Das kann Hans Eichel gar nicht schaffen. Er möchte die Steuerlast senken, die Defizite in den öffentlichen Haushalten reduzieren und die Konjunktur stimulieren – alles auf einmal. Unmöglich, monieren die Forschungsinstitute in ihrem Herbstgutachten, die Ziele seien nicht miteinander vereinbar. Und welchen Weg weisen sie? "Die Finanzpolitik muss entscheiden, wie sie diesen Zielkonflikt auflöst." Nur, wie sie das machen soll, darüber waren sich die Experten uneins. Der Finanzminister muss also selbst schauen, wie er zurechtkommt.

Dass er Ordnung in seine Finanzen bringen muss, wird er wohl wissen. Von den Experten muss er jetzt erfahren, dass er sich vom Wirtschaftswachstum keine Hilfe erhoffen darf. Das bleibt nach der Prognose der Institute im kommenden Jahr bei äußerst bescheidenen 1,7 Prozent. Besser als die diesjährige Nullrunde, aber entschieden zu wenig, um ausreichend Steuereinnahmen zu generieren.

Das Loch in der Kasse ist so groß, dass es selbst bei stärkerem Wachstum schwer zu stopfen sein wird. Um endlich auf den Weg dorthin zu kommen, muss sich der Finanzminister wenigstens um ein Minimum an Kohärenz bemühen. Sprich: Er muss sich entscheiden, was er eigentlich will. Sonst wird es nichts mit der Überwindung der "Vetrauenskrise, die derzeit Konjunktur und Wachstum belastet". Das haben die Institute durchaus richtig beobachtet. Klaus-Peter Schmid