Inzwischen wird montags in Leipzig, große Tradition, wieder demonstriert. Wer lange arbeitslos ist, hat auch allen Grund dazu, aber die Montagsdemos stehen für Befreiung, und Hartz IV, bei allem Ärger, ist keine Maßnahme eines Unterdrückerregimes. Die PDS hingegen bleibt eine Partei derangierter Sozialisten, und der plötzlich aufs Neue sich entfaltende Papiertiger aus Saarbrücken springt höchstens in die Vergangenheit. Nichts Neues unter der roten Sonne: Gerechtigkeit, heißt es wieder und wieder, sei nur durch Verteilung denkbar, und zwar auf dem dritten, dem deutschen Weg – soziales Manna nach dem Reinheitsgebot von 1972. Links, wo das Herz schlägt, blubbert viel verklärtes Altes.

Das ist schade, denn die Zeiten wären der politischen Einbildungskraft günstig. Die Frage ist: Kann sich die Linke als reines Retro-Projekt erhalten? In der jüngeren Vergangenheit entwickelte sie eine Neigung für die sieglose Sache. Weder die deutsche Einheit noch den Abbau des Kündigungsschutzes, noch den Irak-Krieg konnte sie verhindern. Möglicherweise lag sie im moralischen Einzelfall sogar richtig, aber in bereits erwarteten Niederlagen droht sich der Langfristkonsens aufzulösen.

Große alte Gesten und Figuren beherrschen die Bühne des Protestes. Dabei gab es um 1968 auch einfallsreiche politische und intellektuelle Radikalität, eine, die gar nicht rückwärts gewandt und gar nicht konformistisch war, sehr lebendig, sehr neugierig auf die Gegenwart. Utopischer Überschuss ist heute vergessen, damit auch eine weitreichende Idee vom anderen Leben. Das wäre auch kein Zurück zu etwas nachträglich Idealisiertem, sondern ein Aufbruch. Es hätte etwas mit Risiko zu tun, mit Experiment und Verzicht auf geistige Sicherheiten. Zelebriert wird Veränderungsangst.

Nein, es war nicht klug, die Globalität zu verteufeln und sich im Wärmeschoß des Nationalstaats zu verkriechen. Den Massenmedien und dem Pop bloß mit Kulturkritik zu begegnen, verarmt. Es war ungeschickt, sich die überlegten und skeptischen Kräfte unter den Marktwirtschaftern nicht zu Verbündeten gemacht zu haben. Es war falsch, der Habermasschen Völkerrechtsdogmatik zu folgen und sich damit die Option auf eine offensive Menschenrechtspolitik ausreden zu lassen – bei aller berechtigten Kritik an Bush. Es ist ganz fatal zu glauben, Gerechtigkeit und Moral lägen irgendwo jenseits der liberalen Gesellschaft und wären mit ihr unvereinbar.

Die deutsche Linke ist ängstlich, missgelaunt, defensiv – und nicht libertär, fantasievoll und chic. Man möchte sie rütteln: Verbrennt die Schiffe! Jetzt gründen sie auch noch eine Partei. Besitzstandswahrung und Begeisterung konvergieren nicht. Nie. An einer Partei, die man aus Ärger wählt, freut man sich auch dann nicht, wenn sie wider Erwarten einmal gewinnt. Nicht nur die Reformen kranken an einem Vermittlungsproblem, sondern auch ihre Gegner.

Thomas E. Schmidt