Die stille, dunkle Karriere der Folterknechte – Seite 1

Washington

Am vergangenen Freitag wird Feldwebel Samuel Provance in Heidelberg ins Auto gesetzt, zum amerikanischen Stützpunkt Wiesbaden gefahren und dort dem Kommandeur seiner Einheit vorgeführt. Der Offizier verliest eine Strafe: Provance wird versetzt, darf nicht mehr befördert werden und im Militärgeheimdienst nicht mehr mit Verschlusssachen umgehen. Das alles, weil er nicht tat, wie ihm befohlen worden war. Er hatte partout nicht schweigen wollen und muss nun hören, dass seine Bemerkungen "nicht im nationalen Interesse" sind.

Samuel Provance ist der erste Angehörige des Militärgeheimdienstes, der vergangene Woche öffentlich über seinen Dienst im Foltertrakt des irakischen Gefängnisses Abu Ghraib gesprochen hat. Er wartete dort zwar nur das Computersystem, hörte aber seinen Kameraden vom 302. Militärgeheimdienst-Bataillon zu. Deshalb weiß er, dass nicht nur ein paar Militärpolizisten nachts durchdrehten. Nein, die Soldaten hätten auf Befehl gehandelt, behauptet Provance, auf Befehl seiner eigenen Einheit. Deshalb laufe jetzt "eine große Vertuschungsaktion" des Militärs. "Und ich werde bestraft, weil ich ehrlich bin."

Der Fall des Feldwebels Provance ist eine Wegmarke, vielleicht ein Wendepunkt im Folterskandal. Drei Wochen lang lösten Enthüllungen einander ab. Die Zeitungen überboten einander mit Bildern und schaurigen Recherchen. Der Kongress ermannte sich und wurde zum Aufklärer. Doch langsam scheint die Stimmung umzuschlagen. Die Washington Post, führend bei der Investigation, muss sich für Veröffentlichungen nun rechtfertigen: Vermitteln neue Bilder noch Neuigkeiten?, schallt es von rechts. Oder sind die Redakteure liberaler Blätter bloß auf politischer Mission wider George Bush? Inzwischen treten neben die Enthüllungen auch Meldungen, wonach die Anwälte der angeklagten Soldaten sich beschweren, ihre Arbeit werde behindert; Zeugen aus dem Militär würden in alle Welt versetzt und müssten damit Vorladungen zum Gerichtsort Bagdad nicht folgen. Und im Kongress verschaffen sich jene Stimmen Gehör, die weitere Aufklärung für Flagellantentum halten.

Nun, da der Widerstand wächst, wird sich entscheiden, wie stark der Aufklärungswille der amerikanischen Gesellschaft mitten im Kriege ist. Ob die Serie der Indiskretionen aus dem Beamtenapparat anhält. Ob die Presse mit derselben Entschlossenheit arbeiten wird wie einst beim Watergate-Skandal, über den Präsident Nixon stürzte. Oder ob die Schutzwälle halten, die um das Weiße Haus gezogen wurden.

Genfer Konvention? "Altmodisch!"

Der äußere Verteidigungsring wirkt jedenfalls schon arg zerschossen. Er besteht in der präsidentiellen Behauptung, zuletzt am Montag wiederholt, "ein paar" Soldaten hätten Amerikas Ehre beschmutzt. Dabei legen immer neue Einzelheiten nahe, dass es nicht nur Befehle gab, sondern eine ganze Befehlskette. Sie schließt den kommandierenden General im Irak ein und führt über Justizministerium und Pentagon bis ins Weiße Haus. Von dort sind bisher zwar keine Folterbefehle bekannt geworden, wohl aber interne Details einer Politik, die Skrupel und rechtliche Schranken konsequent wegräumt. Für die Regierung ist bislang keine Enthüllung gefährlicher als jener Aktenstapel, der dem Magazin Newsweek zugespielt wurde.

Darin findet sich ein Memorandum vom 9. Januar 2002, in dem das Justizministerium schreibt, die Genfer Konventionen seien im Afghanistan-Krieg unbeachtlich. Al-Qaida- und Taliban-Kämpfer brauchten nicht wie Kriegsgefangene behandelt zu werden. Ein Argument, das den Rechtsberater des Weißen Hauses überzeugt. Am 25. Januar 2002 schickt Alberto Gonzalez dem Präsidenten eine Notiz: "Wie Sie sagen, handelt es sich beim Krieg gegen den Terrorismus um eine neue Art des Krieges." Vorrangig müsse sein, "schnell Informationen von verhafteten Terroristen zu erhalten", um "weitere Gräueltaten gegen amerikanische Zivilisten" zu verhindern. Manche Bestimmungen der Genfer Konventionen erklärt Gonzalez für "obsolet" und "altmodisch". Der Präsident solle in Afghanistan die Genfer Konventionen einfach ignorieren, um seine "Flexibilität zu erhalten". Außerdem könnten Amerikaner sonst leicht wegen Kriegsverbrechen verfolgt werden.

Die stille, dunkle Karriere der Folterknechte – Seite 2

Als Außenminister Colin Powell von diesem Vorschlag hört, geht er "an die Decke", wie sich einer seiner Mitarbeiter erinnert. Er versucht sofort, Bush umzustimmen. Am folgenden Tag schreibt er, der Vorschlag werde "mehr als ein Jahrhundert amerikanischer Politik auf den Kopf stellen". Powell erzielt nur einen Formelkompromiss. Die "ungesetzlichen Kombattanten" werden von nun an zum Codeword für die normenarme Behandlung Vogelfreier. Diese Menschen hätten "technisch", sagt Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wenige Tage später, "keinerlei Rechte nach der Genfer Konvention". Der Weg, der am Ende nach Abu Ghraib führt, ist beschritten.

