Fliegen oder stürzen

Peking

Der Name des Mannes soll hier nicht genannt werden. Er ist ein alter Theoretiker der chinesischen KP. Mao Tse-tung hat er persönlich gedient, mit Hu Jintao unternahm er weite Reisen, als dieser noch Vizepräsident war. Und er ist einer der wenigen, die Antwort geben können auf Fragen, die heute das politische China beschäftigen: Ist der neue Präsident Hu Jintao wirklich der Reformer, für den ihn viele halten? Wird er den Konflikt mit dem Expräsidenten Jiang Zemin wagen? Wird er gegen die Korruption vorgehen? In der Volksrepublik stehen die Antworten auf solche Fragen nicht in den Zeitungen. Um so wichtiger, was unser Gesprächspartner zu sagen hat.

Gewöhnlich ist der Mann eher zurückhaltend, heute aber wirkt er freudig erregt. Mag das Volk mit Chinas ersten Weltraumfahrern fiebern – ihn haben ganz andere Nachrichten elektrisiert. Sie stammen aus dem Zentralkomitee der chinesischen KP, dessen dritte Plenartagung am Dienstag in Peking zu Ende ging. "Zum ersten Mal in der Parteigeschichte hat sich das Politbüro gegenüber dem ZK wie eine gewählte Führung verhalten – indem es einen Arbeitsbericht zur Abstimmung vorlegte", schwärmt der alte Kader. "Zum ersten Mal hat also das Politbüro nicht dirigistisch von oben gehandelt, sondern sich einer demokratisch breiter verankerten Instanz gebeugt." Es klingt, als wolle er den Beginn der innerparteilichen Demokratie auf den vergangenen Sonntag datieren.

Und dies sei nicht die einzige gute Nachricht. Da war die Absage des traditionellen Sommertreffens der Parteispitze im Seeort Beidaihe. Das informelle Treffen dient seit jeher alten Parteiveteranen, ihren Einfluss geltend zu machen. "Beidaihe gab es seit den fünfziger Jahren. Es aus dem Kalender zu streichen, war eine kleine Revolution", frohlockt der Mann. So euphorisch hat er seit Jahren nicht über die eigene Partei gesprochen.

Verbreiteter ist freilich eine pessimistischere Sicht der Dinge. Viele Chinesen glauben, eine ihnen aus der Geschichte wohlbekannte Konstellation wiederzuerkennen: Darin nimmt Präsident Hu Jintao die Stellung des jungen, gutwilligen Kaisers ein, dem die Hände gebunden sind durch eine korrupte Beamtenschaft. Im Hintergrund steht der alte Kaiser, derzeit verkörpert durch Expräsident Jiang Zemin, der zwar abgedankt hat, aber herrschsüchtig über sein Erbe wacht.

"Niemand glaubt, dass Hu böse Absichten verfolgt. Im Gegenteil, seit er erfolgreich den Kampf gegen die Sars-Epidemie geführt hat, glauben alle Chinesen, dass er sein Bestes gibt", sagt der Pekinger Avantgarde-Schriftsteller Xu Xing, dessen jüngstes Werk in diesem Jahr für den französischen Médicis-Preis nominiert wurde. Doch Hus bisherige Erfolge reichen noch nicht aus, um neues Vertrauen in Staat und Politik zu gewinnen. Xu führt uns durchs nächtliche Peking, in hell erleuchtete Straßen, in denen sich Bettler und Prostituierte um die auf Bürgersteigen geparkten Luxuslimousinen der neuen Stadtschickeria drängen. "Jedes Auto hier steht für ein Verbrechen", sagt der Schriftsteller. "Keiner kann in Peking auf ehrliche Art und Weise genug Geld für einen BMW oder Mercedes verdienen. Doch die Politik wagt nicht einzugreifen. Also bereichert sich jeder, wie er kann, und es entsteht ein Zustand der Rechtlosigkeit. Daran wird auch Hu nichts ändern."

Wer hat Recht, der Schriftsteller oder der Insider?

Der deutsche China-Experte Sebastian Heilmann, Professor am Zentrum für Ostasien-Pazifik-Studien in Trier, neigt der Sicht des alten Parteimannes zu. Bislang stand Heilmann den Reformern in der KP eher skeptisch gegenüber; nun aber sieht er einen "substanziellen Neubeginn" unter Hu Jintao. Die neue Pekinger Führung habe eingefahrene Spielregeln verändert und bekämpfe Strukturdefekte, etwa durch die striktere Trennung von Partei und Staatsunternehmen. Hus Anliegen solle man ernst nehmen, empfiehlt Heilmann.

Fliegen oder stürzen

So spricht der deutsche Experte. Doch für die meisten Chinesen sind die Nachrichten vom jüngsten ZK-Plenum nur unverständliches Parteitagschinesisch. Da ist von der "sozialistischen politischen Zivilisation" und von der "sozialistischen Demokratiepolitik" die Rede. Aneinander gereihte Formeln ohne erkennbaren Zusammenhang mit der Wirklichkeit.

Kritiker wie Xu Xing, der Schriftsteller, fühlen sich bestätigt: "Es kann Tausende solcher Sitzungen geben, ändern tut sich doch nichts."