sich der Umsatz der Untertagegeräte-Branche auf rund 900 Millionen Euro, 600 Millionen davon werden im Ausland gemacht. 600Millionen sind weniger als 0,1 Prozent des deutschen Exports.

Das größte Unternehmen der Branche heißt Deutsche Bergbau Technik (DBT) und gehört zu Werner Müllers RAG-Imperium. Die DBT beschäftigt mehr als die Hälfte ihrer Mitarbeiter im Ausland und macht 70 Prozent ihres Geschäftes jenseits der deutschen Grenzen. Auf den hiesigen "Testmarkt" will das Unternehmen aber auf keinen Fall verzichten. "Nur wer sich in deutschen Gruben bewährt, kann auch exportieren", sagt Unternehmenssprecher Dirk Sträter. Mit anderen Worten: Die Milliardensubventionen für die Kohle dienen auch als Absatzhilfe für den Millionenumsatz der Maschinenhersteller.

Dank Schröder, Clement, Schmoldt und Co. wird das so bleiben. Oder doch nicht? Manchen Beobachter der Kohledebatte, zum Beispiel den Duisburger Professor Blotevogel, beschleicht jedenfalls längst ein anderer Eindruck: dass viele Kohlelobbyisten sich – und den Bergleuten – "was in die Tasche lügen".

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