Peking

Auf dem langen Marsch zu einer multilateralen Weltordnung wollte Gerhard Schröder Anfang Dezember in Peking einen großen Schritt vorankommen. Unaufhörlich pries der Bundeskanzler während seiner Asienreise die Partnerschaft zwischen Europa und China. Doch daheim verstand sein Publikum nur: Hanau. Der Name steht fürs deutsche Scheitern – erst in der Energie- und jetzt auch in der Außenpolitik. Wollte denn niemand begreifen, wie sich die Aufhebung des EU-Waffenembargos gegen China und der Export der Hanauer Plutoniumfabrik in eine dem Multilateralismus verpflichtete europäische Weltpolitik fügten?

Doch. George W. Bush wusste sehr genau, wem er zuvorkommen wollte, als er den chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao vergangene Woche in Washington mit 19 Kanonenschüssen empfing – eine Ehre, die sonst nur Staatsoberhäuptern zuteil wird. Der amerikanische Präsident, der China noch bei seiner Amtsübernahme als "strategischen Wettbewerber" im gegnerischen Lager eingeordnet hatte, pries seinen Gast nunmehr als "partner in diplomacy". Dabei wusste Bush: Partnerschaft mit Peking hat einen hohen Preis. Schröder wollte ihn mit Hanau und einem Ende des EU-Waffenembargos zahlen. Doch der US-Präsident hielt bessere Münze bereit. Im Beisein von Wen sprach sich Bush scharf gegen ein Referendum in Taiwan aus, mit dem China zum Abbau der gegen die Insel gerichteten Mittelstreckenraketen gedrängt werden soll. Mochte die Washington Post Bush dafür ruhig eines "Kotaus" vor dem Besucher aus Peking zeihen – im Weißen Haus weiß man im Jahr drei nach dem 11. September genau, was man den neuen Regenten Chinas anbieten muss. Eben Partnerschaft.

Nicht einmal zehn Monate ist es her, seit mit Wen sowie Partei- und Staatschef Hu Jintao die alte, 13 Jahre lang amtierende Führungsmannschaft um Jiang Zemin abgelöst wurde. Aber schon wirkt das außenpolitische Gesicht Chinas wie verwandelt. Verschwunden ist die autokratische Allüre, mit der sich Jiang wie vor ihm Mao und Deng die chinesische Diplomatie zum Steckenpferd machte. Vorbei ist die Zeit, in der Jiangs Hochachtung vor den USA, sein Hass auf Japan und seine Gleichgültigkeit gegenüber dem Rest der Welt Pekings Politik prägten. Johannes Rau war im September einer der Ersten, der den neuen Politikstil erlebte. Im Gespräch mit Hu führte der Bundespräsident drei Themen an. Sein Gegenüber antwortete Punkt für Punkt, die nötigen Zahlen zur Hand. Kein Vortrag, keine Belehrungen wie bei Jiang üblich. "Er ist gar nicht steif, kommt sofort zur Sache", zeigte sich Rau überrascht.

Den Freihandel fördern, so lautet Pekings zentrale Botschaft

Erstaunen auch bei den asiatischen Nachbarn, als Hu und Wen im Frühherbst Südostasien bereisten und mit großzügigen Freihandelsofferten aufwarteten. Hatte sich Jiang im Ausland nie allein einer Pressekonferenz gestellt, tat Hu in Bangkok genau das – um über seine Not während der Sars-Epidemie im Frühjahr zu berichten. "Als Tausende von der Krankheit bedroht waren und Hunderte im Sterben lagen, fühlte ich mein Herz brennen. Wäre es nicht gelungen, das Sars-Virus unter Kontrolle zu bringen und seine Ausbreitung in alle Welt zu stoppen, hätte ich meine Verpflichtung als Chinas Führer gegenüber 1,3 Millionen Chinesen und den Menschen in aller Welt nicht einhalten können", sagte Hu. Wann hatte sich ein Pekinger Machthaber – jenseits revolutionärer Rhetorik – je den Menschen der Welt verpflichtet gefühlt und sein Amt öffentlich infrage gestellt? Singapurs Regierungschef Goh Chok Tong jedenfalls war beeindruckt: "China zeigt neuerdings eine Menge Feingefühl. Es hat begriffen, dass es ein großer Elefant ist, der, auch wenn er weich auftritt, den Boden erschüttern kann."

Hinter dem weichen Auftreten aber stecken langfristige Konzeptionen, die seit Jahren in den Schubladen chinesischer Experten liegen. Beispiel: die schwierigen Beziehungen zu Japan. Immer wieder überwarf sich Peking in den vergangenen Jahren mit Tokyo. Anlass waren meist revisionistische Reden japanischer Politiker. Jiang hätten sie einmal fast zum Abbruch eines Staatsbesuchs in Japan veranlasst. Hu dagegen stellt sich für die alten Kriegsgeschichten weitgehend taub – gegen die Stimmung in der eigenen Bevölkerung. Für ihn zählt mehr, dass Japan der größte Handelspartner Chinas ist. Ohne eine bessere Verständigung mit Tokyo muss eine asiatische Freihandelszone, wie sie Peking vorschwebt, Träumerei bleiben. Also hat Hu, um die Freihandelsgespräche voranzubringen, Japan in die von Peking geleiteten Nordkorea-Gespräche eingebunden und dem Inselnachbarn die Einigung auf einen Linux-Softwarestandard angeboten. "Unsere Außenpolitik muss dazu beitragen, Japans Einbindung in Asien zu fördern; bisher hat sie das Gegenteil bewirkt", erklärt ein einflussreicher Pekinger Militärberater den Meinungsumschwung. Der Mann tauschte vor einigen Jahren seine Generalsrang gegen einen Professorenlehrstuhl. Nicht nur im außenpolitschen Establishment, auch in Armeekreisen kehren neue Einsichten ein. Für den Exgeneral ist klar: Kein Verteidigungskonzept und keine Großmachtallianz können heute den Multilateralismus als Wegweiser chinesischer Außenpolitik ersetzen.

Gemeint ist damit dreierlei: Ein vertrauensbildender Multilateralismus kann China den asiatischen Nachbarn als Alternative zu einem Amerika empfehlen, das zunehmend als aggressiv und unilateristisch wahrgenommen wird. Er kann Peking auf der G8-Bühne und in vielen internationalen Organisation, an denen sich China heute aktiver als früher beteiligt, weltweite Anerkennung bringen. Vor allem aber kann der Multilateralismus Antworten auf die ganz eigenen Ängste Asiens vor dem Giganten China geben.