Moskau

Die russischen Fernsehzuschauer brauchen keine Nostalgieshows, um sich in der Erinnerung an die Sowjetunion die Seele zu wärmen. Sie müssen nur die Abendnachrichten der staatlich kontrollierten Kanäle einschalten. Dort ist Präsident Wladimir Putin allgegenwärtig wie einst die kommunistischen Generalsekretäre. Er fragt die Leistungen seiner Minister ab, die wie Schuljungen vor ihm stehen. Putin besucht Kinder in ehemaligen Pionierlagern. Putin inspiziert eine militärische Flugschau bei Moskau, die der Moderator mit patriotischem Timbre als Nachweis des russischen Großmachtstatus ankündigt. Fehlen nur noch die Berichte von der Erntefront.

Die gleichgeschalteten Fernsehnachrichten bebildern die allmähliche Aushöhlung der Demokratie in Russland. Nach sowjetischem Muster versucht die Putinokratie, alle wichtigen Bereiche der Gesellschaft zu steuern. "Das Anwachsen autoritärer Tendenzen begann mit dem ersten Tag von Putins Präsidentschaft", erklärt der Politologe Andrej Piontkowskij. "Es ist die Verwirklichung jenes Konzepts, das seine Ideologen als ‚gelenkte Demokratie‘ bezeichnen."

Die Lenker trugen vor ihrer politischen Karriere meist Khaki und Oliv. Seit dem Erfolg des KGB-Obersten Putin gehört es zum politischen Schick, die Schulterstücke des Geheimdienstes oder der Streitkräfte zu besitzen. Die Militarisierung der Elite zeigt sich nach einer Untersuchung der So-ziologin Olga Kryschtanowskaja in den Machtbehörden Moskaus und der Regionen. Die Zahl der Offiziere unter den Gouverneuren Russlands hat sich verdoppelt. In Moskau stellen sie inzwischen mehr als die Hälfte der Mitglieder des Sicherheitsrates und 35 Prozent der stellvertretenden Minister. Die Kommiss-Elite hat sich vor allem im Wirtschafts- und Presseministerium breit gemacht. Viele der Exgeheimdienstler haben den Status eines "Offiziers der aktiven Reserve" behalten. Sie beziehen weiterhin ihr Gehalt vom KGB-Nachfolger FSB, wofür sie sich mit Berichten von ihrer neuen Arbeitsstätte erkenntlich zeigen.

Gemäß dem Putinschen Aphorismus "Einmal Tschekist – immer Tschekist" haben die Exagenten mit ihrem konspirativen Arbeitsprinzip die russische Politik in die Hinterzimmerecken gedrängt. Dieser Geheimkult lässt die Kreml-Astrologie auferstehen wie zu Breschnews Zeiten. Nur verbirgt sich die Verschlossenheit heute hinter einem Sperrfeuer von Desinformation aus der Verwaltungsmaschinerie, auf die sich Putin für seine Modernisierungspolitik stützt. Fatalerweise, denn das Ziel der Bürokratie ist nicht die Veränderung. Sie möchte den Status quo festigen, und dazu benötigt sie die umfassende Kontrolle der Gesellschaft.

In den letzten drei Jahren hat Putin die Opposition zielstrebig zur vernachlässigbaren Größe reduziert. Er teilte Russland ohne Verfassungsgrundlage in sieben Verwaltungsbezirke auf. In den Apparaten seiner dortigen Bevollmächtigten dienen bis zu 70 Prozent ehemalige Geheimdienstler der Aufgabe, die regionalen Politiker ins Joch der Machtvertikale zu zwingen. Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament und Föderationsrat beglaubigt reflexhaft alle Gesetze von oben.

Damit das Volk alles richtig versteht, sind die unabhängigen Fernsehsender NTW, TW6 und TWS feindlich übernommen oder abgeschaltet worden. Die vom Staat beherrschten Kanäle besitzen vor dem Parlaments- und Präsidentschaftswahlkampf landesweit das Informationsmonopol.

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