Die Zwischenstation heißt Guantánamo. Minister Rumsfeld segnet Ende 2002 verschärfte Verhörmethoden für das Lager auf Kuba ab. Welche genau, hat auch der Enthüllungssturm der vergangenen Tage noch nicht aufgewirbelt. Jedenfalls müssen sie so scharf gewesen sein, dass sogar im Pentagon Proteste losbrechen. Nach intensiver Debatte lässt Rumsfeld die Statuten revidieren. Im April 2003 werden die neuen, "weicheren" Regeln amtlich: drastische Temperaturwechsel inszenieren, Essen zurückhalten, Gefangene tagelang Kapuzen tragen lassen, Häftlinge nackt in kalten Zellen für gut 30 Tage in Isolation halten, Insassen mit Hunden bedrohen. Alles Methoden, die der Welt mittlerweile grausam vertraut vorkommen.

Zwei Gefangene zu Tode verhört

Diese Haftbedingungen, genannt "72Punkte-Matrix für Stress und Zwang", setzt der neue Kommandeur in Guantánamo durch, General Geoffrey Miller. Der erwirbt sich im Pentagon Respekt, weil seine Methode funktioniert: Die Häftlinge singen. Zur selben Zeit bricht im Irak der Aufstand los, und die Besatzer wissen nicht, wer sie beschießt. Informationen müssen her, und General Miller wird zum Mann der Stunde (ZEIT Nr. 22/04).

Wie sich nun herausstellt, schickt Minister Rumsfeld höchstselbst General Miller in den Irak. Dessen Rat: Übergebt das Kommando dem Militärgeheimdienst und macht ansonsten alles so wie in Guantánamo. Damit erreicht die "afghanische Methode", als "Ausnahme" geplant, den Irak, wo nach Bekunden der US-Regierung die Genfer Konventionen eigentlich wieder gelten sollten. General Miller besucht Abu Ghraib Anfang September 2003. Sechs Wochen später treffen Menschen und Material ein, um aus einem Gefängnis ein Verhörzentrum zu machen. Und noch ein paar Wochen später erreichen die Misshandlungen ihren Höhepunkt.

Abu Ghraib erhält auch direkt aus Afghanistan Hilfe, und zwar vom "Sammlungspunkt Bagram". Das ist der euphemistische Name für Amerikas schlimmsten Knast in Afghanistan. Dort sterben am 13. Dezember 2002 zwei Häftlinge, laut Todesurkunde durch ein "Tötungsdelikt" nach "direkter Gewalteinwirkung". Verhörchefin ist zu diesem Zeitpunkt Hauptmann Carolyn Wood vom 519. Militärgeheimdienst-Bataillon. Sie wird später, wieder als Verhörchefin, nach Abu Ghraib versetzt. Dort lässt sie Mitte Oktober 2003 Verhörregeln auf einem Blatt Papier aufschreiben und aufhängen. Links die erlaubten Methoden; rechts jene brutalen Methoden, die in jedem Einzelfall vom kommandierenden General Ricardo Sanchez abgesegnet werden müssen. So wird es jedenfalls den Senatoren bei einer Anhörung im Streitkräfteausschuss vor zwei Wochen vorgestellt.

Doch vergangene Woche, im selben Ausschuss, wollen Sanchez und sein Anwalt davon nichts mehr wissen. Der General habe die Liste mit den harschen Verhörmethoden, die meisten gegen die Genfer Konventionen verstoßend, nie gesehen und also nicht abgezeichnet. Hauptmann Wood sei sehr selbstständig gewesen und habe sich "aus dem Universum der Möglichkeiten" bedient, unter anderem bei "nichtakzeptablen Praktiken". Will Sanchez ernsthaft dabei bleiben, für die Verhörmethoden sei nur ein Offizier mittleren Ranges verantwortlich gewesen? Es wäre ein zweiter Verteidigungsring um die Spitzenleute, auch um ihn selbst, nachdem die These von den durchgeknallten Reservisten nicht mehr haltbar scheint.

Die stille, dunkle Karriere der Folterknechte – Seite 3

Am 6. November 2003 beschwert sich das Rote Kreuz schriftlich über die Zustände in Abu Ghraib. Wie die New York Times vergangene Woche aufdeckte, lässt sich das Militär bis zum 24. Dezember 2003 mit der Widerrede Zeit. Der Entwurf des Briefes stammt von Ricardo Sanchez’ Anwälten und enthält die erstaunliche Behauptung, die irakischen Häftlinge kämen nicht in den vollen Schutz der Genfer Konventionen. Außerdem sollten die Inspektoren künftig auf Überraschungsbesuche im Gefängnis verzichten und sich anmelden. Es wäre das Ende des Genfer Regimes – von Sanchez ebenso unterstützt wie (noch vergangene Woche) von Alberto Gonzalez, dem Anwalt des Weißen Hauses. Beide werden sich schwer tun, künftig als unbeteiligt zu erscheinen. Inzwischen gibt es Berichte, wonach Sanchez abgelöst werden soll.

Um die Lücken in der Verantwortungskette zu schließen, ist eine unabhängige Untersuchung notwendig. Die Regierung Bush wird sich im Wahljahr mit allen Mitteln dagegen wehren.